- 11. April 2019
Die Nachricht, dass der Haushaltsausschuss des Bundestages für die Sanierung des Freibades Mählersbeck 4 Mio. Euro beschlossen hat, ist höchst erfreulich.
Peter Vorsteher, Stadtverordneter und Vorsitzender des Sportausschusses:
„Das ist eine gute Nachricht für Wuppertals Osten, die beteiligten Abgeordneten des Bundestages haben hier genau das Richtige getan. Dafür danken wir ihnen! Denn das Freibad Mählersbeck war und ist das wichtigste sport- und sozialpolitische Projekt in Oberbarmen.
Lange Zeit sah es so aus, als würden wir … - 9. April 2019
Die Ergebnisse des ADFC-Fahrradklimatest 2018 sind heute veröffentlicht worden. Diesmal hat sich Wuppertal leider nicht wirklich verbessert.
Nachdem Wuppertal 2014 als „TOP-Aufholer“ in Sachen Fahrradfreundlichkeit ausgezeichnet wurde und 2016 auf Platz 16 des Städte-Rankings stand – ist es diesmal der Platz 15 geworden. Insgesamt wurde Wuppertal aber eine leichte Verschlechterung attestiert.
„An die Euphorie der letzten Bewertungen können wir diesmal nicht anknüpfen. Platz 15 von 25 vergleichbaren Städten im Bundesgebiet ist schon ernüchternd“, so … - 3. April 2019
Auf die Forderung der FDP, die Stadt solle ihre Gebäude auf die Eignung für Photovoltaik-Anlagen prüfen, reagiert die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN verwundert.
Marc Schulz, Fraktionsvorsitzender der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
„Gerade erst im vergangenen Februar haben wir in einem von fast allen Fraktionen eingebrachten Antrag „Mehr Grün in der Stadt: Bäume, Dachbegrünung und Grünflächen“ beschlossen, dass das Gebäudemanagement städtische Gebäude auf die Eignung für Photovoltaik- oder Solaranlagen prüfen soll, um diese dann …
- 3. April 2019
Das Radverkehrskonzept für Wuppertal wurde gestern in einer Sondersitzung des Verkehrsausschusses vorgestellt. Fazit: Wuppertal kann Fahrradstadt werden, wenn die vorgeschlagenen Maßnahmen auch umgesetzt werden.
Dazu erklärt Anja Liebert, Fraktionsvorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
„Die Nordbahntrasse zeigt uns täglich, dass mit guter Fahrradinfrastruktur die Zahl der Radfahrenden rasant steigt. Das ist die zentrale Frage: Nur wer sich wohl fühlt im Straßenverkehr, nutzt das Fahrrad. Die wachsende Anzahl an leistungsstarken Rädern …
- 1. April 2019
Im Rathaus Barmen sind Pläne aus dem Jahr 1971 aufgetaucht. Sie stammen von der früheren engagierten Verkehrsdezernentin, Petra Müller, die nur für kurze Zeit im Amt war.
Sie plante damals, an der Ronsdorfer Straße, am sogenannten Abstieg Bendahl, eine Talbrücke für Radfahrer*innen zu bauen, die von der Südstadt über die Hardt bis zur Nordbahntrasse führt.
Dazu erklärt die Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
„Nach dem Starkregenereignis im Mai 2018 mussten auch viele alte …
- 25. März 2019
Am 26. März 2009 trat in Deutschland das Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (die sog. UN-Behindertenrechtskonvention) bundesgesetzlich in Kraft. Der im Januar 2019 veröffentlichte unabhängige Monitoringbericht des Deutschen Instituts für Menschenrechte e.V. zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Nordrhein-Westfalen stellt fest, dass seitdem viele Fortschritte erreicht wurden.
Das gilt auch für Wuppertal, wo mit dem Handlungsprogramm „Ein Wuppertal für alle“ die Grundlagen für ein inklusives Leben in unserer Stadt …
- 22. März 2019
Die GRÜNEN im Landschaftsverband Rheinland (LVR) kritisieren die Pläne von SPD und CDU, ein zusätzliches Dezernat beim LVR einzurichten. Heute soll der Landschaftsausschuss des LVR darüber entscheiden, ob das neue Dezernat mit insgesamt 22 neuen Stellen und Gesamtkosten von jährlich etwa zwei Millionen Euro eingerichtet wird. Damit hätte der LVR dann zehn Dezernate, zwei mehr als der Schwesterverband Westfalen-Lippe und zwei mehr als die Stadt Köln.
Dazu Ilona Schäfer, Mitglied der GRÜNEN Fraktion im …
- 20. März 2019
Auch dieses Jahr sind wieder rund 500 Kinder an den sechs Gesamtschulen in unserer Stadt abgelehnt worden. Der Rat hat deshalb auch mit den Stimmen der GRÜNEN im Juli vergangenen Jahres die Errichtung einer siebten Gesamtschule beschlossen. Nun fordert die SPD-Ratsfraktion einen schnellstmöglichen Baustart für die Schule in Heckinghausen.
Hierzu erklärt Marc Schulz, Fraktionsvorsitzender und schulpolitischer Sprecher:
„Wir sind uns mit der SPD einig, dass der Grundsatzbeschluss zügig umgesetzt werden und hierfür die …
- 1. März 2019
Außerdem soll der Großteil der Mittel dafür verwendet werden, die Schulbaumaßnahmen, die wir insbesondere wegen der durch Zuwanderung wachsenden Schüler*innenzahl auf den Weg gebracht haben, zu finanzieren. Der konkrete Beschluss hierzu soll allerdings erst mit dem Haushalt 2020/21 beschlossen werden.
Marc Schulz, Fraktionsvorsitzender:
„Ich freue mich sehr, dass der Rat am Montag die Verwaltungsvorlage beschlossen hat, jetzt können die Projekte in den Quartieren nahtlos weitergeführt und neue Projekte begonnen werden. Eine Millionen Euro zusätzlich … - 1. März 2019
Bürgermeisterin Bettina Brücher dazu:
„Wuppertal pflegt seine Städtefreundschaften sehr intensiv. Auch mit Matagalpa gab es seit den 80er Jahren einen regen Austausch trotz der großen Distanz.
Doch die politische Lage in Nicaragua hat sich seit April 2018 gewandelt. Nach Protesten großer Teile der Bevölkerung gegen die Politik von Präsident Ortega, wurden Demonstrationen gewalttätig niedergeschlagen und viele Menschen Opfer von staatlicher Gewalt, auch Menschen in unserer Partnerstadt Matagalpa kamen ums Leben oder wurden inhaftiert.
Fast alle …