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Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Umwelt am 17.02.2021 Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier: Antwort_Osterholz   Sehr geehrter Herr Christenn, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet die Verwaltung um die Beantwortung der folgenden Fragen: Welche Naturschutzbehörde ist für die Kontrolle der festgesetzten Ausgleichs- und Kompensationsmaßnahmen im Bereich der Kalkwerke Oetelshofen zuständig? Welche Ausgleichs- und Kompensationsmaßnahmen wurden bisher festgesetzt und umgesetzt? Welche Vorkommen von Rote Liste Arten sind in diesem Bereich verzeichnet? Sind in dem  Waldgebiet, das bei einer Genehmigung der Erweiterung der Halde Osterholz, gerodet werden soll, bereits festgelegte Ausgleichsmaßnahmen betroffen? Falls ja, welche Auswirkungen sind zu erwarten? Welche durch den Klimawandel...

Zu den aktuellen Entwicklungen rund um das GMW und die Schulen erklärt die Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Fraktion, Yazgülü Zeybek: „Höchste Priorität hat für uns, dass für die beiden Schulen Else-Lasker-Schüler Gesamtschule und Johannes Rau Gymnasium eine Lösung gefunden wird. Dabei begrüßen wir, dass der Oberbürgermeister und das GMW gemeinsam mit den Schulen kurzfristig umsetzbare Maßnahmen festlegen wollen, die die Not der Schulen zumindest etwas lindern sollen, bis die Handlungsmöglichkeiten für die Sanierung neu beraten und beschlossen werden können. Um die Bewältigung zukünftiger großer Aufgaben und weiterer Schulsanierungen zu gewährleisten, hat der Oberbürgermeister eine Untersuchung innerhalb des GMW angestoßen. Mit dieser Untersuchung sollen Wege...

Die GRÜNE Ratsfraktion ist entsetzt über die aktuellen Informationen zum Ersatzschulstandort auf der Hardt. Die Fraktionsvorsitzende Yazgülü Zeybek erklärt dazu: „Wir haben zuletzt im Juni letzten Jahres für den Abriss des Gebäudes auf der Hardt und den Neubau einer temporären Schule aus Containern gestimmt. Dies geschah vor dem Hintergrund der vom GMW geschilderten Kosten- und Zeiteinsparungen gegenüber einer Sanierung des alten Gebäudes. Jetzt steht wohl fest, dass weder der Kosten- noch der Zeitplan eingehalten werden kann. Es ist jetzt wichtig, die Abläufe im GMW zu analysieren, um solche groben Planungsfehler in der Zukunft zu verhindern und das Vertrauen wieder herzustellen, denn es...

Die GRÜNE Ratsfraktion bekräftigt ihre bisherige Haltung, die schnellstmögliche Sanierung der Schulen Johannes-Rau-Ganztagsgymnasium und Else-Lasker-Schüler-Gesamtschule im Interesse der Schulen ermöglichen zu wollen. Hierzu erklärt Marc Schulz, GRÜNER Stadtverordneter und Bürgermeister: „Speziell die ELSE wartet seit langem auf den Baubeginn für die längst überfällige Sanierung. Sogar der jetzt von der Stadt in Aussicht gestellte Baubeginn im Jahr 2024 ist eigentlich zu spät, aber durch die vorherige Sanierung des Johannes-Rau-Ganztagsgymnasiums nicht anders zu machen, da die Grundvoraussetzung die Herrichtung der ehemaligen Justizvollzugsschule auf der Hardt als Übergangsquartier für beide Schulen ist. Dass diese bereits unbefriedigende Zeitplanung jetzt aus politischen Gründen und fern ab jeder eigenen...

Die SPD-Fraktion zündet in ihrer jüngsten Pressemitteilung zur Flächenentwicklung an der Linderhauser Straße Nebelkerzen und lenkt vom eigenen Versagen ab. Yazgülü Zeybek, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der GRÜNEN Ratsfraktion: „Die SPD versucht, von den eigenen Fehlern der Vergangenheit abzulenken, schließlich stellen sie seit sechs Jahren sie den Oberbürgermeister sowie bis vor kurzem den Stadtentwicklungsdezernenten. Außerdem hatte sie in 14 Jahren GroKo genug Zeit, sich für ein vernünftiges Flächenmanagement einzusetzen. Jetzt so zu tun, als sei die kurzfristige Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft die Lösung aller Probleme, bringt uns keinen Schritt weiter. Darüber hinaus gab es mit der Quartiersentwicklungsgesellschaft bereits den Versuch eines Einstiegs in eine solche Stadtentwicklungsgesellschaft....

