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Pressemitteilungen der Fraktion

  • 28. Februar 2019

    Der Antrag „Mehr Grün in der Stadt: Bäume, Dachbegrünung und Grünflächen“ wurde im Rat gemeinsam von fast allen Fraktionen beschlossen.

    Bettina Brücher, Bürgermeisterin und Vorsitzende des Umweltausschusses
    „Die Neufassung des GRÜNEN Ursprungsantrags aus Dezember wurde in allen Bezirksvertretungen und im Stadtentwicklungsausschuss diskutiert. Es zeigte sich, dass der Schutz der Bäume in unserer Stadt alle interessiert und für sehr wichtig gehalten wird. Im Vorfeld von Bauvorhaben sollen zukünftig bei den Planungen die vorhandenen Bäume nicht …

  • 27. Februar 2019

    Der Rat der Stadt hat in seiner Sitzung am Montag, den 25.02.2019 einstimmig die Einbeziehung der Bürger*innen in die Haushaltsberatungen 2020/21 beschlossen.

    Hierzu erklärt Yazgülü Zeybek, GRÜNES Mitglied im Beirat für Bürgerbeteiligung:
    „Auch wenn die Diskussion um das Verfahren zur Wiederbesetzung des Geschäftsbereichs 3 öffentlich große Aufmerksamkeit erzielt hat, so hat der Rat am Montag doch auch noch viele andere interessante und weitreichende Beschlüsse gefasst. Ein deutlicher Schwerpunkt lag dabei im Bereich der Bürgerbeteiligung: …

  • 22. Februar 2019

    Angesichts verschiedener Presseveröffentlichungen der SPD-Ratsfraktion erklärt Marc Schulz, GRÜNER Fraktionsvorsitzender:

    „Die SPD hat sich in den letzten Tagen durch eine Vielzahl an Aussagen hervorgetan, die wahlweise knapp oder deutlich an der Wahrheit vorbei zielten. So wurde gestern gegen uns GRÜNE der Vorwurf erhoben, wir hätten gegen die dauerhafte landwirtschaftliche Nutzung gestimmt, als wir den SPD-Antrag „Kleine Höhe: Landwirtschaft sichern – forensische Klinik ermöglichen“ ablehnten. Dabei ist der wahre Grund für die Ablehnung bereits im Titel des Antrages erkennbar: die …

  • 19. Februar 2019

    Seit ihrer Gründung 1984 hat sich die Station Natur und Umwelt zur größten kommunalen Einrichtung für Umweltbildung und Umwelterziehung in NRW entwickelt. Jetzt sollen für die Erneuerung des Außengeländes Fördermittel beantragt werden.

    Bettina Brücher, Bürgermeisterin und Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt:
    „Die Entwicklung der Station und Umwelt (StNU) ist in den letzten 35 Jahren unglaublich erfolgreich verlaufen. Zu verdanken haben wir das dem Engagement der städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, des Fördervereins und des Schulamtes, …

  • 18. Februar 2019

    Das schwarz-grüne Kernbündnis im Rat hat zur kommenden Sitzung von Finanz- und Hauptausschuss sowie für die Ratssitzung am 25.02.2019 einen Antrag gestellt, mit dem die Verwaltung aufgefordert wird, zum Haushalt 2020/21 eine weitreichende Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger zu organisieren.

    Marc Schulz, GRÜNER Fraktionsvorsitzender:
    „Wie schon im vorletzten Jahr wird es auch zu diesem Doppelhaushalt wieder ein Bürgerbudget geben, mit dem Bürgervorschläge finanziell gefördert werden. Hierfür stehen dieses Jahr 165.000 Euro zur Verfügung. Das …

  • 14. Februar 2019

    Aktuellen Pressemeldungen zufolge sollen die Grenzwerte für das schädliche Stickstoffdioxid gelockert werden und somit Fahrverbote für Dieselfahrzeuge verhindert werden.

    Ilona Schäfer, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN dazu:
    „Diese Meldungen sind falsch! Die Europäische Kommission weist diese Berichte zurück und betont, dass der Grenzwert von 40 Mikrogramm Stickoxid pro Kubikmeter Luft im Jahresmittel immer noch gültig ist. https://ec.europa.eu/germany/news/20190213-klarstellung-stickoxid-grenzwerte_de

    Dieser Grenzwert muss in den Kommunen, auch in Wuppertal, eingehalten werden und dient …

  • 14. Februar 2019

    Zur Sitzung des Betriebsausschusses Alten- und Altenpflegeheime (APH) stellen die Fraktionen von CDU und GRÜNEN den Antrag, den Seniorentreff auf dem Carnaper Platz vorübergehend weiter am bisherigen Standort zu belassen und so lange weiter zu nutzen, bis die Herstellung der Grünfläche auf dem Platz ansteht. In der Zwischenzeit soll die Verwaltung weiterhin nach Alternativstandorten suchen.

    Paul Yves Ramette, Mitglied der GRÜNEN im Betriebsausschuss APH:
    „Ein alternativloser Wegfall dieses Treffs kommt für uns nicht in …

  • 13. Februar 2019

    Das langersehnte Radverkehrskonzept für Wuppertal soll im Mai/Juni in den Gremien des Rates beraten und spätestens im Juli im Rat beschlossen werden

    Die SPD forderte im letzten Verkehrsausschuss, im Vorfeld eine Radverkehrsführung zu beschließen, ohne das Gesamtkonzept zu kennen.
    „Seit Jahrzehnten fordern wir GRÜNEN mehr Investitionen in Radwege und Verbesserungen für den Radverkehr. Die SPD hat dies in den letzten Jahren konsequent blockiert. Der Aktionismus jetzt zeugt entweder von schlechtem Gewissen oder die SPD …

  • 4. Februar 2019

    Zur nächsten Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am 25.02.19 werden die Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einen Antrag auf Ausschreibung der zurzeit vakanten Dezernentenstelle einbringen.

    Michael Müller, Anja Liebert und Marc Schulz, Fraktionsvorsitzende von CDU und GRÜNEN:
    „Wir haben uns in unserer Vereinbarung für ein Kernbündnis im Rat eine neue Offenheit auf die Fahne geschrieben. Entsprechend dieser Ankündigung haben wir gemeinsam heute einen Vorschlag zur Wiedereinrichtung des aktuell vakanten Geschäftsbereich 3 und zur Wahl eines …

  • 29. Januar 2019

    2021 wird zum ersten Mal überhaupt der internationale studentische Wettbewerb „Solar Decathlon Europe“ in Deutschland ausgetragen und Wuppertal hat den Zuschlag für die Ausrichtung bekommen.

    Bettina Brücher, Bürgermeisterin und Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt freut sich:
    „Das ist eine wunderbare Nachricht, ich möchte dem Wuppertaler Team aus Bergischer Universität Wuppertal, Stadt Wuppertal, Wuppertal Institut, Stadtwerke, Neuer Effizienz und der Initiative Utopiastadt herzlich zu diesem Erfolg gratulieren. Im März bereits wird der Startschuss für die …