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Pressemitteilungen der Fraktion

  • 22. Februar 2021

    Jetzt ist Zeit, nachhaltige Alternativen zur Abraumhalde zu finden –

    Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Wuppertaler Stadtrat begrüßt die Ankündigung der Firma Oetelshofen, ihre Pläne zu Rodung von mehr als 5 Hektar Wald zum jetzigen Zeitpunkt nicht zu forcieren. Die Rodung sei nach Angaben der Firma notwendig, um eine bestehende Abraumhalde zu erweitern und den Abbau von Kalk weiter zu ermöglichen.

    „Der Einsatz unseres Oberbürgermeisters Uwe Schneidewind zeigt Wirkung“, erklärt Ulrich …

  • 18. Februar 2021

    Barrierefreie Zugänge in Arztpraxen sind für Menschen, die in ihrer Mobilität eingeschränkt sind, eine wichtige Voraussetzung.

    Daher hat der Beirat der Menschen mit Behinderung in seiner gestrigen Sitzung auf Antrag der GRÜNEN beschlossen, den Gesundheitsausschuss zu beauftragen, bei der Kassenärztlichen Vereinigung zu erwirken, dass Ärzt*innen auf ihren Internetseiten über die Barrierefreiheit ihrer Praxen informieren.

    Sabine Neubauer, Mitglied im Beirat der Menschen mit Behinderung:
    „Eigentlich müsste es selbstverständlich sein, dass Arztpraxen barrierefrei zugänglich sind …

  • 17. Februar 2021

    Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt die Plane für die Einrichtung eines Service-Centers in der ehemaligen Bahndirektion am Döppersberg und die Einrichtung eines Bürgerbüros im Barmer Rathaus.

    Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der Fraktion, Klaus Lüdemann:
    „Das Service-Center in der Bahndirektion ist eine Verbesserung für Einwohner*innen, die ihre Angelegenheiten in Zukunft an einem Ort in Innenstadtlage regeln können. Es ermöglicht eine moderne Arbeitsorganisation mit variablen Arbeitsplätzen.

    In Zukunft wird sich die Arbeitssituation …

  • 12. Februar 2021

    Caterina Zinke, schulpolitische Sprecherin:
    „Auch wenn nun möglicherweise eine Teil-Öffnung der Schulen erfolgt, bedarf es trotzdem Hilfen für die Kinder. Speziell die Verpflegung mit Mittagessen ist hier ein wichtiges Thema.
    Wir begrüßen es daher, dass der Oberbürgermeister, wie am Mittwoch im Schulausschuss angekündigt wurde, die Initiative ergriffen und einen Runden Tisch einberufen hat, der heute zum ersten Mal tagt und eine Finanzierung der Schulmittagessen-Verpflegung u. a. aus Spenden über den Förderverein Schulmittagessen berät. Wichtig ist, …

  • 11. Februar 2021

    Heute hat Oberbürgermeister Uwe Schneidewind das Programm für seine erste Amtszeit vorgelegt und damit bewiesen, dass er sowohl die richtigen Visionen hat als auch die Verwaltung richtig motivieren kann, um Wuppertal zukunftsfähig zu gestalten.

    Yazgülü Zeybek und Paul Yves Ramette, Fraktionsvorsitzende:

    „Anhand von acht zentralen Zukunftsfeldern zeigt Uwe Schneidewind auf, wie er in enger Zusammenarbeit mit Verwaltung, Investor*innen  und der Zivilgesellschaft Wuppertals Zukunft gestalten möchte. Mit seinem nachhaltigen und progressiven Programm will er …

  • 10. Februar 2021

    Die Corona-Pandemie stellt uns vor unzählige Herausforderungen. Dies gilt besonders für die Menschen, die in unserer Stadt wohnungslos sind.
    Zur Zeit gibt es in Wuppertal ausreichend Plätze in den Notschlafstellen, die von Stadt und Diakonie zur Verfügung gestellt werden.

    Marcel Gabriel-Simon, sozialpolitischer Sprecher:

    „Wohnungslose Menschen sind Teil unserer Stadtgesellschaft und sie brauchen Unterstützungsangebote. Nicht nur, aber auch gerade in Zeiten der Pandemie. Vor diesem Hintergrund haben wir eine Anfrage zur Ratssitzung am 01.03.2021 …

  • 9. Februar 2021

    Schulen mit besonderem Bedarf brauchen besondere Unterstützung

    Für die morgen stattfindenden Ausschuss für Schule und Bildung plant der Schuldezernent Dr. Stefan Kühn (SPD) mit dem Schulverwaltungsamt eine Anhebung der Klassenrichtzahl, die die Anzahl der Schüler*innen pro Klasse festlegt.

    Caterina Zinke, schulpolitische Sprecherin:
    „Die Nachricht, dass die Schulverwaltung die Klassenrichtzahl von 27 auf 29 Schüler*innen auch für inklusive Schulklassen hochsetzt, hat uns genauso überrascht wie die Gesamtschulleiter*innen, die sich vehement gegen diese Veränderung aussprechen. …

  • 4. Februar 2021

    In der Sitzung der Bezirksvertretung Oberbarmen ist der Kreisverkehr Schwarzbach / Am Diek planungsrechtlich einstimmig auf den Weg gebracht worden.

    Dazu Bezirksvertreterin Susanne Fingscheidt:
    „Es ist gut, dass wir einer Neuregelung der Verkehrsbeziehung an diesem Knotenpunkt seinen Schritt näher gekommen sind. Es wird nun darauf ankommen, dass sich alle Beteiligten konstruktiv in den Verhandlung um die Sicherung benötigter Flächen einbringen. Wir sind hoffnungsvoll, dass das gelingt!“

    Timo Schmidt, verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion, …

  • 3. Februar 2021

    Unzureichende Aufklärung zu Erkrankungen und Therapien bei Kindern hält die GRÜNE Ratsfraktion für nicht tolerierbar und unwirtschaftlich.

    In diesem Zusammenhang ist jetzt eine Anfrage nach Kostenübernahme von Sprach- und Integrationsmittler*Innen im ambulanten Versorgungsbereich betroffener Kinder gestellt worden.

    Marta Ulusoy, für die GRÜNEN Mitglied im Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit:
    „Mit Liebe und kinderärztlicher Versorgung sind Krankheiten für Kinder meistens vorübergehend. Aber was ist im Falle angeborener Entwicklungsauffälligkeiten oder plötzlicher besorgniserregender Symptome die …

  • 2. Februar 2021

    Laut Lärmaktionsplan wird die Wuppertaler Bevölkerung sehr hohen Lärmbelastungen durch den Straßenverkehr an ihren Wohnstandorten ausgesetzt (im Tagesmittel 14.200 Personen). Unter Anwendung der durch die WHO empfohlenen Schwellenwerte sind in den Nachtstunden 34.770 Personen (dies entspricht fast 10 % der Gesamtbevölkerung) einer potenziell gesundheitsgefährdenden Lärmbelastung ausgesetzt.

    Ulrich T. Christenn, Vorsitzender des Ausschusses für Umwelt, weist darauf hin, dass insgesamt 182 Lärmbrennpunkte identifiziert wurden:
    „An vielen Stellen in Wuppertal ist es zu laut. Zahlreiche Straßen …