- 6. Dezember 2006
Wir dokumentieren unseren Fragenkatalog im Wortlaut:
Mittagessen und andere Defizite, zu TOP 6.5, VO/1335/06
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN bittet die Verwaltung um Beantwortung der unten aufgeführten Fragen:
1. Die Landesregierung plant eine Kürzung der Kindergartenbeiträge und eine Neufassung des GTK.
Welche Auswirkungen hätte die Kürzung der Kindergartenbeiträge und die Neufassung des GTK auf alle Trägergruppen?
Müssen neben der Stadt als Träger von GTK-Einrichtungen auch Freie Träger mit …
- 28. November 2006
Am Samstag hatten GRÜNE PolitikerInnen in der Rathausgalerie bei PassantInnen für den gleichen Zweck gesammelt. Hier wurden rund 200 Euro zusammengetragen. Die Gabe wurde mit einer "Weckfrau" versüßt, die den SpenderInnen als Dank überreicht wurde.
Mit Hilfe der GRÜNEN Stadtverordneten konnte die Summe auf stolze 1.000 Euro aufgestockt werden.
Gerta Siller, Fraktionssprecherin und Vorsitzende des Ausschusses für die Gleichstellung von Frau und Mann:
"Wir sind sehr zufrieden mit dieser Aktion. So …
- 24. November 2006
Gerta Siller, Fraktionssprecherin und Vorsitzende des Ausschusses für die Gleichstellung von Frau und Mann:
"Eine neue Bleibe für das Frauenhaus nimmt immer realistischere Züge an, aber nach wie vor fehlt es an Geld. Das jetzige Frauenhaus ist überfüllt. Darüber hinaus ist nach über 26 Jahren die unverzichtbare Anonymität des Hauses nicht mehr gewährleistet. Deshalb muss ein neues und größeres Haus her, um den Schutz suchenden Frauen und ihren Kindern Zuflucht zu bieten. Wir als …
- 22. November 2006
Um mindestens 0,4 % Punkte kann die Umlage, die die Städte und Kreise an den Landschaftsverband zahlen müssen, nach GRÜNER Auffassung gesenkt werden. Damit müsste nach eigenen Berechnungen Wuppertal in 2007 1,7 Millionen Euro weniger zahlen. Doch nicht nur diese gute Botschaft hat die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN anhand der neuesten Finanzdaten des LVR zu berichten. Mit großer Zufriedenheit weist sie darauf hin, dass der LVR auch seine Schulden abbauen wird. Rund 36 Millionen sind …
- 21. November 2006
Kostenloses Mittagessen gestrichen
Im letzten Jahr wurde auf Initiative der GRÜNEN die Befreiung von Kosten für Mittagsverpflegung für Kinder von ALG II-EmpfängerInnen eingeführt. Dieser Beschluss wurde in der Sitzung des Rates im Juni 2005 von CDU, SPD, GRÜNEN, FDP und WfW gefasst.
Die Verwaltung schlägt die Streichung des Beschlusses vor.
"Dieser Vorschlag ist für uns nicht akzeptabel. Er ignoriert bestehende Ratsbeschlüsse und setzt die falschen Prioritäten", so Marc Schulz, schulpolitischer Sprecher der …
- 8. November 2006
Anja Liebert, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion:
"Wir wünschen uns, dass die Stadtwerke auch weiterhin diese Erfolgsgeschichte unterstützen und so vielen Menschen gerade am Wochenende eine attraktive Verbindung zum Brückenpark ermöglichen."
Deshalb stellt die GRÜNE Fraktion zum nächsten Verkehrsausschuss eine Anfrage zu den Erfahrungen mit dem zur Regionale erweiterten Busangebot der Linie CE 64.
Der Wortlaut der Anfrage an den Verkehrsausschuss am 29.11.2006:
Sehr geehrter Herr Jaschinsky,
die Erfahrungen haben …
- 2. November 2006
Damit folgt Bahr dem langjährigen Mitglied Stefan Peil nicht nur mit Sitz und Stimme, sondern auch mit Funktion in den Landesjugendhilfeausschuss.
Bahr gilt als ausgewiesener Fachmann im Bereich der Kinder- und Jugendpolitik. In den vergangenen Jahren war er unter anderem in diesem Bereich hauptberuflich tätig. Die GRÜNE Fraktion beglückwünscht ihren Stadtverordneten zu diesem neuen Amt und wünscht ihm viel Erfolg.
In der gleichen Sitzung wurde Marcel Hafke, Vorsitzender der jungen Liberalen NRW und ebenfalls …
- 31. Oktober 2006
"Mit dem Beschluss wird der völlig überflüssige Verkauf eines gesunden Unternehmens und seines Wohnungsbestandes eingeleitet. Als Käufer kommen bei einem Blockverkauf nur internationale Finanzfonds in Frage, die sich ausschließlich von Renditeinteressen leiten lassen. Leidtragende sind die Mieterinnen und Mieter, die den Kaufpreis über Mieterhöhungen refinanzieren müssen. Angesichts des hohen Anteils an preiswerten LEG-Wohnungen trifft es insbesondere Menschen, die heute bereits Probleme haben, eine bezahlbare Wohnung zu finden.
Wir freuen uns, dass der Druck der …
- 31. Oktober 2006
"Bereits in der Ratssitzung am 25.09.2006 haben wir darauf gedrängt, den WSW-Vorstand schnellstmöglich wieder zu komplettieren", so Peter Vorsteher, Fraktionssprecher der GRÜNEN Ratsfraktion.
"Slawigs Wechsel zu den WSW gehörte bisher in die Gerüchteküche und wird erst jetzt offenbar, da Oberbürgermeister Peter Jung ihn von diesem Schritt abgehalten hat. Das zeigt große Kopflosigkeit. Diese Frage hätte weitaus früher geklärt werden können. Die WSW brauchen dringend eine Vorstandsvorsitzende oder einen Vorstandsvorsitzenden, die/der aktiv an der Neuausrichtung …
- 26. Oktober 2006
Susanne Sperling, sportpolitische Sprecherin der Fraktion:
„Die Schwimmoper ist ein weithin sichtbares architektonisches Highlight und wird nach der Sanierung zu einer Sportstätte, die europaweit ihresgleichen sucht. Wir sind der Auffassung, dass der Rat die optimale Sanierungsvariante wählen sollte und werden einen Änderungsantrag zur Ratssitzung stellen. Für die erforderlichen zusätzlichen 4,4 Mio. Euro schlagen wir eine zeitliche Streckung der Sanierung des Schauspielhauses vor, die wir nach der Sanierung und Wiedereröffnung des Opernhauses für zumutbar halten. …