- 12. Juni 2024
Sozialausschuss spricht sich eindeutig für Fortführung aus
Die GRÜNEN sind froh und erleichtert, dass der Sozialausschuss gestern die Finanzierung von zwei wichtigen Projekten beschlossen hat.
Sowohl die Finanzierung des Café Cosa der Suchthilfe Wuppertal gGmbH im Wupperpark Ost als auch das Projekt SHE – Soziale Hilfe erleben, das gemeinschaftlich von Diakonie und Alpha e.V. durchgeführt wird, haben nun bis Ende 2025 eine Perspektive.
Cornelia Krieger, Mitglied für die GRÜNEN im Verwaltungsrat Jobcenter, …
- 7. Juni 2024
In der gestrigen Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses wurden Beschlüsse gefasst, die aus GRÜNER Sicht zu kritisieren sind.
Böhler Hof:
Für die Fläche am Böhler Hof bestanden Begehrlichkeiten einer Bebauung, ähnlich wie schon an der Adolf-Vorwerk-Straße bzw. Marpe. Ein GRÜNER und ein Bürgerantrag, dort kein Baurecht vorzusehen, wurde leider abgelehnt, obwohl dies einen Ratsbeschluss aus 2019 bestätigen wollte.
Guido Mengelberg, Sprecher für Stadtentwicklung und Bauen:
„Ich habe mir eine Bekräftigung des bestehenden Beschlusses gewünscht, dann wären … - 7. Juni 2024
Die Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bedankt sich für den kürzlichen Austausch beim Schulleiter des Else-Lasker-Schüler Gesamtschule Thomas Peters. Unser Sprecher für Bildungspolitik Frank ter Veld und der Ausschussvorsitzende des Betriebsausschusses Gebäudemanagement Marcel Gabriel-Simon ordnen die Inhalte des Gesprächs ein.
Die GRÜNE Fraktion unterstützt die Schulbaustrategie des OB und den Bau durch private Investoren, die Diskussion über den zukünftigen (Ausweich-)Standort der Else sollte davon jedoch auch unabhängig geführt werden.
Frank ter Veld, Sprecher …
- 5. Juni 2024
Die Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt den Beschluss der Landesregierung zur nachhaltigen Beseitigung der kommunalen Altschulden.
Klaus Lüdemann, finanzpolitischer Sprecher:
„Zum Erhalt der Handlungsfähigkeit der Kommunen sehen die nun beschlossenen Eckpunkte vor, dass das Land ab 2025 jährlich 250 Millionen Euro zur nachhaltigen Beseitigung der kommunalen Altschulden bereitstellt. Über die kommenden 30 Jahre sollen so 7,5 Milliarden Euro zusätzliche Finanzmittel des Landes in die Kommunen fließen. Für Wuppertal könnten es insgesamt 20 Mio. … - 27. Mai 2024
Die GRÜNE Fraktion lehnt eine Verwaltungsvorlage, die Wohnbebauung im Hipkendahl vorsieht, ab. Die Bezirksvertretung Cronenberg hat den Vorschlag bereits am 22.05. einstimmig abgelehnt, jetzt folgt die Beratung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Planen am 06.06.
Guido Mengelberg, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion:
„Wir bewerten die Planung als Einstieg in eine Bebauung von Teilen der Gelpe. Die Verwaltung schlägt für den Hipkendahl vor, mehr als acht Hektar Fläche in direkter Nähe des sehr bedeutenden Naturschutzgebietes … - 14. Mai 2024
Bergisch-GRÜNE Zusammenarbeit für die Mobilitätswende
Nach längerer Koordinationsphase haben die Grünen im Bergischen Land (Wuppertal, Solingen und Remscheid) ihr Forderungspapier für den Nahverkehrsplan des VRR vorgelegt. Das Papier wurde bei einem Pressegespräch am Freitag vorgestellt und mittlerweile auch dem Vorstandssprecher des VRR sowie den Gremienmitgliedern im VRR zugänglich gemacht. In den nächsten Tagen soll es auch an den Verkehrsminister von Nordrhein-Westfalen sowie die Grüne Fraktion im Landtag übermittelt werden.
„Leitgedanke des Papiers war stets, dass … - 2. Mai 2024
Die GRÜNE Fraktion bedankt sich bei Stefan Kühn, Wuppertals Dezernent für Soziales, Jugend, Schule und Integration, für sein Wirken in den letzten 24 Jahren. Mit Engagement, Einfallsreichtum und Durchsetzungsvermögen hat er die Entwicklung unserer Stadt maßgeblich mitgestaltet und vorangebracht, immer mit Fokus auf die Bürger*innen Wuppertals.
Die Abschiedsfeier vergangenen Freitag hat gezeigt, dass Stefan Menschen vereint: Kolleg*innen, Freund*innen und Weggefährt*innen füllten die Färberei, um sich zu bedanken und um auf die über zwei Jahrzehnte …
- 23. April 2024
Dagmar Liste-Frinker, Bürgermeisterin und Mitglied im Beirat der Wuppertaler Tafel:
„Ich freue mich sehr für Peter Vorsteher, der nun zum Landesvorsitzenden der Tafeln in NRW gewählt wurde. Sein ehrenamtliches Engagement bei der Wuppertaler Tafel hat er vor drei Jahren gestartet. Seither koordinieren er und sein Team eine Neuaufstellung der Tafel, denn die Notwendigkeit des Projekts ist allen im Tal mehr als bewusst. Nun ist er einen großen Schritt weiter gegangen und nicht mehr nur …
- 17. April 2024
Seit Monaten ringt die Wuppertaler Lokalpolitik um die Anpassung der Nutzungsverträge für städtische Landwirtschaftsflächen bei Neuverpachtungen. Ein mühsam ausgehandelter Kompromiss wurde heute im Umweltausschuss abgelehnt.
Ulrich T. Christenn, Vorsitzender des Umweltausschuss, erklärt hierzu:
„Es ist erschreckend und ernüchternd, dass vor allem SPD und CDU einen mühsam ausgehandelten Kompromiss, in den Politik und Verwaltung viel Zeit und Energie gesteckt haben, aus parteitaktischen Gründen aufkündigen. Das ist ein Rückschritt für den Artenschutz in unserer Stadt und … - 26. März 2024
Die Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge wird Thema des Ausschusses für Soziales, Familie und Gesundheit am 09.04.2024 sein. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Wuppertal hat sich bereits in der Ratssitzung am 26.02.2024 klar gegen die Einführung einer Bezahlkarte in Wuppertal positioniert. Kommunen haben die Aufgabe, Menschen, die ihnen mit einem Aufenthaltsstatus zugewiesen worden sind, bestmöglich zu integrieren. Unter anderem hierzu haben Geflüchtete bereits das Recht, ein sogenanntes Basiskonto einzurichten, was auch der Verwaltung eine einfache …