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Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Marc Schulz in der Ratssitzung am 10.11.2014 Sehr geehrter Herrr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, die Debatte um dieses Thema und das Thema selber haben sich ja mittlerweile schon verselbständigt. Bei der Info-Veranstaltung der WSW in der letzten Woche ist deutlich geworden, dass die Planungen eines Neubaus auf dem Carnaper Platz absolut keinen Rückhalt bei der Bevölkerung finden. Wie auch schon in der Barmer Bezirksvertretung wurde hier immer wieder bemängelt, dass es keine transparente Darstellung in der Vergangenheit gegeben hat. Immer wieder wurden konkrete Informationen eingefordert, sowohl von der Bezirksvertretung als auch von den Bürgerinnen und  Bürgern, diese wurden aber nicht...

Der heutigen Ausgabe der WZ ist zu entnehmen, dass der CDU-Fraktionsvorsitzende am Wochenende die Hinterzimmerpolitik der großen Kooperation damit rechtfertigte, dort seien immer noch mehr Menschen anwesend als bei Parteitagen der kleinen Parteien. Hierzu erklärt Marc Schulz, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Rat: „Die Äußerungen von Herrn Müller sind an Arroganz und Überheblichkeit nicht zu überbieten. Er gibt sich gar keine Mühe, die Intransparenz der Rathauspolitik zu verbergen, sondern prahlt offensichtlich auch noch in aller Öffentlichkeit damit. Gerade von einer Partei, die bei der zurückliegenden Kommunalwahl aufgrund genau dieses Politikverständnisses eine donnernde Niederlage eingefahren hat, sollte man eigentlich mehr Demut erwarten. Aber offenbar...

Auf GRÜNE Initiative hat der Rat der Stadt Wuppertal beschlossen, dass es für die Bürger*innen vernetzte Informationen zu allen Verkehrsträgern im Internet geben wird. Folgende Maßnahmen sind vorgesehen: 1. Die Verwaltung richtet eine Baustellen-Datenbank mit Kartendarstellung ein. Darin stellen die Dienststellen der Verwaltung, die WSW und andere öffentliche Bauträger die ihnen bekannten Baustellen ein, auch für folgende Jahre. Die Datenbank wird laufend aktualisiert. 2. Die Verwaltung sammelt alle relevanten Informationen auf einer Webseite „verkehr.wuppertal.de“ und verknüpft externe Angebote wie die Anzeige der innerstädtischen Verkehrslage auf google maps und die auf der A46 auf autobahn.nrw.de. 3. Die Verwaltung erstellt eine aktuelle Karte für den Bereich...

Zur Ankündigung der Stadt, der Politik im November einen Beschlussvorschlag zum Verkauf des Carnaper Platzes an die WSW vorlegen zu wollen, erklärt Marc Schulz, GRÜNER Fraktionsvorsitzender und Barmer Stadtverordneter: „Zum wiederholten Male bricht die Verwaltung beim Thema Carnaper Platz ihr Versprechen an die Politik, frühzeitig über die Entwicklungen beim geplanten Verkauf des Grundstücks zu informieren. Vielmehr müssen sowohl die Mitglieder der Bezirksvertretung Barmen, die mehrfach eine bessere Einbindung gefordert hatte, als auch die Ratsfraktionen Informationen aus den Medien entnehmen, um überhaupt Kenntnis zu erhalten. Gerade vor dem Hintergrund der großspurigen Ankündigung des schwarz-roten Kooperationsvertrages, in der neuen Ratsperiode deutlich mehr Wert auf Transparenz...

Antrag an den Ausschuss für Finanzen am 04.11.2014 und den Rat der Stadt Wuppertal am 10.11.2014 Der Antrag wurde ungeändert beschlossen. Sehr geehrter Herr Reese, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Verwaltung beabsichtigt, das Gelände am Carnaper Platz, das derzeit als Ort für Großveranstaltungen genutzt wird, an die Wuppertaler Stadtwerke GmbH zu verkaufen. Vor diesem Hintergrund beantragt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die Mitglieder des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW, des Hauptausschusses und des Rates mögen beschließen: Die Stadt Wuppertal führt ein extern moderiertes Bürgerbeteiligungsverfahren durch, das zum Ziel hat, die zukünftige Nutzung des Carnaper Platzes zu beraten und Ideen für eine alternative zentrale Fläche für...

