- 11. August 2020
Die GRÜNE Ratsfraktion spricht sich für eine schnellstmögliche Prüfung alternativer Standorte zur Errichtung der siebten Gesamtschule aus.
Hierzu erklärt Marc Schulz, Bürgermeister und schulpolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion:
„Zwei Jahre ist es her, dass der Rat einen Grundsatzbeschluss zur Errichtung einer siebten Gesamtschule getroffen hat. Angesichts von rund 500 Kindern, die jedes Jahr an den sechs vorhandenen Gesamtschulen abgewiesen werden müssen, eine wichtige Entscheidung. Leider wurde damals versäumt, für eine konkrete Finanzierung zu sorgen, … - 4. August 2020
Den Vorschlag der FDP für einen Naturfreizeitpark auf der Kleinen Höhe lehnt die GRÜNE Ratsfraktion ab.
Marc Schulz, GRÜNER Bürgermeister:
„Vor drei Jahren noch plädierte die F.D.P. für eine Komplettbebauung der Kleinen Höhe. Dann wurde die Fläche als Alternative zur Parkstraße in Ronsdorf favorisiert. Jetzt, nach dem vom schwarz-grünen Kernbündnis und ihrem gemeinsamen OB-Kandidaten initiierten Beschluss zum Erhalt der Fläche, folgt der scheinbare und wenig glaubwürdige Kurswechsel: man möchte eine ´kleine Oase´ errichten, in … - 29. Juli 2020
Der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) hat im Rahmen der Förderung von Infrastrukturprojekten nach §12 ÖPNVG NRW im Verbundraum 2,54 Mio. Euro bewilligt. Eine von insgesamt vier Maßnahmen geht an Wuppertal: in unserer Stadt werden insgesamt 58 neue Fahrradboxen des Typs DeinRadschloss entstehen.
Anja Liebert, Fraktionsvorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin:
„Wir freuen uns darüber, dass nun an den vier SPNV-Haltepunkten Barmen, Oberbarmen, Steinbeck und Vohwinkel 58 Fahrradboxen errichtet werden können. Das entspricht auch unserer schwarz-grünen Forderung, die … - 13. Juli 2020
Die Mitteilung über die teilweise Stilllegung der Schwebebahn trifft Wuppertal ins Mark. Wegen der Probleme mit den Rädern der Schwebebahn wird der Betrieb bis auf die Wochenenden eingestellt.
„Wir fordern die WSW auf, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um die Schwebebahn dauerhaft und für die Zukunft sicher aufzustellen. Die erneuten Probleme mit den Fahrzeugen werfen viele Fragen auf, denen sich insbesondere der Hersteller der Fahrzeuge stellen muss. Wie kann es sein, dass die neuen Räder schneller …
- 13. Juli 2020
Der Rat der Stadt hat in der letzten Woche auch für die Monate Juni und Juli eine Entlastung der Eltern von den Beiträgen für die Kinderbetreuung beschlossen, anders als für die vorherigen beiden Monate allerdings nicht vollständig, sondern nur für die Hälfte.
Hierzu erklärt Marc Schulz, Stadtverordneter und Bürgermeister:
„Gerne hätten wir auch dieses Mal eine vollständige Befreiung beschlossen, da wir der Meinung sind, dass insbesondere Familien in der Corona-Krise eine Vielzahl an Herausforderungen …
- 17. Juni 2020
Die Stadt Wuppertal hat die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt darüber informiert, dass auch in Wuppertal erhöhte PCB-Werte gemessen wurden. Nachdem im Ennepe-Ruhr-Kreis im Umfeld eines Silikonkautschuk-verarbeitenden Betriebes PCB-Belastungen gefunden wurden, hat das Land NRW weitere Betriebe überprüft und im Rahmen dieser Ermittlungen festgestellt, dass auch die Coroplast Fritz Müller GmbH & Co.KG in Nächstebreck und Prysmian Kabel und Systeme GmbH in Ronsdorf von PCB-Emissionen betroffen sind.
Die Stadt Wuppertal hat Empfehlungen an die …
- 17. Juni 2020
Die Familien müssen in der aktuellen Corona-Zeiten viel aushalten, deshalb setzen wir uns weiterhin für ihre Entlastung ein.
Die Stadt hat die Eltern in den Monaten seit März bereits durch Verzicht auf die Betreuungskosten entlastet und somit auf Einnahmen in Höhe von 1,8 Millionen Euro bei den Elternbeiträgen verzichtet, auch wenn viele Kosten auch während der Notbetreuung weiter anfallen. Und wir wollen auch für die Monate Juni und Juli eine Entlastung sicherstellen.
Paul …
- 10. Juni 2020
Im Verkehrsausschuss am 10. Juni werden zahlreiche Grundsatzbeschlüsse und Umsetzungskonzepte für den Radverkehr beraten und hoffentlich auch beschlossen.
„Jeden Tag können wir deutlich beobachten, dass die Zahl der Radfahrer*innen in unserer Stadt stetig zunimmt. Das Radverkehrskonzept geht jetzt in die Umsetzung und so sollen unter anderem neue Ost-West-Verbindungen verbessert und geschaffen werden. Das begrüßen wir und freuen uns, dass mit den zusätzlichen Geldern, die wir gemeinsam mit der CDU bereitgestellt haben, neue Impulse für …
- 4. Juni 2020
Die Fraktionen von Bündnis 90/DIE GRÜNEN und CDU haben heute einen Antrag zum kommenden Kulturausschuss und die Ratssitzung mit dem Titel “ Solidarisch handeln – Freie Kulturszene unterstützen – Finanzielle Hilfen jetzt!“ eingebracht.
In Zeiten der Corona-Pandemie sind gerade die freie Kulturszene und die Soloselbständigen in der Kreativwirtschaft besonders arg gebeutelt und brauchen Unterstützung, die auch von der Politik kommen sollte.
Deshalb beantragen GRÜNE und CDU, dass Mittel des Kulturbüros der Stadt, die …
- 4. Juni 2020
Die GRÜNE Ratsfraktion begrüßt die in der letzten Nacht vorgelegten Beschlüsse der großen Koalition zur Unterstützung der Kommunen in der Corona-Krise im Grundsatz. Enttäuschung besteht hingegen aufgrund der nicht gelösten Altschuldenproblematik.
Hierzu erklärt Bürgermeister Marc Schulz:
„Man kommt nicht umhin anzuerkennen, dass insbesondere die Regelungen zur Übernahme der Gewerbesteuerausfälle durch Bund und Land sowie die Erhöhung des Bundesanteils bei den Kosten der Unterkunft eine spürbare Hilfe für die Kommunen darstellt. Vor allem Letzteres führt …