- 12. Mai 2020
Gestern wurde ein auf Initiative der GRÜNEN erarbeiteter, gemeinsam mit der CDU eingebrachter Antrag zur Unterstützung der Künstler*innen vom Stadtrat beschlossen.
Kulturelle Angebote sind für uns systemrelevant und ein wichtiger Standortfaktor für Wuppertal. Sie sorgen dafür, dass unsere Stadt lebenswert ist. In Zeiten der Corona-Krise waren und sind Kulturschaffende, allen voran die Soloselbständigen, besonders hart vom Lockdown betroffen.
„Es wird noch längere Zeit dauern, bis größere Konzerte, volle Theatersäle und Kunstausstellungen wieder möglich …
- 8. Mai 2020
Nachdem das bislang von Verwaltung und Politik favorisierte ehemalige Art-Hotel in Heckinghausen als Standort für die siebte Gesamtschule aus finanziellen Gründen wegfällt, gibt es nun Diskussionen rund um den Alternativ-Standort an der Badischen Straße.
Hierzu erklärt Marc Schulz, schulpolitischer Sprecher und Bürgermeister:
„Die GRÜNE Fraktion hat sich im Grundsatz für den Standort an der Badischen Straße ausgesprochen, da dieser aus schulfachlichen Gründen deutlich besser geeignet ist als der zweite Vorschlag Spitzenstraße: zum einen …
- 6. Mai 2020
Durch die Coronakrise können Schwimmbäder aktuell nicht öffnen, davon sind natürlich auch die Freibäder Eckbusch und Vohwinkel sowie das Bandwirkerbad Ronsdorf betroffen, die von Bürgerinnen und Bürgern ehrenamtlich betrieben werden. Auch ist unklar, wann die Bäder wieder öffnen können, daher benötigen sie dringend Unterstützung.
Peter Vorsteher, Vorsitzender des Sportausschusses (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Mathias Conrads, sportpolitischer Sprecher (CDU) erklären hierzu:
„Sportangebote sind aktuell besonders betroffen, da viele Aktivitäten aufgrund der Einschränkungen nicht durchgeführt werden … - 4. Mai 2020
Am kommenden Freitag (08.05.20) tagt der Regionalrat, das politische Gremium zur Bezirksregierung Düsseldorf. Auf der Tagesordnung steht die Änderung des Regionalplans, der zusätzliche Wohnbauflächen im Rheinland ausweisen soll. Darin enthalten ist u.a. auch die mit RPD 20 bezeichnete Fläche südlich der Adolf-Vorwerk-Straße.
Die Regionalratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat zur Sitzung des Regionalrates einen Änderungsantrag eingebracht, der sich gegen die Ausweisung der Flächen Böhlerhof, Hipkendahl und Adolf-Vorwerk-Straße ausspricht.
Die GRÜNEN Fraktionen im Stadtrat …
- 30. April 2020
Die Mitarbeiterinnen arbeiten vorrangig im Homeoffice, die Diskussionen der Politik finden vorrangig im Internet statt. Wir GRÜNE treffen uns regelmäßig per Videokonferenzen.
Damit wir auch im Kontakt mit Bürgerinnen und Bürgern bleiben können, laden wir herzlich am
Montag, den 04.05.2020 von 17.00 – 18:00 Uhr
zu einer – Bürger*innensprechstunde online ein.Dabei sein werden u.a.:
Die Fraktionsvorsitzende Anja Liebert und der Bürgermeister Marc Schulz.Schauen Sie/schaut also am Montag einfach …
- 30. April 2020
Nachdem schwarz-grün gestern einen Antrag auf Verzicht auf die Elternbeiträge auch für Mai zur nächsten Ratssitzung am 11.05. gestellt hat, reagierte die Stadt sehr schnell.
Für die GRÜNE und die CDU Fraktion erläutern Bürgermeister Marc Schulz und Hans-Jörg Herhausen und Ludger Kineke:
„Am Montag kündigte die Verwaltung an, die Kinderbetreuungsbeiträge für den Monat Mai vorübergehend auszusetzen, einen Verzicht aber an die Bedingung zu knüpfen, dass das Land die Ausfälle in Höhe von 1,2 Millionen Euro kompensiert. Gestern hat das schwarz-grüne … - 29. April 2020
Hans-Jörg Herhausen und Ludger Kineke, CDU- Fraktionsvorsitzende sowie Marc Schulz, GRÜNER Bürgermeister, erklären:
„Die Corona-Krise betrifft die Kommunen in besonderer Weise, denn hier vor Ort wird ein Großteil der Maßnahmen umgesetzt, die die Pandemie eindämmen sollen. Gleichzeitig ist aber auch absehbar, dass neben steigenden Ausgaben auch die Einnahmen massiv sinken werden.
Laut Kämmerei könnten auf die Stadt Folgekosten in Höhe von 150 Millionen Euro zukommen. Daher haben die Fraktionen von CDU und Grünen …
- 28. April 2020
Die Verwaltung legt zur kommenden Ratssitzung einen veränderten Vorschlag zur Ausweitung der Tempo 30-Strecken vor besonders schützenswerten Einrichtungen vor, den sie im Februar aufgrund des öffentlichen Drucks zunächst zurückgezogen hatte. Grund war die Nicht-Berücksichtigung der Junioruni, da diese laut SPD-Verkehrsdezernent Meyer eine private Einrichtung sei und daher nicht berücksichtigt werden könne.
Marc Schulz, Barmer Stadtverordneter der GRÜNEN:
„Die Äußerungen der SPD-Fraktion zur Tempo 30-Zone unter anderem vor der Junior Uni ist der dreiste Versuch, … - 27. April 2020
Mehr Grundschulen profitieren zukünftig von kleineren Eingangsklassen
Jedes Jahr wird die Größe der an den Grundschulen zu bildenden Eingangsklassen neu festgelegt. Dieses Jahr gibt es eine Änderung, die die sozialen Herausforderungen an den Schulstandorten besser berücksichtigt und gerechter ist als bisher.
Hierzu erklärt Marc Schulz, bildungspolitischer Sprecher und Bürgermeister:
„Bislang wurden die Schulen grob nach der sozialen Lage in einem der 69 Wuppertaler Quartiere, in denen sie liegen, beurteilt. Das war die Grundlage … - 24. April 2020
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Vergleichsverhandlungen mit der Deutschen Umwelthilfe (DUH) haben ergeben, dass kein generelles Fahrverbot für Wuppertal ausgesprochen wird.
Hans-Jörg Herhausen und Ludger Kineke, Fraktionsvorsitzende der CDU:
„Das ist erst einmal eine gute Nachricht. Doch es ist den schwarz-grünen Haushaltsanträgen im Bereich Verkehr zu verdanken, dass es keine Dieselfahrverbote geben wird. Neben dem Projekt der digitalen Ampelsteuerung, gibt es keine größeren Maßnahmen, die durch …