Die GRÜNEN begrüßen die seit langem notwendige Sanierung der L411 im Bereich Windfoche, die nun unmittelbar bevorsteht, kritisieren jedoch die mangelhafte Information der Anwohner*innen. Die Maßnahme hat positive Auswirkungen auch auf den ÖPNV, bis dahin gibt es jedoch Einschränkungen bei der Linie 669. Marc Schulz, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN: „Ab Montag, den 11. August wird der erste Abschnitt ab Grünental komplett gesperrt, wie Straßen NRW mitteilte. Die Anwohner*innen wurden erst wenige Tage vor der Sperrung informiert. Das ist viel zu kurzfristig, denn die damit verbundenen verkehrlichen Veränderungen bewirken erhebliche Einschränkungen. Die Stadt muss die Frage gefallen lassen, warum die Betroffenen nicht so frühzeitig einbezogen...

Bei ihrem Besuch in der Villa Media am vergangenen Montag informierte sich die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN über das Projekt „Klimaneutraler Arrenberg“. „Wir begrüßen die Aktivitäten des Vereins „Aufbruch am Arrenberg“, den Stadtteil für die Zukunft fit zu machen und  sind beeindruckt, wie viele Anlagen effizienter und erneuerbarer Energien auf dem Gelände der Villa Media bereits installiert wurden“, so Anja Liebert, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Ratsfraktion. „Die Pläne für den Arrenberg, die uns Jörg Heynkes von der Villa Media vorstellte, stehen für eine zukunftsfähige und nachhaltige Stadtentwicklung, die für die Menschen im Stadtteil wirtschaftliche, soziale und ökologische Vorteile bringen werden. Investitionen in...

Die Stellungnahme von RA Achelpöhler finden Sie in dieser PDF-Datei: Stellungnahme_Achelpoehler ...

Die GRÜNE Ratsfraktion informierte sich am Montag, den 31.03. im Stadtteiltreff Heckinghausen über die aktuelle Entwicklung von Ideen zur Sozialen Stadt. Anja Liebert, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Schon der Gang in das Stadtteiltreff hat uns beeindruckt, denn der Spielplatz war voller Kinder mit ihren Eltern, auch im Gebäude ging es mit vielen Jugendlichen lebhaft zu. Das ist ein schöner Beweis dafür, dass der Stadtteiltreff hervorragend verankert ist und sehr gut angenommen wird.“ Im Gespräch mit dem Sprecher des Bürgerforums Heckinghausen, Guido Mengelberg, und Jutta Schultes, der städtischen Koordinatorin für Stadtteilentwicklung und das Projekt Soziale Stadt Oberbarmen/Wichlinghausen, wurde schnell klar, dass die Menschen in Heckinghausen sehr...

Zur Ankündigung der großen Kooperation, einen Antrag zur Verbesserung der Bürgerbeteiligung in Wuppertal in den Rat einzubringen, erklärt Marc Schulz, Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion für Bürgerbeteiligung: „Wir freuen uns, dass CDU und SPD das Thema Bürgerbeteiligung endlich nicht mehr nur als Experiment begreifen, nachdem sie über Jahre hinweg im Rat jede Initiative abgebügelt hat. Die Kommunalwahl rückt näher und das scheint Wirkung zu zeigen. Gleichwohl ist es sehr verwunderlich, dass dieser Antrag erst jetzt kommt. Die GRÜNE Ratsfraktion hat bereits vor zwei Monaten eine Auswertung der bisherigen Erfahrungen und darauf aufbauend die Erarbeitung eines Leitfadens für Partizipation in unserer Stadt gefordert...