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Erfahrungsbericht von Marta Ulusoy, 27.07.2022 Eingangs konnte ich mir mit Hilfe von Frau Elsner, seit Dezember 2021 die Abteilungsleitung im Bereich Baurecht, einen Eindruck über die Aufgabenverteilung innerhalb der Abteilung verschaffen. Anschließend ging es zu verschiedenen Stationen. Die Teamleitungen Frau Ahrendt und Frau Giersch gaben mir einen Einblick in die Aufgaben Ihrer Teams. Diese beinhalten u.a. die Prüfung und Bearbeitung von Bauanträgen und -genehmigungen, die Begleitung von Bauprozessen, die Abnahme von fertigen Bauten, die Prüfung der Einhaltung von Bebauungsplänen sowie auch Bauordnungsaufgaben, d.h. das Einschreiten bei Gefahrenstellen – bspw. wenn ein Gebäude baufällig wird. Als nächstes nahm ich an einer Vorprüfungssitzung mit Stellvertreter*innen...

Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen am 09.06.2022 Sehr geehrter Herr Köksal, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet die Verwaltung um die Beantwortung folgender Frage im Zusammenhang mit dem laufenden Insolvenzverfahren der OfficeCentre GmbH, die auch den Büromarkt STAPLES an der Aue betreibt, zur o.a. Sitzung: Ist der Verwaltung bereits eine konkrete Nachfolgenutzung bekannt? Gibt es Gespräche mit dem neuen Eigentümer des Gebäudekomplexes hinsichtlich einer möglicherweise anderen Nachfolgenutzung des Areals? Wenn ja, wird dabei auch eine großflächigere Neuordnung des Areals thematisiert?   Begründung Die innenstadtnahe Straße Aue hat über weite Strecken unter Wert genutzte Flächen. Hier wäre wünschenswert, dass eine...

Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen am 03.02.2022 Die Antwort finden Sie hier. Sehr geehrter Herr Köksal, mehrfach wurde im Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen mündlich durch die Fachverwaltung und den zuständigen Dezernenten angedeutet bzw. zugesagt, dass Bebauungspläne auf ihre „Klimatüchtigkeit“ überprüft werden. Zuletzt fasste der Rat im November 2021 den Beschluss, sämtliche kommunale Großprojekte zu überprüfen und ggf. durch klimafreundliche Maßnahmen zu ergänzen. Des Weiteren beschloss der Rat im Dezember 2021 vor dem Hintergrund der Starkregenereignisse im Mai 2018 und im Juli 2021 und dem zu erwartenden Anstieg solcher Fälle aufgrund des Klimawandels die...

Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Verkehr am 24.08.2021 Die Antwort finden Sie hier. Die Anlagen zu dieser Vorlage finden Sie hier. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im vergangenen Jahr hat die NRW-Landesregierung eine Neufassung des Denkmalschutzgesetzes für Nordrhein-Westfalen eingeleitet. Der damals vorgelegte Gesetzentwurf ist angesichts der Rückmeldungen aus der Verbändeanhörung durch das zuständige Bauministerium komplett überarbeitet worden. Der geänderte Entwurf zur Novelle des Denkmalschutzgesetztes NRW liegt nun vor. Die Gesetzessystematik wurde auf eine neue Grundlage gestellt. Darüber hinaus gibt es umfassende und weitreichende Änderungen und Erweiterungen der gesetzlichen Vorschriften im Einzelnen. Danach soll u.a. die Benehmensherstellung in der Baudenkmalpflege abgeschafft werden. Stattdessen...

Gemeinsame große Anfrage der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE und der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW an den Ausschuss Schule und Bildung am 18.08.2021  Sehr geehrte Frau van der Most, für die anstehende Sanierung der Realschule Leimbach hatte das Gebäudemanagement Wuppertal ein Ersatzquartier für die Auslagerung der Schule während der Sanierungszeit auf dem Grundstück der ehemaligen Grundschule Wilkhausstraße geplant. Nun wurde in einem Gespräch mit der Schulleitung bekannt, dass diese Planung durch das Gebäudemanagement Wuppertal nicht weiterverfolgt und stattdessen eine Sanierung im laufenden Schulbetrieb geplant wird. Grund dafür sind die gestiegenen Kosten für die Nutzung des Grundstückes Hatzfelder Straße/Wilkhausstraße...