In einer gemeinsamen Kleinen Anfrage an den Oberbürgermeister wird dieser gebeten, zu erläutern, wie der aktuelle Stand zur Standortfrage für die siebte Gesamtschule ist. Marc Schulz, Bürgermeister und schulpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion: „Nach wie vor müssen in Wuppertal jährlich 500 Kinder abgewiesen werden, die gerne zur Gesamtschule wechseln wollen. Um Bewegung in die zähe Debatte rund um einen geeigneten Standort für die neue  Gesamtschule im Osten der Stadt zu bringen, haben wir die ehemalige Gärtnerei an der Stollenstraße als Alternative vorgeschlagen. In der letzten Woche erklärte OB Mucke öffentlich, dass man bereits Gespräche mit dem Eigentümer dieses Grundstücks führe und diese...

Kleine Anfrage an den Oberbürgermeister vom24.08.2020 Die Antwort auf die Anfrage finden Sie hier: 2020 10 13 OBMuckeKöKleineAnfrageGRÜNE_7.Gesamtschule_Antwort Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, seit dem Scheitern der Gespräche für eine siebte Gesamtschule im Art Hotel an der Bockmühle in Heckinghausen wird nach einem alternativen Standort gesucht. Die beiden Alternativflächen an der Spitzenstraße und im Rauental (Badische Straße) haben jeweils erhebliche Schwächen, zumal die Spitzenstraße ein hervorragender Gewerbestandort wäre. Zuletzt wurde durch die Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN als neuer Vorschlag die Fläche der ehemaligen Gärtnerei an der Stollenstraße in die Diskussion eingebracht, um Bewegung in die Standortsuche für die dringend benötigte siebte Gesamtschule zu bringen. Nach wie...

Die Stadt Wuppertal plant den Bau von hundert zusätzlichen Parkplätzen an der Straße Mallack, der Zufahrt zum Nordpark. Dabei entstehen Kosten von 500.000 Euro, also 5.000 Euro pro Parkplatz, finanziert aus dem Stellplatzablöse-Topf. Marc Schulz, Bürgermeister und GRÜNER Stadtverordneter: „Der Nordpark ist ein sehr beliebter Park, dessen Attraktivität durch Maßnahmen wie dem Skywalk oder dem neu gestalteten Kinderspielplatz in den letzten Jahren noch einmal massiv gestiegen ist. Gleichzeitig nimmt der Autoverkehr entlang der äußerst engen Straße Mallack weiter zu und bereitet sowohl den Besucher*innen des Parks als auch den Anwohner*innen große Probleme. Daraus nun aber zu schließen, das Parkproblem mit hundert zusätzlichen Parkplätzen bekämpfen zu wollen ist so, als...

Die aktuelle Hitzeperiode ist erneut ein deutliches Zeichen für den Klimawandel. Temperaturen von mehr als 30 Grad sind nun schon den dritten Sommer in Folge an der Tagesordnung. Zukünftig müssen wir uns auf längere Hitzeperioden und weitere heiße Sommer einstellen. Um auf die Klimafolgen vorbereitet zu sein und gesundheitliche Gefahren zu minimieren, muss jetzt konsequent gehandelt werden – auch auf der kommunalen Ebene. Marc Schulz, Bürgermeister und GRÜNER Spitzenkandidat zur Kommunalwahl 2020: „Der Rat der Stadt Wuppertal hat in den letzten anderthalb Jahren auf Initiative der GRÜNEN eine Vielzahl von Maßnahmen beschlossen, um der Hitzeproblematik etwas entgegenzusetzen: bei Planung neuer Gewerbeflächen ist eine...

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU,  Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und Freie Wähler zur Sitzung der BV Uellendahl-Katernberg am 13.08.2020, der BV Heckinghausen am 18.08.2020, der BV Ronsdorf am 18.08.2020, der BV Cronenberg am 19.08.2020, der BV Vohwinkel am 19.08.2020, dem Ausschuss für Verkehr am 20.08.2020, dem Ausschuss für Umwelt am 25.08.2020, der BV Barmen am 25.08.2020, der BV Langerfeld-Beyenburg am 25.08.2020, der BV Elberfeld am 26.08.2020 und der BV Elberfeld-West am 26.08.2020   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Bezirksbürgermeister*innen, sehr geehrter Herr Dittgen, sehr geehrte Frau Brücher,   die Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die LINKE...