- 7. September 2010
Kein Wunder, eine derartig falsche Weichenstellung in der Energiepolitik ist unglaublich und eine unverantwortliche Lobbypolitik zu Gunsten der Atomkonzerne, so Peter Vorsteher, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Ratsfraktion. Der von der rot-grünen Bundesregierung 2001 ausgehandelte Atomausstieg war nicht nur ökologisch richtig, sondern auch ein Wirtschaftsmotor für den Ausbau der erneuerbaren Energie. Doch nun werden Investitionen, auch der kommunalen Stadtwerke, durch die Laufzeitverlängerungen massiv gefährdet.
Bereits im Mai hat die bündnisgrüne Ratsfraktion die Wuppertaler Stadtwerke in einer …
- 1. September 2010
Tina Schulz, GRÜNES Mitglied der Bezirksvertretung Barmen und stellvertretende Bezirksbürgermeisterin:
Der Rott ist einer der am dichtest besiedelten Bezirke in Wuppertal. Gerade die älteren Menschen brauchen eine wohnortnahe Lebensmittelversorgung. Die umliegenden Märkte wie die Märkte am Unterdörnen oder am Carnaper Platz sind für viele Menschen nicht mehr ohne das Auto erreichbar. Die Gefahr, dass die Attraktivität des Stadtbezirks Rott leidet, der vormals über eine funktionierende Nahversorgung verfügte, ist groß. Hier besteht dringender Handlungsbedarf.
Nr. 43: GRÜNE: I-Dötzchen brauchen mehr Förderung, weniger Selektion und längeres gemeinsames Lernen
30. August 2010Marc Schulz, schulpolitischer Sprecher der Ratsfraktion und selbst Vater einer Schulanfängerin: "Der erste Schultag ist für alle Kinder ein bedeutender und einschneidender Tag im Leben. Viele positive Erwartungen und Hoffnung werden damit verbunden, aber auch Angst und Verunsicherung spielen eine Rolle. Dazu hat in der Vergangenheit auch der massive Druck, der von außen auf die Schülerinnen und Schüler schon im Grundschulalter ausgeübt wurde eine große Rolle gespielt, wie z. B. die Verkürzung der Schulzeit, die …
- 25. August 2010
Klammheimlich, mitten in den Sommerferien, reduziert die bundeseigene Förderbank Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) ihre Programme Energieeffizient Sanieren zum 01.09.2010 erheblich. So wird der Programmbereich Einzelmaßnahmen – z. B. Dämmung, Heizungserneuerung, Fensteraustausch oder Lüftungseinbau – komplett gestrichen. Sondermaßnahmen wie der Austausch von Nachtspeicheröfen werden ebenfalls nicht mehr gefördert.
Peter Vorsteher, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN:
Die Ursache für die erneuten Verschlechterungen in den KfW-Programmen sind die von der Bundesregierung drastisch reduzierten Haushaltsmittel in diesem Bereich von 2,2 …
- 19. August 2010
„Der Vorteil einer solchen Lösung wäre, dass die Adlerbrücke, die mit 142 Jahren die älteste Stahlbrücke in Wuppertal ist und unter Denkmalschutz steht, nicht abgerissen werden muss.
Wir erwarten vor jedweder Entscheidung eine umfangreiche Berichterstattung in den städtischen Gremien und sind schon sehr gespannt auf die Diskussionen im Verkehrsausschuss und in der BV Barmen.“
- 18. August 2010
Peter Vorsteher, Fraktionsvorsitzender:
Wir schlagen einen Besuch der neuen Regierungspräsidentin in der Offenen Tür Höhe im Wuppertaler Stadtbezirk Vohwinkel vor, um die Einrichtung kennenzulernen.
Wir wollen unter anderem über die Auswirkungen der Wiederbesetzungssperre diskutieren, um ihr vor Ort einen Einblick in die konkreten Probleme von Nothaushaltskommunen zu geben.
DAS SCHREIBEN IM WORTLAUT:
Herzlichen Glückwunsch zum Amtsantritt und Einladung nach Wuppertal
Liebe Anne Lütkes,
wir möchten Dir zum heutigen Amtsantritt als erste …
- 22. Juli 2010
Ein Schoko-Ticket können nur SchülerInnen einer öffentlichen, staatlichen oder staatlich anerkannten allgemein bildenden Schule bekommen, so Peter Vorsteher, Fraktionsvorsitzender und Mitglied in der Verbandsversammlung VRR. Dazu zählen zum Beispiel die Volkshochschulen oder Abendschulen nicht. Die Verkehrsunternehmen haben in der Vergangenheit trotzdem das Schokoticket auch an SchülerInnen ausgegeben, die beispielsweise ihren Hauptschulabschluss an der Volkshochschule nachholen. Und das war auch gut so, denn viele der Betroffenen haben nur ein geringes Einkommen und für ein reguläres …
- 9. Juli 2010
Dazu die GRÜNEN Vertreter in der Verbandsversammlung, Manfred Krause (SG) und Marc Schulz (W):
Bereits die Fusion im Jahre 2006 war als Sparmaßnahme angelegt und wurde als solche auch durchgeführt, so dass bislang bereits 11 Stellen überwiegend aus dem pädagogischen Bereich abgebaut wurden. Die jetzt vorgesehenen Einsparungen können nicht ohne drastische Angebotsstreichungen umgesetzt werden. So würden in Solingen z.B. die nachträglichen Schulabschlüsse nicht mehr angeboten werden, statt dessen soll das momentane Angebot abzüglich eines (von …
- 7. Juli 2010
Wir raten dem Wuppertaler SPD-Fraktionsvorsitzenden, erst einmal den Koalitionsvertrag zu lesen, bevor er die Höhe der Landes-Hilfe für notleidende Kommuen bemängelt, so Lorenz Bahr, Stadtverordneter der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN und Mitglied im Finanzausschuss. Auch der Oberbürgermeister befürchtet, dass die angekündigte Finanzhilfe der neuen Landesregierung nicht ausreichend sein wird.
Fakt ist: die alte schwarz-gelbe Landesregierung mit Ex-Finanzminister Linssen hat es zugelassen, dass sich die Kassenkredite der Kommunen in NRW auf eine Summe von …
- 5. Juli 2010
Durch die konsequente Einsparung von Energie konnte das GMW insgesamt 23 Mio. Euro Energiekosten vermeiden, so Marc Schulz, Vorsitzender des Betriebsausschusses Gebäudemanagement. Trotzdem zeigen die hohen Energiekosten und der Mehrbedarf an elektrischer Energie, dass es noch ein langer Weg ist, Kosten und CO2-Emissionen nachhaltig zu verringern.
Energieeinsparung, Energieeffizienz und der Einsatz erneuerbarer Energien machen eine zukunftsfähige Energiepolitik aus. Der Preis für die fossilen Energieträger Erdöl und Erdgas wird sich zukünftig weiter erhöhen. Grund genug, …