- 22. November 2006
Um mindestens 0,4 % Punkte kann die Umlage, die die Städte und Kreise an den Landschaftsverband zahlen müssen, nach GRÜNER Auffassung gesenkt werden. Damit müsste nach eigenen Berechnungen Wuppertal in 2007 1,7 Millionen Euro weniger zahlen. Doch nicht nur diese gute Botschaft hat die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN anhand der neuesten Finanzdaten des LVR zu berichten. Mit großer Zufriedenheit weist sie darauf hin, dass der LVR auch seine Schulden abbauen wird. Rund 36 Millionen sind …
- 21. November 2006
Kostenloses Mittagessen gestrichen
Im letzten Jahr wurde auf Initiative der GRÜNEN die Befreiung von Kosten für Mittagsverpflegung für Kinder von ALG II-EmpfängerInnen eingeführt. Dieser Beschluss wurde in der Sitzung des Rates im Juni 2005 von CDU, SPD, GRÜNEN, FDP und WfW gefasst.
Die Verwaltung schlägt die Streichung des Beschlusses vor.
"Dieser Vorschlag ist für uns nicht akzeptabel. Er ignoriert bestehende Ratsbeschlüsse und setzt die falschen Prioritäten", so Marc Schulz, schulpolitischer Sprecher der …
- 8. November 2006
Anja Liebert, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion:
"Wir wünschen uns, dass die Stadtwerke auch weiterhin diese Erfolgsgeschichte unterstützen und so vielen Menschen gerade am Wochenende eine attraktive Verbindung zum Brückenpark ermöglichen."
Deshalb stellt die GRÜNE Fraktion zum nächsten Verkehrsausschuss eine Anfrage zu den Erfahrungen mit dem zur Regionale erweiterten Busangebot der Linie CE 64.
Der Wortlaut der Anfrage an den Verkehrsausschuss am 29.11.2006:
Sehr geehrter Herr Jaschinsky,
die Erfahrungen haben …
- 2. November 2006
Damit folgt Bahr dem langjährigen Mitglied Stefan Peil nicht nur mit Sitz und Stimme, sondern auch mit Funktion in den Landesjugendhilfeausschuss.
Bahr gilt als ausgewiesener Fachmann im Bereich der Kinder- und Jugendpolitik. In den vergangenen Jahren war er unter anderem in diesem Bereich hauptberuflich tätig. Die GRÜNE Fraktion beglückwünscht ihren Stadtverordneten zu diesem neuen Amt und wünscht ihm viel Erfolg.
In der gleichen Sitzung wurde Marcel Hafke, Vorsitzender der jungen Liberalen NRW und ebenfalls …
- 31. Oktober 2006
"Mit dem Beschluss wird der völlig überflüssige Verkauf eines gesunden Unternehmens und seines Wohnungsbestandes eingeleitet. Als Käufer kommen bei einem Blockverkauf nur internationale Finanzfonds in Frage, die sich ausschließlich von Renditeinteressen leiten lassen. Leidtragende sind die Mieterinnen und Mieter, die den Kaufpreis über Mieterhöhungen refinanzieren müssen. Angesichts des hohen Anteils an preiswerten LEG-Wohnungen trifft es insbesondere Menschen, die heute bereits Probleme haben, eine bezahlbare Wohnung zu finden.
Wir freuen uns, dass der Druck der …
- 31. Oktober 2006
"Bereits in der Ratssitzung am 25.09.2006 haben wir darauf gedrängt, den WSW-Vorstand schnellstmöglich wieder zu komplettieren", so Peter Vorsteher, Fraktionssprecher der GRÜNEN Ratsfraktion.
"Slawigs Wechsel zu den WSW gehörte bisher in die Gerüchteküche und wird erst jetzt offenbar, da Oberbürgermeister Peter Jung ihn von diesem Schritt abgehalten hat. Das zeigt große Kopflosigkeit. Diese Frage hätte weitaus früher geklärt werden können. Die WSW brauchen dringend eine Vorstandsvorsitzende oder einen Vorstandsvorsitzenden, die/der aktiv an der Neuausrichtung …
- 26. Oktober 2006
Susanne Sperling, sportpolitische Sprecherin der Fraktion:
„Die Schwimmoper ist ein weithin sichtbares architektonisches Highlight und wird nach der Sanierung zu einer Sportstätte, die europaweit ihresgleichen sucht. Wir sind der Auffassung, dass der Rat die optimale Sanierungsvariante wählen sollte und werden einen Änderungsantrag zur Ratssitzung stellen. Für die erforderlichen zusätzlichen 4,4 Mio. Euro schlagen wir eine zeitliche Streckung der Sanierung des Schauspielhauses vor, die wir nach der Sanierung und Wiedereröffnung des Opernhauses für zumutbar halten. …
- 24. Oktober 2006
Stadtverwaltung, Abfallwirtschaftsgesellschaft AWG und Verbraucherzentrale haben als Initiative des Arbeitskreises Abfall die Ausstellung der Arbeitsgemeinschaft Regenwald und Artenschutz e.V. nach Wuppertal geholt. Die interaktive Ausstellung "Papierwende" richtet sich an Schülerinnen und Schüler, an Lehrerinnen und Lehrer und natürlich auch an alle interessierten WuppertalerInnen.
"Es ist absolut notwendig, im Rahmen dieser Ausstellung auf den hohen Papierverbrauch aufmerksam zu machen und für einen sparsameren Verbrauch sowie für die Nutzung von Recyclingpapieren zu werben", so Bettina Brücher, umweltpolitische …
- 24. Oktober 2006
Die Einweihung des ersten Teilstückes der Sambatrasse am kommenden Freitag, erste Aktionen der Wuppertalbewegung zum Ausbau der Rheinischen Strecke und ein gemeinsamer Antrag zur Förderung des Radverkehrs im morgigen Verkehrsausschuss nehmen GRÜNE und FDP zum Anlass, Wuppertaler RadlerInnen zuzurufen: "Fettet die Ketten, pumpt die Reifen auf, prüft die Bremsen und radelt los!"
Auch wenn das Wetter jahreszeitbedingt nicht immer zum Radfahren einlädt, wird in Wuppertal zur Zeit doch so einiges auf den Weg gebracht, was …
- 23. Oktober 2006
"Das ist auch kein Wunder", so Fraktionssprecher Peter Vorsteher, "denn genau dies haben wir bereits im Antrag VO/0350/06 zur Sitzung des Rates im Juni dieses Jahres gemeinsam mit der FDP-Fraktion beantragt. Damals wurde dieser sinnvolle Vorschlag von CDU und SPD abgelehnt. Wir begrüßen daher, dass Oberbürgermeister Peter Jung nun doch noch unsere Initiative außerhalb des Rates aufgegriffen hat.
Leider ist dies auch wieder einmal ein Beweis dafür, dass CDU und SPD politische Initiativen …