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE zum Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen am 29.04.2021 Sehr geehrter Herr Köksal, die Folgen des Klimawandels wie Überflutungen durch Starkregen, Hitze, Trockenheit, Trinkwassermangel sind heute schon zu spüren. Ein verantwortungsvoller Umgang mit unserer Ressource Grund und Boden ist unbedingt notwendig. Minder oder ungenutzte Flächen sollten daher entsiegelt werden, um im öffentlichen Raum diese Flächen wieder aufzuwerten und zu revitalisieren. Maßnahmen der Entsiegelung können unter anderem den Wechsel des Bodenbelages zur Verbesserung der Versickerungsfähigkeit sowie Begrünungsmaßnahmen umfassen. Die Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE beantragen, der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen möge beschließen: 1. Die Verwaltung erstellt eine...

Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Verkehr am 27.04.2021 Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier: L419_VO_0413_21_1_A_Antwort_auf_Anfragen L419_VO_0413_21_1_A_Anlage_Stellungnahme_der_Stadt_Wuppertal_vom_27_01_2021   Sehr geehrter Herr Ugurman, aufgrund des sich dramatisch auswirkenden Klimawandels und der Notwendigkeit einer das Klima schützenden Mobilitätswende müssen Planungen im Straßenbaubereich auf den Prüfstein gestellt werden. Das betrifft in Wuppertal auch den Ausbau der L 419 und der perspektivisch damit verbundenen Hochstufung zur Bundesautobahn. Durch die sogenannte Südtangente soll eine Verbindung zwischen der A46 und der A1 geschaffen werden, die durch den zu erwartenden großen Anstieg der täglichen Verkehrsmengen negative Auswirkungen auf Mensch, Natur, Klima, Luft und Lärm auslösen wird. Vor diesem...

Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit am 20.04.2021  Die Antwort finden Sie hier: CafeCosa_VO_0414_21_1_A_Antwort_auf_Anfragen Sehr geehrter Herr Ramette, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet um die Beantwortung folgender Fragen zur kommenden Ausschusssitzung: Wie ist der aktuelle Sachstand bezüglich der neuen Räumlichkeiten des Café Cosa? Kann der anvisierte Zeitplan für den Bau des Pavillons dahingehend eingehalten werden, dass zum anvisierten Zeitraum ein Umzug in die Räumlichkeiten im Wupperpark Ost, gewährleistet sein wird?  Wenn nein: Welche Problematiken sind aufgetreten, die zu einer Verzögerung führen? Wie wird von Seiten der Fachverwaltung und der beteiligten Institutionen die derzeitige Situation wahrgenommen? Was läuft gut...

Antrag an die Bezirksvertretung Uellendahl-Katernberg am 11.03.2021   Sehr geehrter Herr Lüppken, die vorliegende Voranfrage 5672/20 „Errichtung von 5 Einfamilienhäusern mit Garage –Triebelsheider Weg“ würde die endgültige Verschmelzung der bisher durch eine Grünschneise (Anlage 1) getrennten Wohngebiete faktisch besiegeln. Die Vernetzung zwischen zwei Freiräumen würde unterbrochen und der Förderung der Artenvielfalt entgegenstehen. Die Tatsache, dass sich an diesem Gebiet widersprüchliche Ausweisungen (Anlage 2, 3) befinden, sollte Anlass für eine gründlichere Einschätzung der Situation sein. Hinzu kommt, dass ein Bebauungsplanverfahren und damit fachliche Einschätzungen entfallen. Aus diesem Grund beantragen wir, die Bezirksvertretung möge folgenden Beschluss fassen: 1. Die Bezirksvertretung Uellendahl-Katernberg beauftragt die Verwaltung, die geplanten Bauvorhaben in...

Anfrage an die Bezirksvertretung Uellendahl-Katernberg am 11.03.2021 Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier. Sehr geehrter Herr Lüppken, in den am 11.01. und 05.02.2021 übersandten Liste der beantragten Bauvorhaben sind erstmals drei Bauanträge enthalten (Aktenzeichen 6249/20, 6250/20 und 672/21), die für drei Grundstücke im Bebauungsplan 1223 gelten sollen. Der Bebauungsplan ist mit einer Normenkontrollklage angegriffen. Die Stadt hat Infrastrukturmaßnahmen als grundsätzliche Voraussetzungen für einen möglichen Baubeginn benannt (Anlage 2 zum Satzungsbeschluss zu VO/1048/19). Die Stadt hat zudem eine Anzeige über planungsrelevante Arten (Waldkauz) erhalten. Diese hat sie zum Anlass genommen und die Biologische Station Mittlere Wupper gebeten, sich kurzfristig vor Ort die aktuelle Situation anzusehen und...