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Die Veranstaltung  am Freitag, 8. November 2013 um 17.00 Uhr im Nachbarschaftsheim, Platz der Republik 24-26, muss leider abgesagt werden.    ...

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN lädt alle Wuppertalerinnen und Wuppertaler ein, in einem offenen und kreativen Rahmen über den kommenden Haushalt der Stadt Wuppertal ins Gespräch zu kommen und zu diskutieren. Die Veranstaltung findet am Freitag, 8. November 2013 um 17.00 Uhr im Nachbarschaftsheim, Platz der Republik 24-26, statt. Die Stadt Wuppertal hat in der jüngsten Zeit die Meinungen der Wuppertalerinnen und Wuppertaler über städtische Haushaltsfragen online eingeholt. Jenseits dieses Online-Prozesses gab es kaum Möglichkeiten über die Vorschläge zu beraten oder eigene Vorschläge abzugeben. Dies wollen wir ändern. Deshalb laden wir Sie zu einem intensiven Diskurs im Rahmen eines World-Cafés ein. Ganz...

Die Antwort auf unsere Anfrage an den Oberbürgermeister finden Sie in dieser PDF-Datei: Antwort_Live_Stream   Die Live-Übertragung der gestrigen Ratssitzung ins Internet hatte technisch eine sehr schlechte Qualität. Das Thema war die Einbringung des Haushaltsentwurfs für 2014/15 durch Oberbürgermeister und Kämmerer. Marc Schulz, Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion für Bürgerbeteiligung: „Mit der gestrigen Live-Übertragung der Ratssitzung wurde eine wichtige Chance vertan, BürgerInnen haut- und zeitnah über den Haushaltsentwurf der Verwaltung zu informieren, weil Ton und Bild qualitativ größtenteils schlecht waren und zu allem Überfluss die ersten 10 Minuten der Ratssitzung überhaupt nicht übertragen wurden. Deshalb haben wir eine Anfrage an den Oberbürgermeister gestellt, um in Erfahrung zu...

Kleine Anfrage an  Oberbürgermeister Peter Jung Die Antwort finden Sie in dieser PDF-Datei: Antwort_Live_Stream Unsere Pressemitteilung finden Sie hier Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bei der gestrigen Übertragung der Ratssitzung im Internet hat es dauerhaft erhebliche Störungen sowohl im Bild als auch im Ton gegeben. Darüber hinaus konnte die die Live-Schaltung leider erst 10 Minuten nach Beginn der Sitzung von den BürgerInnen verfolgt werden. Wir bedauern diese Pannen insbesondere deshalb, weil die Einbringung des Haushaltsentwurfs für viele Menschen in Wuppertal von erheblichem Interesse ist. Vor diesem Hintergrund bitten wir Sie um die Beantwortung der folgenden Fragen: 1)    Welche Ursachen lagen den technischen Störungen zugrunde? 2)    Wurde das Problem der...

Anlässlich des gestern beendeten Online-Beteiligungsverfahrens zum Haushalt 2014 erklärt Marc Schulz, Sprecher für Bürgerbeteiligung der GRÜNEN Ratsfraktion: „Wir möchten uns bei allen Bürgerinnen und Bürgern, die sich an dem Verfahren beteiligt haben, recht herzlich bedanken für ihr Engagement und ihre Ideen. Wir haben an dem Verfahren und an der Öffentlichkeitsarbeit der Verwaltung zu diesem Projekt in den letzten Wochen unsere Kritik deutlich gemacht, das bedeutet aber nicht, dass wir die Anregungen und Bewertungen, die aus diesem Prozess hervorgegangen sind, nicht ernst nehmen würden. Dabei sind einige beachtenswerte Initiativen herausgekommen, die wir nun als Politik bewerten und diskutieren müssen. „Die Bürgerbeteiligung ist also noch...

