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Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit am 20.04.2021  Die Antwort finden Sie hier: CafeCosa_VO_0414_21_1_A_Antwort_auf_Anfragen Sehr geehrter Herr Ramette, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet um die Beantwortung folgender Fragen zur kommenden Ausschusssitzung: Wie ist der aktuelle Sachstand bezüglich der neuen Räumlichkeiten des Café Cosa? Kann der anvisierte Zeitplan für den Bau des Pavillons dahingehend eingehalten werden, dass zum anvisierten Zeitraum ein Umzug in die Räumlichkeiten im Wupperpark Ost, gewährleistet sein wird?  Wenn nein: Welche Problematiken sind aufgetreten, die zu einer Verzögerung führen? Wie wird von Seiten der Fachverwaltung und der beteiligten Institutionen die derzeitige Situation wahrgenommen? Was läuft gut...

Antrag an die Bezirksvertretung Uellendahl-Katernberg am 11.03.2021   Sehr geehrter Herr Lüppken, die vorliegende Voranfrage 5672/20 „Errichtung von 5 Einfamilienhäusern mit Garage –Triebelsheider Weg“ würde die endgültige Verschmelzung der bisher durch eine Grünschneise (Anlage 1) getrennten Wohngebiete faktisch besiegeln. Die Vernetzung zwischen zwei Freiräumen würde unterbrochen und der Förderung der Artenvielfalt entgegenstehen. Die Tatsache, dass sich an diesem Gebiet widersprüchliche Ausweisungen (Anlage 2, 3) befinden, sollte Anlass für eine gründlichere Einschätzung der Situation sein. Hinzu kommt, dass ein Bebauungsplanverfahren und damit fachliche Einschätzungen entfallen. Aus diesem Grund beantragen wir, die Bezirksvertretung möge folgenden Beschluss fassen: 1. Die Bezirksvertretung Uellendahl-Katernberg beauftragt die Verwaltung, die geplanten Bauvorhaben in...

Anfrage an die Bezirksvertretung Uellendahl-Katernberg am 11.03.2021 Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier. Sehr geehrter Herr Lüppken, in den am 11.01. und 05.02.2021 übersandten Liste der beantragten Bauvorhaben sind erstmals drei Bauanträge enthalten (Aktenzeichen 6249/20, 6250/20 und 672/21), die für drei Grundstücke im Bebauungsplan 1223 gelten sollen. Der Bebauungsplan ist mit einer Normenkontrollklage angegriffen. Die Stadt hat Infrastrukturmaßnahmen als grundsätzliche Voraussetzungen für einen möglichen Baubeginn benannt (Anlage 2 zum Satzungsbeschluss zu VO/1048/19). Die Stadt hat zudem eine Anzeige über planungsrelevante Arten (Waldkauz) erhalten. Diese hat sie zum Anlass genommen und die Biologische Station Mittlere Wupper gebeten, sich kurzfristig vor Ort die aktuelle Situation anzusehen und...

In einem gemeinsamen Antrag an die Ratssitzung am 01.03. fordern die Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Verwaltung auf, in der nächsten Sitzungsrunde über den aktuellen Sachstand der Planungen zur Bundesgartenschau zu berichten. Yazgülü Zeybek, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN: „Nachdem der Rat der Stadt bereits 2018 einen Grundsatzbeschluss zur Bundesgartenschau  gefasst hat, wird es jetzt Zeit, vor einem Durchführungsbeschluss die Planungen zu konkretisieren. Wir wissen, dass benötigte Flächen in Vohwinkel nicht zur Verfügung stehen und ursprüngliche Pläne verändert wurden. Die Kommunalpolitik muss auf den neuesten Stand gebracht werden, um Chancen und Risiken des Projektes Bundesgartenschau auf Basis von Fakten bewerten zu...

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der CDU, SPD, Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, FDP im Rat der Stadt Wuppertal an den Hauptausschuss am 25.02.2021 und den Rat der Stadt Wuppertal am 01.03.2021   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Rat der Stadt Wuppertal hat in seiner Sitzung am 24. Juni 2020 mit großer Mehrheit be­schlossen, den Wirtschaftsstandort Wuppertal mit Weitblick weiterzuentwickeln. Grundlage des Beschlusses war u.a. die Fortschreibung des Handlungsprogramms Gewerbeflächen. Die Fraktionen von SPD, FDP, CDU und Grüne beantragen, der Rat der Stadt Wuppertal möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt, gemäß den Grundlagen zur Fortschreibung des Handlungsprogramms Gewerbeflächen (VO/0489/20), den zuständigen Ausschüs­sen in ihren nächsten Sitzungen schriftlich über...

