- 27. November 2018
CDU und GRÜNE werden heute im Jugendhilfeausschuss für den Bürgerantrag der Initiative Wuppertaler Kindestagespflegepersonen stimmen, der eine Anhebung des Stundensatzes für Tagespflegepersonen von derzeit 2,70 € auf 4,20 € gefordert hatte.
Paul Yves Ramette, kinder- und jugendpolitischer Sprecher der GRÜNEN:
„Wir haben uns bereits 2014 für die Erhöhung des Stundensatzes stark gemacht, bis heute hat sich nichts getan. Wir finden: die Arbeit der Tagespflegepersonen muss angemessen vergütet werden. Deshalb stimmen wir heute im Jugendhilfeausschuss … - 6. November 2018
Im Rahmen der Neugestaltung sollen die vorhandenen großen, schattenspendenden Bäume auf dem Von-der-Heydt-Platz gefällt werden.
Anke Woelky, Bezirksvertreterin der GRÜNEN in Elberfeld: „Seit Wuppertal nicht mehr über eine Baumschutzsatzung verfügt, findet zunehmend ein Kahlschlag – nicht nur im innerstädtischen Bereich – statt. Die neue Planung des Von-der-Heydt-Platzes ist ein exemplarisches Beispiel.
Darin wurde offensichtlich ein Gestaltungsentwurf ohne Berücksichtigung der vorhandenen Bepflanzung angefertigt. Selbst sehr alte, durchaus gesunde Bäume stehen der Neugestaltung im Weg und werden … - 31. Oktober 2018
Der aktuelle Digitalisierungskompass des Prognos Instituts sieht Wuppertal auf Platz 23 der 53 NRW-Städte und Kreise.
Hierzu erklärt Monika Düker MdL:
„Für die schwarz-gelbe Landesregierung rangiert die Digitalisierung immer noch unter ferner liefen. Dabei verkennt sie, dass die Gestaltung des digitalen Wandels ein zentrales Gegenwartsthema ist. Auch bei uns in Wuppertal brauchen wir beste Bedingungen, wenn wir im digitalen Zeitalter für Bevölkerung und Unternehmen attraktiv sein wollen. Schnelles Internet gehört für uns GRÜNE zur … - 1. Oktober 2018
Über eine Pressemeldung zur Zukunft der Kleinen Höhe hat sich die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mehr als gewundert. Obwohl Oberbürgermeister Andreas Mucke sich dafür einsetzen will, die Kleine Höhe von einer Gewerbeansiedlung zu verschonen, agiert die Verwaltung gegen ihn. Diese will nicht nur die Forensik auf der Kleinen Höhe bauen, sondern auch gewerbliche Ansiedlungen dort zulassen.
„Hier wackelt doch der Schwanz mit dem Hund“, so Fraktionsvorsitzende Anja Liebert von den GRÜNEN. „Wir sind fassungslos, …
- 1. Oktober 2018
Zum Scheitern des BHC-Hallenprojektes auf dem Piepersberg an der Wuppertaler Stadtgrenze erklärt Marc Schulz, Vorsitzender der GRÜNEN Ratsfraktion:
„Das ist eine gute Nachricht für den Naturschutz, die Landwirtschaft und die Anwohnerinnen und Anwohner, aber eine schlechte Nachricht für den BHC. Allerdings haben wir von Beginn der Diskussion an darauf hingewiesen, dass die frühzeitige und einseitige Festlegung auf den Standort Piepersberg-West die falsche Strategie war. Man könnte heute bereits mit dem Hallen-Projekt deutlich weiter sein, …
- 20. September 2018
Wir GRÜNE haben die Initiative Seebrücke Wuppertal von Anfang an unterstützt, denn die Forderung nach Hilfe für geflüchtete Menschen, die aus Seenot gerettet wurden, ist uns ein Herzensanliegen, ebenso wie vielen Wuppertaler*innen. Am Mittwoch wurden Oberbürgermeister Mucke 2734 Unterschriften überreicht, die den von der Initiative in den Hauptausschuss eingebrachten „Wuppertaler Appell“ unterstützen. Leider gab es im Hauptausschuss keine Mehrheit für den von den Bürger*innen eingebrachten Appell. Auch der Aufforderung der Initiative an die Ratsfraktionen, durch …
- 13. September 2018
Allein vor den Falschparker*innen entlang der Buslinie 639 im Zooviertel sollte man nicht kapitulieren. Also schauen wir uns doch mal die Zahlen der aussteigenden Fahrgäste an. Und siehe, da ist die Begründung der Verwaltung: die Zahl derer, die an der Haltestelle Zoologischer Garten aussteigen, liege im Tagesdurchschnitt bei 5 bis 6 Personen. Aber so einfach kann man sich das nicht machen.
Anja Liebert, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Ratsfraktion:
„“Wenn ordnungswidrig parkende Autos die Durchfahrt des … - 10. September 2018
Zum nächsten Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen am 13.09.18 legt die Verwaltung eine Drucksache vor, die eine Weiterführung der Planung einer Forensik auf der Kleinen Höhe beinhaltet.
Dazu unsere Fraktionsvorsitzende und planungspolitische Sprecherin Anja Liebert:
„Ohne Not handelt die von der GroKo beauftragte Stadtverwaltung und will die Pläne zum Bau einer Forensik auf der Kleinen Höhe weiterführen. Dabei ist der ursprüngliche Deal zwischen Land und Stadt mittlerweile geplatzt.Das Land NRW hat …
- 7. September 2018
Einem Bericht der Westdeutschen Zeitung zufolge, wollen die WSW mobil Ende November die Buslinie 639 im Zooviertel eine andere Route fahren lassen, da Zoobesucher*innen häufig die Hubertusallee mit ihren Fahrzeugen blockieren. Damit würde die Haltestelle direkt am Eingang des zoologischen Gartens entfallen.
Dazu unsere Fraktionsvorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin Anja Liebert:
„Alle sprechen über zunehmende Luftschadstoffe und weisen darauf hin, dass der Umweltverbund, also Bahn, Bus, Fuß und Rad, gefördert werden muss. Hier wird …
- 27. August 2018
Zur Diskussion um die zwischen dem Stadtverband der Kleingärten und der Stadt vereinbarte Neuregelung der Gartenordnung und den darin enthaltenen Einschränkungen für Spielgeräte erklärt Marc Schulz, Fraktionsvorsitzender:
„Wir können die öffentlichen Irritationen um die neue Gartenordnung gut nachvollziehen. Kinderlärm ist nach aktueller Rechtsprechung keine Ruhestörung, sondern Ausdruck kindlicher Entfaltung und somit gesellschaftlich zu tolerieren. In vielen Fällen hat die Stadt diese Sichtweise in der Vergangenheit gegen teilweise heftigen Widerstand durchsetzen müssen als es zum …