- 28. April 2006
"Schade nur, dass er vergaß zu erwähnen, auf wessen Lorbeeren er sich da ausruht. Die rot-grüne Landesregierung hatte sich die Stärkung regionaler Kooperationen auf die Fahnen geschrieben " mit der Regionale 2006 ist dieser Ansatz in beeindruckender Weise vor Ort realisiert worden."
"Die Regionale 2006 war und ist für das Bergische Städtedreieck der Impuls für den Strukturwandel in unserer Region," ergänzt Lorenz Bahr, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der Wuppertaler GRÜNEN Ratsfraktion.
"Die Früchte dieses landesseitigen finanziellen …
- 26. April 2006
Erst zum Jahresbeginn mussten die Regionalstellen eine 20prozentige Kürzung verkraften, jetzt soll ein weiteres Drittel folgen.
Gerta Siller, Fraktionssprecherin und Vorsitzende des Ausschusses für die Gleichstellung von Frau und Mann:
"Ob und wie das Wuppertaler Zentrum zur beruflichen Frauenförderung weiter arbeiten kann, ist zum heutigen Zeitpunkt noch nicht absehbar. Sicher ist jedoch, dass die Kürzungen für die Regionalstellen in NRW insgesamt katastrophale Folgen haben werden. Konkret heißt das, dass bei den Personalstellen und …
- 10. April 2006
"Wir wollen diesen Kreisverkehr. Wir wollen auch den Umbau des Robert-Daum-Platzes. Der soll unter der Einrichtung des Kreisverkehrs nicht leiden," so Klaus Lüdemann, Fraktionssprecher der Bündnisgrünen in der Bezirksvertretung Elberfeld.
Die Bündnisgrünen möchten weiter untersucht wissen, ob die Kosten für die Herrichtung der Kreuzung nach Beendigung der Kanalarbeiten in die Installation des Kreisverkehrs übertragen werden könnten. Die Kosten für die Herrichtung müssen die WSW übernehmen Auch sollen die wegfallenden Kosten für die Unterhaltung der Ampelanlagen …
- 4. April 2006
Die GRÜNE Ratsfraktion bittet die Stadtverwaltung offen zu legen, wie viele Jugendliche von diesen Kürzungen in Wuppertal betroffen sind und mit welchen Folgen. Wir fordern Aufklärung darüber, wie viele Jugendliche deshalb in an einem Aus- oder Umzug gehindert werden.
Die Merkel-Münte-Kürzungen dürfen nicht zu einer Rückrufaktion ins "Hotel Mama" und damit in alte Abhängigkeiten führen.
Gabriele Mahnert, sozialpolitische Sprecherin der GRÜNEN Ratsfraktion:
"Mit der willkürlich gewählten Altersgrenze werden unter 25-Jährige zu unmündigen …
- 31. März 2006
Peter Vorsteher, Fraktionssprecher:
"Wir begrüßen die Einsicht der Kooperationsfraktionen, ihr Vorhaben zu den Akten zu legen. Nicht hinnehmbar ist allerdings, dass im gleichen Atemzug der Vorwurf, Harald Bayer habe den Rat falsch informiert, aufrechterhalten wird. Dagegen verwahren wir uns. Diese Behauptung ist schlicht aus der Luft gegriffen. Bayer hat seine Arbeit im Sinne seines Dezernates gemacht und die hat er gut gemacht. Allein die Tatsache, dass die Interessen der AWG und die der …
- 30. März 2006
Marc Schulz, schulpolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion:
„Das Land stellt Wuppertal und alle anderen NRW-Kommunen vor die Alternative, Familien im Stich zu lassen oder den eigenen Haushalt zu belasten!“
Besonders schwerwiegend ist für den GRÜNEN Politiker, dass Wuppertal und alle anderen Städte schon wieder vor eine Zwangsalternative gestellt werden.
Wie bei der geplanten Erhöhung der Elternbeiträge für den Kindergartenplatz sollen sie wegfallende Landesmittel durch eigene Mittel ersetzen oder die Familien zur Kasse …
- 24. März 2006
Michael Hohagen, Sprecher des Kreisverbandes:
"Es ist eine Selbstverständlichkeit, dass der Beigeordnete für Umwelt sich kritisch zur Abschaffung der Baumschutzsatzung und zu Plänen der Verfüllung der ehemaligen Deponie Lüntenbeck mit MVA-Asche äußert. Das ist seine Aufgabe!"
Gerta Siller und Peter Vorsteher, FraktionssprecherInnen:
"Fakt ist, dass der Rat Harald Bayer erst im Dezember 2004 zum dritten Mal als Beigeordneten das Vertrauen ausgesprochen hat. Fakt ist auch, dass er bei dieser Wahl eine …
- 22. März 2006
Gerta Siller, Fraktionssprecherin und Vorsitzende des Ausschusses für die Gleichstellung von Frau und Mann:
"Wir danken der Jackstädt-Stiftung sehr dafür, dass mit dieser Unterstützung das Wuppertaler Frauenhaus endlich in neue Räumlichkeiten umziehen kann. Dort besteht dann genug Platz für die Unterbringung der Schutz suchenden Frauen und ihrer Kinder. Dieser Lichtblick ist wichtig für die Frauen, die im Frauenhaus Zuflucht suchen müssen. Ich wünsche mir jetzt noch als Lichtblick von der Landesregierung, dass sie die vorgesehene …
- 16. März 2006
"Für Hans Kremendahl persönlich freuen wir uns. Er hat lange " zu lange " auf einen fairen Prozess warten müssen. Sehr schnell ist er nach seinem Amtsantritt als quasi Wuppertaler Neubürger nach langer Abwesenheit in alte Netzwerke geraten, hat sich blind auf die verlassen, die ihm diesen Prozess eingebrockt haben. Und dies hat ihn schließlich sein Amt gekostet.
Wir wünschen ihm, dass er nun auch wieder beruflich eine Perspektive entwickeln und Fuß fassen …
- 15. März 2006
Die GRÜNE Ratsfraktion hält diesen Vorgang und die Begründung des OB, Schnittstellen und Reibungsverluste abzubauen, für fragwürdig. Im Gegenteil, die GRÜNEN werten dies als unstrukturiertes Handeln und als ein Zeichen von Führungsschwäche.
Der Oberbürgermeister greift im Rahmen seiner Organisationshoheit tief in die Struktur der Geschäftsbereiche ein und zieht große Teile der Ressorts an sich. Die GRÜNE Fraktion kritisiert, dass damit der einheitliche Planungsprozess auseinander gerissen wird und erst durch diesen Schritt neue Schnittstellen geschaffen und …