Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen,
die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN wird dem gemeinsamen Antrag von CDU und SPD zustimmen, obwohl wir nicht die Dringlichkeit sehen, mit der Sie ihn so kurzfristig gestellt haben. Der Rat der Stadt hat sich bereits 2006 einstimmig für die Umwandlung der Nordbahntrasse in einen Rad- und Wanderweg ausgesprochen und 2009 ebenso einstimmig den Durchführungsbeschluss gefasst.
Jetzt wollen Sie diese Beschlüsse bekräftigen und sich für eine …
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren Stadtverordnete,
ich kann mich noch sehr gut an den Winter 2005 / 2006 erinnern! Auch damals hatten wir bis in den März hinein Minusgrade und Schnee. Das weiß ich noch so genau, weil ich damals gemeinsam mit den Stadtbaumfreunden Unterschriften für den Erhalt der Baumschutzsatzung gesammelt habe. Die damals noch sehr junge Große Kooperation hatte nämlich in der Ratssitzung im Dezember 2005 beschlossen, die Baumschutzsatzung …
„Herr Oberbürgermeister,
meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,
der Titel der heutigen Vorstellung lautet:
SPAREN, UM ZU GESTALTEN
Dieses Motto prangt auf dem Deckblatt des Haushaltssicherungskonzeptes. Diesen Untertitel unter ein Mega-Sparpaket zu setzen, das die Identität und die Selbstverwaltung Wuppertals angreift, ist an Zynismus nicht zu übertreffen.
Das Haushaltssicherungskonzept ist ein Trauerspiel, dessen erster Akt uns heute vorgeführt wird.
Ja, vorgeführt, der Rat der Stadt Wuppertal wird vorgeführt, um …
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
wir freuen uns, dass sie unseren Ergänzungsantrag unterstützen, dass Wuppertal einen Antrag auf Optionskommune stellen soll. Die GRÜNE Ratsfraktion stimmt mit CDU und SPD in den Kernaussagen des Resolutionsentwurfes „Hilfe aus einer Hand für Langzeitarbeitslose erhalten“ überein.
Erstens:
Natürlich ist es auch unsere Forderung, dass die Kommunen von den Kosten der Unterkunft entlastet statt immer weiter mit einem höheren Anteil …
„Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrter Herr Oberbürgermeister!
Wer über erneuerbare Energien oder ein Energieeffizenzcluster spricht, der könnte für Wuppertal folgende Forderungen stellen:
• Der Energiebedarf aller öffentlichen Einrichtungen ist in der Region durch erneuerbare Energien zu decken. Das Ziel muss sein: eine 50 prozentige Bedarfsdeckung bis 2014.
• Der konsequente Ausbau dezentraler Energieerzeugung durch die Stadtwerke in der Region, anstatt in den Neubau klimaschädlicher Kohlekraftwerke zu investieren.
• Die …