  Die Stadtspitze verzettelt sich bei den Bürgerbeteiligungs-Projekten. Nachdem das Online-Tool zur Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger am städtischen Haushalt seit zwei Wochen online ist und noch eine Woche läuft, startet die Verwaltung nun bereits eine weitere Plattform zur Imagekampagne „Wuppertal 2025“ des Oberbürgermeisters. Marc Schulz, Stadtverordneter der Wuppertaler GRÜNEN: „Acht Jahre lang blockierte die Stadtspitze so gut wie jeden Versuch, mehr Beteiligung der BürgerInnen an den politischen Gestaltungs- und Entscheidungsprozessen in unserer Stadt zu ermöglichen. Nun wird vor der im nächsten Jahr stattfindenden Kommunalwahl ein Beteiligungsverfahren nach dem anderen gestartet, getreu dem Motto: ‚Viel hilft viel‘. Leider kann man sich schon bei der...

  Unser Stadtverordneter Marc Schulz zur Bürgerbeteiligung Bürgerhaushalt: Wie man auch noch die bestgemeinte Initiative vergeigt, zeigt ein ums andere mal die Wuppertaler Stadtspitze. Heute: der Bürgerhaushalt. Die Stadt startet ein auf drei Wochen angelegtes Beteiligungsverfahren im Netz (https://haushalt.wuppertal.de) und so gut wie niemand bekommt es mit. Nicht die Verwaltung, sondern die CDU-Fraktion warb öffentlich für das Projekt und der Vorsitzende erklärte vergangene Woche: “Sollte diese Möglichkeit des Dialogs gut angenommen werden, so könnte ich mir auch vorstellen, in anderen kommunalpolitischen Bereichen die Diskussion mit dem Bürger in Form eines Forums zu suchen”. Nur wie sollen die BürgerInnen das Angebot annehmen, wenn niemand davon weiß?...

Die Veröffentlichung der seit langer Zeit groß angekündigten Zukunftsstrategie des Oberbürgermeisters stößt bei der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Zweifel. „Das Ziel,  die Verbesserung der Lebensqualität in Wuppertal mit dem Slogan „“Wuppertal – macht was anders“ zu erreichen, überzeugt uns nicht“, so Peter Vorsteher, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Aus unserer Sicht ist diese Kampagne schon allein deshalb kein ernsthaftes Angebot an die BürgerInnen zur Zusammenarbeit, weil sie in bekannter „Wir hier oben – ihr da unten“-Manier konzipiert wurde. Die Auswahl einer unbestreitbar anerkannten und erfolgreichen, aber auch wegen ihrer CDU-Nähe (siehe stern-Artikel) in der Kritik stehenden Werbeagentur aus Düsseldorf, erzeugt...

Am Montag wird eine neue Internet-Seite in Wuppertal aufgeschlagen, denn ab 16:00 Uhr können alle Interessierten die Ratssitzung live im Internet ansehen.   Marc Schulz, für die GRÜNE Fraktion zuständig für BürgerInnenbeteiligung:  „Wir setzen uns schon lange für eine Internet-Übertragung der Ratssitzungen ein. Zuletzt haben wir im September vergangenen Jahres mit den Fraktionen von FDP und der Linken einen Antrag auf Livestream-Übertragungen der Ratssitzungen gestellt. Dieser Forderung hat sich die große Koalition dann angeschlossen, indem sie kurzfristig einen gleichbedeutenden Antrag einbrachten, um unserer Initiative nicht zustimmen zu müssen. Nun können in einer ersten Testphase von vier Ratssitzungen die Ratsdebatten von allen Interessierten...

Die GRÜNE Ratsfraktion beantragt eine Informationskampagne zur Neuorganisation der Wassersparte. „Wir wollen, dass alle Menschen in Wuppertal ausführlich über den Wechsel der Trinkwassersparte von den WSW zur Stadt informiert werden“, so Klaus Lüdemann, Mitglied im Finanzausschuss und Aufsichtsrat bei WSW Energie und Wasser. Klaus Lüdemann weiter: „Die Briefe, die in den nächsten Tagen verschickt werden, erreichen nicht alle WuppertalerInnen. MieterInnen und BesitzerInnen von Eigentumswohnungen erhalten keine  Informationen, in diesen Fällen geht das Schreiben nur an die Hausverwaltungen. Wir schlagen vor, auf der städtischen Webseite www.wuppertal.de einen Rechner zur Selbstberechnung der neuen Gebühren einzustellen. Er soll so gestaltet sein, dass er auch für Mieter und...