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der CDU und Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN an den Hauptausschuss am 25.02.2021 und den Rat der Stadt Wuppertal am 01.03.2021     Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen, der Rat möge folgenden Beschluss fassen: Die Verwaltung berichtet in der nächsten Sitzungsfolge den zuständigen Gremien (Ausschuss WAN und Finanzausschuss) über den aktuellen Sachstand der Planungen zur Bundesgartenschau. Dabei soll insbesondere der Verhandlungsstatus zu den betroffenen Flächen detailliert dargestellt werden. Die Verwaltung wird beauftragt, bis zur nächsten Sitzungsfolge die Voraussetzungen für die Machbarkeit der Bundesgartenschau 2031 zu aktualisieren und darzustellen. In diesem Zusammenhang ist auch eine aktualisierte...

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, DIE LINKE und WFW an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen am 18.02.2021, an den Hauptausschuss am 25.02.2021 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 01.03.2021   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Köksal, die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und Freie Wähler beantragen, die Mitglieder des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen und des Rates mögen folgendes beschließen: 1. Die Stadtverwaltung soll darüber berichten, welche Vorgehensweise sie für zielführend hält, um die Innenverdichtung zur Schaffung weiteren Wohnraums in der Stadt voranzutreiben. 2. Insbesondere ist in den Bericht aufzunehmen, welche baurechtlichen...

In der Sitzung der Bezirksvertretung Oberbarmen ist der Kreisverkehr Schwarzbach / Am Diek planungsrechtlich einstimmig auf den Weg gebracht worden. Dazu Bezirksvertreterin Susanne Fingscheidt: „Es ist gut, dass wir einer Neuregelung der Verkehrsbeziehung an diesem Knotenpunkt seinen Schritt näher gekommen sind. Es wird nun darauf ankommen, dass sich alle Beteiligten konstruktiv in den Verhandlung um die Sicherung benötigter Flächen einbringen. Wir sind hoffnungsvoll, dass das gelingt!“ Timo Schmidt, verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion, ergänzt: „Kreisverkehre, das zeigen die Erfahrungen, weisen weniger und weniger gefährliche Unfälle im Kreuzungsbereich aus, weil Autofahrende vor dem Kreisel deutlich abbremsen müssen. Sie erhöhen den Verkehrsfluss und können – wenn...

Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Umwelt am 17.02.2021 Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier: Antwort_Osterholz   Sehr geehrter Herr Christenn, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet die Verwaltung um die Beantwortung der folgenden Fragen: Welche Naturschutzbehörde ist für die Kontrolle der festgesetzten Ausgleichs- und Kompensationsmaßnahmen im Bereich der Kalkwerke Oetelshofen zuständig? Welche Ausgleichs- und Kompensationsmaßnahmen wurden bisher festgesetzt und umgesetzt? Welche Vorkommen von Rote Liste Arten sind in diesem Bereich verzeichnet? Sind in dem  Waldgebiet, das bei einer Genehmigung der Erweiterung der Halde Osterholz, gerodet werden soll, bereits festgelegte Ausgleichsmaßnahmen betroffen? Falls ja, welche Auswirkungen sind zu erwarten? Welche durch den Klimawandel...

Zu den aktuellen Entwicklungen rund um das GMW und die Schulen erklärt die Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Fraktion, Yazgülü Zeybek: „Höchste Priorität hat für uns, dass für die beiden Schulen Else-Lasker-Schüler Gesamtschule und Johannes Rau Gymnasium eine Lösung gefunden wird. Dabei begrüßen wir, dass der Oberbürgermeister und das GMW gemeinsam mit den Schulen kurzfristig umsetzbare Maßnahmen festlegen wollen, die die Not der Schulen zumindest etwas lindern sollen, bis die Handlungsmöglichkeiten für die Sanierung neu beraten und beschlossen werden können. Um die Bewältigung zukünftiger großer Aufgaben und weiterer Schulsanierungen zu gewährleisten, hat der Oberbürgermeister eine Untersuchung innerhalb des GMW angestoßen. Mit dieser Untersuchung sollen Wege...