- 19. November 2008
In Äußerungen der TeilnehmerInnen wurde deutlich, dass in den vergangenen Jahren viele Konzepte auf den Weg gebracht worden sind, die aber alle samt bei ihrer Umsetzung ihre Grenze an der schrumpfenden Bevölkerungszahl und der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung finden. Daher gelte es heute mehr denn je, zusammen mit der Bevölkerung die Räume zu entwickeln, wo die Menschen unmittelbar wohnen und arbeiten. So komme es gerade auf die UnternehmerInnen an, die sich in Wuppertal traditionell für die Entwicklung …
- 18. November 2008
"Selbstverständlich müssen wir die Haushaltskonsolidierung vor Ort voran treiben", so Vorsteher, "aber ohne Hilfe von außen, ohne eine Art kommunalen Stabilisierungsfonds, werden wird es wohl kaum schaffen. Deshalb richtet sich unser dringender Appell an die verantwortlichen Politiker und Politikerinnen, für eine finanzielle Entlastung der Kommunen durch eine echte Gemeindefinanzreform zu sorgen."
Die Stellungnahme im Wortlaut:
Stellungnahme der drei bergischen GRÜNEN Fraktionen (Remscheid, Solingen und Wuppertal) vom 20.08.2008
Nothaushalte im Bergischen Städtedreieck
Die drei …
- 18. November 2008
Gabriele Mahnert, für die Wuppertaler GRÜNEN Mitglied in der Zweckversammlung Bergische VHS:
"Beide Stellen sind für uns unverzichtbar. Die Stelle für Sozialarbeit bei Schulabschlüssen wird dringend benötigt. Die Jugendlichen, die sich freiwillig um einen nachträglichen Schulabschluss bemühen, sind auf sozialarbeiterische Beratung und Unterstützung angewiesen. So kann ein weiteres Scheitern im Bildungssystem verhindert und ein qualifizierten Abschluss erreicht werden. Auch die Bedeutung von Familienbildung wird weiter wachsen. Neben der Vermittlung von Einsichten in die … - 27. Oktober 2008
Gefragt ist neben dem Jugendamt, den StadtplanerInnen, den AnwohnerInnen, der Schulleitung, dem Bezirksjugendrat und den SkaterInnen insbesondere das Gebäudemanagement, das für die Nutzung von Schulhöfen verantwortlich ist. Gemeinsam sollen sie Möglichkeiten beraten, den Schulhof für die SkaterInnen offen zu halten, aber auch Entlastung für die AnwohnerInnen zu schaffen, die sich durch die Skater-Geräusche belästigt fühlen.
Lorenz Bahr, GRÜNER Stadtverordneter und OB-Kandidat:
"Der Schulhof am Haspel wird von den SkaterInnen sehr gern genutzt, …
- 23. Oktober 2008
Daher hat die GRÜNE Landtagsfraktion erneut einen Vorstoß unternommen, damit die Landesregierung ihre Pläne beerdigt. Über diesen Antrag gab es heute eine namentliche Abstimmung. Viele Verwaltungsräte, so auch der Verwaltungsrat der Sparkasse Wuppertal, sowie Stadträte und Kreistage haben die Landesregierung aufge¬fordert, den von Finanzminister Linssen vorgelegten Gesetzentwurf nicht zu verabschieden.
Das alles scheint die Wuppertaler CDU-Landtagsabgeordneten Peter Brakelmann und Horst Ellinghaus nicht zu beeindrucken. Obwohl der CDU-Oberbürgermeister Peter Jung sagte: "In diesen Zeiten ist …
- 23. Oktober 2008
Doch diese Erkenntnis steckt noch in den Kinderschuhen. Während Oberbürgermeister Peter Jung die Chancen für einen ökologischen Wirtschaftsstandort Wuppertal völlig unterschätzt, fängt die SPD nun an, sich diesem Thema zu stellen. Das begrüßen wir sehr und möchten gleichzeitig auf die Fördermaßnahmen der Europäischen Union verweisen, die bereits 2007 mit ihrem "NRW-EU-Ziel 2-Programm 2007 – 2013" Innovationen zur Steigerung der Ressourcen- und Energieeffizienz, Neue Energien, und Umwelttechnologie zu einem der Schwerpunkte gemacht hat.
Schon …
- 21. Oktober 2008
Anja Liebert, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN:
„Zwei Fliegen mit einer Klappe, das ist schon super. Erstens können mehr Hartz IV-EmpfängerInnen mit öffentlichen Verkehrsmitteln fahren und werden dadurch mobiler, das ist ein sozialpolitischer Erfolg. Und zweitens erfährt der ÷PNV einen noch größeren Zuwachs an NutzerInnen als bisher, was wir uns verkehrspolitisch nur wünschen können. Im Interesse der Sache hoffen wir, dass unsere Antrag von anderen Fraktionen unterstützt wird und eine Mehrheit im Rat bekommt.“
- 16. Oktober 2008
Internationale Finanzkrise, Auswirkungen auf Wuppertal
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die weltweite Finanzmarktkrise wirkt auch in Deutschland bis in die Kommunen hinein.
Noch sind die Folgen auf das ganze deutsche Finanzsystem nicht abzusehen. Aller Wahrscheinlichkeit nach wird auch Wuppertal von der Krise nicht verschont bleiben. Angesichts dieser Situation bitten wir die Verwaltung um Beantwortung der folgenden Fragen zur Ratssitzung am 10.11.2008:
1. Inwieweit wirkt sich die Krise der Kreditmärkte kurz-, mittel- und langfristig auf …
- 15. Oktober 2008
„Der Bedarfsplan für Tageseinrichtungen für Kinder, den die Verwaltung erarbeitet hat, weist darauf hin, dass der Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz bei strukturell fehlen-den 291 Plätzen vor allem in Oberbarmen Mitte und Wichlinghausen-Süd nicht erfüllt ist. Daher sei die Schaffung einer neuen Einrichtung notwendig. Das war der Stand im Oktober 2006. Seither warten wir auf die Umsetzung dieser Forderung.
Oberbarmen ist ein junger Bezirk, hier wohnen überdurchschnittlich viele Kinder und Jugendliche. Gleichzeitig ist Oberbarmen ein …
- 15. Oktober 2008
Nach der gestrigen Erklärung der Stadtverwaltung, die Zügigkeit an zwei Gesamtschulen erhöhen zu wollen, mahnen die Wuppertaler GRÜNEN eine zügige Umsetzung zur Errichtung einer neuen Gesamtschule an.
Die GRÜNE Ratsfraktion unterstützt den Ausbau der beiden Standorte, will aber mit Nachdruck so schnell wie möglich die sechste Gesamtschule für Wuppertal realisieren.
„100 zusätzliche Plätze sind ein erster Schritt, deshalb haben die GRÜNEN schon frühzeitig den Ausbau der Gesamtschulen Langerfeld und Vohwinkel beantragt. Die Erweiterung …