- 16. August 2006
Lorenz Bahr, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der Fraktion, dazu:
„Wir begrüßen es, dass die Auswirkungen einer Bebauung auf den Naturhaushalt der Kleinen Höhe erneut auf den Prüfstein kommen. Die Verwaltung ist jetzt aufgefordert, besonders zu prüfen, in welchem Ausmaß die aktuellen gesetzlichen Auflagen zum Gewässerschutz berücksichtigt wurden. In einer nun notwendigen zweiten Offenlegung der Pläne und des aktualisierten Umweltberichtes sind auch erneut Behörden und sogenannte Träger öffentlicher Belange aufgerufen, ihre Stellungnahme abzugeben. Ein Ergebnis erwarten wir …
- 16. August 2006
Mit den Stimmen von SPD, GRÜNEN und FDP ist in der letzten Sitzung der BV Vohwinkel ein Antrag der GRÜNEN, mit dem die Durchführung einer Zukunftswerkstatt für Vohwinkel geprüft werden soll, angenommen worden. In der Zukunftswerkstatt sollen die Bürgerinnen und Bürger des Stadtteils Perspektiven und konkrete Handlungsmöglichkeiten zu Bevölkerungsentwicklung, Stadtbild, Freizeit, Einzelhandel etc. für ihren Stadtteil entwickeln.
Klaus von Zahn, Fraktionssprecher der GRÜNEN und Brigitte Panetta-Jung, Bezirksvertreterin der FDP, begrüßen die mutige Haltung der …
- 15. August 2006
"Aus der Antwort geht hervor, dass auch an Wuppertaler Schulen mit einer erhöhten Feinstaubbelastung in den Klassenzimmern zu rechnen ist. Messungen hat es allerdings bisher nur in Einzelfällen gegeben", so Marc Schulz, schulpolitischer Sprecher und Mitglied im Betriebsausschuss Gebäudemanagement. "Die Verwaltung geht allerdings davon aus, dass wie an Frankfurter und Berliner Schulen auch in Wuppertal erhöhte Feinstaubwerte zu erwarten wären. Wir fordern nun Feinstaub-Messungen an mindestens zwei Schulen im Innenstadtbereich, damit klar wird, ob sich …
- 10. August 2006
„Weil auch die Straßenreinigung am Pfingstmontag ausfiel, blieben Farbeimer und Metallteile etc. teilweise 10 Tage auf den Straßen liegen,“ so Klaus Lüdemann, Fraktionssprecher der GRÜNEN in Elberfeld.
Die GRÜNEN forderten in einem Antrag eine bessere Abstimmung zwischen AWG, ESW und städtischen Einrichtungen. Die Straßenreinigung solle immer unmittelbar nach der Sperrmüllabfuhr erfolgen.
Die AWG reagierte prompt: Martin Bickenbach (Abteilungsleiter Abfallwirtschaft) berichtete, dass die AWG seit einem Jahr mittels einer Arbeitsbeschaffungsmaßnahme im Anschluss an die …
- 5. Juli 2006
Lorenz Bahr, GRÜNER Stadtverordneter und Bürgermeister:
"Das Handeln von Minister Laschet & Co. zeigt immer drastischer, wo die Reise hingeht. Schon die herben Einschnitte im Kinder- und Jugendbereich richteten sich gegen die Menschen in NRW, mit der Schließung der Regionalstellen zeigt die schwarz-gelbe Landesregierung nun Berufsrückkehrerinnen die rote Karte. Ich kann nicht nachvollziehen, dass die Landesregierung die äußerst effektiv und erfolgreich arbeitenden Regionalstellen vor die Wand fährt. Nicht nur die Stiftung Warentest hat den Regionalstellen …
- 30. Juni 2006
Lorenz Bahr Stadtverordneter und Bürgermeister dazu: "Zunächst haben die Koalitionsfraktionen im Landtag NRW einen Haushalt zu Lasten von Kindern und Jugendlichen und deren Familien beschlossen. Dem Versprechen, dass die Kindergartenbeiträge für Eltern nicht steigen werden und der Landesjugendplan in voller Höhe – 96 Mio Euro – wieder in den Landeshaushalt eingestellt werden würde, folgten millionenschwere Haushaltskürzungen in eben diesen Bereichen."
Nun versuchen die Städte und Kreise diese Haushaltskürzungen noch aus eigenen Mitteln und durch Einsparungen …
- 26. Juni 2006
Ursprünglich hatte Minister Laschet während der entsprechenden Ausschusssitzung im Landtag angekündigt, die Zahl der Regionalstellen reduzieren zu wollen, er werde nach den Ferien ein entsprechendes Konzept vorlegen. Schon das wäre ein Schritt in die falsche Richtung gewesen. Nun aber streicht er die gesamten Mittel mit dem lapidaren Hinweis, die vorhandene Infra- und Förderstruktur reiche aus, die Regionalstellen hätten also ihre Schuldigkeit getan und seien insofern überflüssig. Doch das Gegenteil ist der Fall – die Arbeit …
- 22. Juni 2006
"Das Schulgesetz wird Chancengleichheit behindern und es bereits benachteiligten Schülerinnen und Schülern besonders schwer machen, gute Bildungsabschlüsse zu erlangen. Darin sind sich alle gesellschaftlichen Gruppen einig – nur Rüttgers und seine Mannschaft bleiben stur. Es reicht nicht, schöne Lyrik in ein Gesetz zu schreiben. Das Schulgesetz ist mehr Schein als Sein: Schöne Zielvorstellungen werden durch konkrete Maßnahmen ad absurdum geführt. Durchlässigkeit zwischen den Schulformen wird zur Farce, wenn ein Wechsel von einer anderen Schulform ans …
- 21. Juni 2006
Ein entsprechender Vorwurf in der Ratssitzung durch die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der GRÜNEN, Gabriele Mahnert, blieb sowohl von CDU als auch von SPD unbeantwortet, der Ideenklau dürfte damit bestätigt sein.
Gabriele Mahnert:
"Es ist an Dreistigkeit kaum zu überbieten, wie hier nach nur wenigen Wochen die von GRÜNEN erhobenen Forderungen als neue Initiative verkauft, etwas ausgeschmückt und neu verpackt werden. Die von CDU und SPD für erforderlich gehaltene Beauftragung der Trägerversammlung der ARGE hätte …
- 20. Juni 2006
"Auf der einen Seite ist die Entscheidung für die betroffenen Schülerinnen und Schüler natürlich sehr erfreulich" so Marc Schulz, schulpolitischer Sprecher der GRÜNEN im Stadtrat. "Immer wieder haben wir in den letzten Monaten darauf hingewiesen, dass die schulische Laufbahn nicht abhängig sein darf von der finanziellen Potenz der Eltern. Leider gilt dieser Grundsatz noch nicht allzu viel in Deutschland, sonst würde die Landesregierung nicht andauernd dagegen verstoßen. Andererseits entlastet Schwarz-Gelb in Düsseldorf den nordrhein-westfälischen Landeshaushalt …