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Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen am 31.08.2023  Die Antwort finden Sie hier. Sehr geehrter Herr Köksal, nicht nur Wohnungen, sondern auch Flächen und Gebäude für Gewerbe stehen oft leer und werden als Schrott- und Problemimmobilien bezeichnet. Viele davon befinden sich im Innenstadtbereich und könnten durch Umwidmung und Umbau dem Wohnungsmarkt zur Verfügung gestellt werden. Um in den Bereichen Wohnungsmarkt und Gewerbe Angebote machen und gleichzeitig ressourcenschonend handeln zu können, bitten wir die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen mit einer Auflistung nach Stadtteilen und Quartieren: Wie viele Flächen in welcher Größe stehen als Verkaufsflächen für...

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bringt einen umfassenden Antrag in den nächsten Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen ein, der für mehr Klimaschutz und mehr Begrünung bei Bauvorhaben sorgen soll. Cornelia Krieger, umweltpolitische Sprecherin und Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen: „Eine begrünte Umgebung tut gut und hilft bei Hitze. Schattenspendende Bäume sorgen für Erholung und Klimaausgleich, ebenfalls Dach- und Fassadenbegrünungen sowie die Entsiegelung von Flächen. Klimagerechte Festsetzungen in Bebauungsplänen unterstützen den Artenschutz und die Biodiversität. Dennoch spielt die Begrünung und der Erhalt bestehender Bäume und Sträucher bisher in den Bebauungsplänen eine untergeordnete Rolle. Wer in den Verwaltungsunterlagen und Bebauungsplänen  Festsetzungen für Begrünungen...

Neben dem Klimawandel ist der Biodiversitätsverlust und damit auch das Insektensterben eines der dringlichen globalen Herausforderungen, die auch hier in Wuppertal mit Gegenmaßnahmen bekämpft werden müssen. Daher fordert die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Umweltausschuss und im Ausschuss Stadtentwicklung und Bauen mehr Insektenschutz in der Bauleitplanung. Iris Theuermann-Braß, umweltpolitische Sprecherin: „Insektenschutz ist Arten- und Klimaschutz zugleich. Die Stadt Wuppertal muss den kommunalen Spielraum im Rahmen des Insektenschutzprogramms nutzen und u.a. mit entsprechenden Festsetzungen in der Bauleitplanung dazu beitragen, dass sich der Insektenbestand erholen kann. Möglich ist z.B. bei Bauvorhaben im privaten Bereich statt Schottergärten Bepflanzung mit einheimischen, standortgerechten Pflanzen festzusetzen. Es gibt viele...

Erfahrungsbericht von Marta Ulusoy, 27.07.2022 Eingangs konnte ich mir mit Hilfe von Frau Elsner, seit Dezember 2021 die Abteilungsleitung im Bereich Baurecht, einen Eindruck über die Aufgabenverteilung innerhalb der Abteilung verschaffen. Anschließend ging es zu verschiedenen Stationen. Die Teamleitungen Frau Ahrendt und Frau Giersch gaben mir einen Einblick in die Aufgaben Ihrer Teams. Diese beinhalten u.a. die Prüfung und Bearbeitung von Bauanträgen und -genehmigungen, die Begleitung von Bauprozessen, die Abnahme von fertigen Bauten, die Prüfung der Einhaltung von Bebauungsplänen sowie auch Bauordnungsaufgaben, d.h. das Einschreiten bei Gefahrenstellen – bspw. wenn ein Gebäude baufällig wird. Als nächstes nahm ich an einer Vorprüfungssitzung mit Stellvertreter*innen...

Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen am 09.06.2022 Sehr geehrter Herr Köksal, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet die Verwaltung um die Beantwortung folgender Frage im Zusammenhang mit dem laufenden Insolvenzverfahren der OfficeCentre GmbH, die auch den Büromarkt STAPLES an der Aue betreibt, zur o.a. Sitzung: Ist der Verwaltung bereits eine konkrete Nachfolgenutzung bekannt? Gibt es Gespräche mit dem neuen Eigentümer des Gebäudekomplexes hinsichtlich einer möglicherweise anderen Nachfolgenutzung des Areals? Wenn ja, wird dabei auch eine großflächigere Neuordnung des Areals thematisiert?   Begründung Die innenstadtnahe Straße Aue hat über weite Strecken unter Wert genutzte Flächen. Hier wäre wünschenswert, dass eine...

Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen am 03.02.2022 Die Antwort finden Sie hier. Sehr geehrter Herr Köksal, mehrfach wurde im Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen mündlich durch die Fachverwaltung und den zuständigen Dezernenten angedeutet bzw. zugesagt, dass Bebauungspläne auf ihre „Klimatüchtigkeit“ überprüft werden. Zuletzt fasste der Rat im November 2021 den Beschluss, sämtliche kommunale Großprojekte zu überprüfen und ggf. durch klimafreundliche Maßnahmen zu ergänzen. Des Weiteren beschloss der Rat im Dezember 2021 vor dem Hintergrund der Starkregenereignisse im Mai 2018 und im Juli 2021 und dem zu erwartenden Anstieg solcher Fälle aufgrund des Klimawandels die...

Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Verkehr am 24.08.2021 Die Antwort finden Sie hier. Die Anlagen zu dieser Vorlage finden Sie hier. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im vergangenen Jahr hat die NRW-Landesregierung eine Neufassung des Denkmalschutzgesetzes für Nordrhein-Westfalen eingeleitet. Der damals vorgelegte Gesetzentwurf ist angesichts der Rückmeldungen aus der Verbändeanhörung durch das zuständige Bauministerium komplett überarbeitet worden. Der geänderte Entwurf zur Novelle des Denkmalschutzgesetztes NRW liegt nun vor. Die Gesetzessystematik wurde auf eine neue Grundlage gestellt. Darüber hinaus gibt es umfassende und weitreichende Änderungen und Erweiterungen der gesetzlichen Vorschriften im Einzelnen. Danach soll u.a. die Benehmensherstellung in der Baudenkmalpflege abgeschafft werden. Stattdessen...

Gemeinsame große Anfrage der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE und der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW an den Ausschuss Schule und Bildung am 18.08.2021  Sehr geehrte Frau van der Most, für die anstehende Sanierung der Realschule Leimbach hatte das Gebäudemanagement Wuppertal ein Ersatzquartier für die Auslagerung der Schule während der Sanierungszeit auf dem Grundstück der ehemaligen Grundschule Wilkhausstraße geplant. Nun wurde in einem Gespräch mit der Schulleitung bekannt, dass diese Planung durch das Gebäudemanagement Wuppertal nicht weiterverfolgt und stattdessen eine Sanierung im laufenden Schulbetrieb geplant wird. Grund dafür sind die gestiegenen Kosten für die Nutzung des Grundstückes Hatzfelder Straße/Wilkhausstraße...

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE zum Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen am 29.04.2021 Sehr geehrter Herr Köksal, die Folgen des Klimawandels wie Überflutungen durch Starkregen, Hitze, Trockenheit, Trinkwassermangel sind heute schon zu spüren. Ein verantwortungsvoller Umgang mit unserer Ressource Grund und Boden ist unbedingt notwendig. Minder oder ungenutzte Flächen sollten daher entsiegelt werden, um im öffentlichen Raum diese Flächen wieder aufzuwerten und zu revitalisieren. Maßnahmen der Entsiegelung können unter anderem den Wechsel des Bodenbelages zur Verbesserung der Versickerungsfähigkeit sowie Begrünungsmaßnahmen umfassen. Die Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE beantragen, der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen möge beschließen: 1. Die Verwaltung erstellt eine...

Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Verkehr am 27.04.2021 Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier: L419_VO_0413_21_1_A_Antwort_auf_Anfragen L419_VO_0413_21_1_A_Anlage_Stellungnahme_der_Stadt_Wuppertal_vom_27_01_2021   Sehr geehrter Herr Ugurman, aufgrund des sich dramatisch auswirkenden Klimawandels und der Notwendigkeit einer das Klima schützenden Mobilitätswende müssen Planungen im Straßenbaubereich auf den Prüfstein gestellt werden. Das betrifft in Wuppertal auch den Ausbau der L 419 und der perspektivisch damit verbundenen Hochstufung zur Bundesautobahn. Durch die sogenannte Südtangente soll eine Verbindung zwischen der A46 und der A1 geschaffen werden, die durch den zu erwartenden großen Anstieg der täglichen Verkehrsmengen negative Auswirkungen auf Mensch, Natur, Klima, Luft und Lärm auslösen wird. Vor diesem...