Themen

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur Ratssitzung am 09.07.18 Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier: Antwort_Radschnellweg Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Ausgabe der Westdeutschen Zeitung vom 08.06.18 wurde unter der Überschrift „Flott per Rad nach Düsseldorf“ über ein Treffen der Wuppertaler und Düsseldorfer Oberbürgermeister sowie des Landrates des Kreises Mettmann berichtet. Thema war die Schaffung eines Radschnellweges von Wuppertal nach Düsseldorf, der für Pendler*innen im Rahmen des Ausbaus der Nahmobilität eine Alternative zur Bahn- oder Autobahnverbindung darstellen kann. Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN um die Beantwortung der folgenden Fragen: Welche Vereinbarungen wurden seitens der Oberbürgermeister und des Landrates getroffen? Wie...

Einladung zur GRÜNEN Radtour am 23. Juni 2018 Die Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Wuppertal, Düsseldorf und Erkrath radeln gemeinsam zum Thema Radschnellweg Wuppertal – Düsseldorf. Anja Liebert, Norbert Czerwinski und Peter Martin, verkehrspolitische Sprecher*innen der Ratsfraktionen in Wuppertal, Düsseldorf und Erkrath sind sich einig: „Ein Radschnellweg zwischen Wuppertal und Düsseldorf macht absoluten Sinn und wird für Pendler*innen im Rahmen des Ausbaus der Nahmobilität eine Alternative zur Bahn- oder Autobahnverbindung darstellen. Um bereits bestehende Planungen zu unterstützen und zu zeigen, dass Interesse an einem Radschnellweg besteht, rufen wir GRÜNEN aus den anliegenden Kommunen zur Teilnahme an einer Radtour auf.“ Einladung zur Fahrradtour: Am Samstag, den...

Anfrage an den Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW am 26.06.2018 Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier: Antwort_KfZ Sehr geehrte Frau van der Most, durch die Manipulationen der Automobilhersteller, die als Dieselskandal bekannt geworden sind, werden größere Mengen an Schadstoffen ausgestoßen, als es die Typgenehmigungen zulassen. Die Automobilhersteller haben den Fahrzeugbesitzer*innen angeboten, mit Hilfe eines Softwareupdates den gesetzlichen Anforderungen gerecht werden zu wollen. Die Eigentümer von manipulierten Fahrzeugen sind in den vergangenen Monaten von den Automobilunternehmen wiederholt für ein solches Softwareupdate auf Kosten des Herstellers angeschrieben und aufgefordert worden. Die Autofahrer*innen hatten rund 18 Monate Zeit, ihren Halterpflichten nachzukommen und das...

Sport, Gesundheit und Klimaschutz miteinander verbinden – das alles ist möglich, wenn Wuppertal ab dem 02. September erstmalig an der Kampagne Stadtradeln teilnimmt. Anja Liebert, Fraktionsvorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin: „Wir freuen uns, dass nach jahrelangem Bohren dicker Bretter der Stadtrat im März unseren GRÜNEN Antrag beschlossen hat. Jetzt wünschen wir uns, dass die Aktion ein großartiger Erfolg wird und Wuppertal dem Ziel, eine fahrradfreundliche Stadt zu werden, ein Stück näher kommt und das Fahrrad auch nach Ende der Aktion im Alltag öfter benutzt wird.“ In der Kampagne geht es in einem Wettstreit darum, welche Stadt und Kommune mit Spaß und Freude die meisten Fahrradkilometer...

Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Anja Liebert in der Ratssitzung am 12.03.2018 Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, wir haben diesen Antrag „Maßnahmenkatalog zur Luftverbesserung“ eingebracht und fordern die Verwaltung auf, natürlich auch auf Grund der drohenden Fahrverbote für alte Diesel-PKW, schnellstmöglich und in Zusammenarbeit mit der Bezirksregierung Maßnahmen zu erarbeiten, um besonders in den belasteten Straßen wie z. B. Briller Straße, Gathe und Steinweg die Luftqualität schnell zu verbessern. In den Vordebatten ist schon aufgefallen, dass immer Hinweise gegeben werden auf Maßnahmen, die vielleicht nächstes Jahr oder in drei oder fünf Jahren greifen. Oder auf Busse, die vielleicht in drei Jahren in größerem Umfang zur...

Die Antwort der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei: Antwort_Tempo_30 Anfrage an den Jugendhilfeausschuss am 17.04.2018 und den Ausschuss für Verkehr am 19.04.2018 Sehr geehrte Frau Warnecke, sehr geehrter Herr Dittgen, nach der Vereinfachung der Straßenverkehrsordnung im Punkt „Tempo 30 vor sensiblen Bereichen mit besonders schützenswerten Verkehrsteilnehmer*innen“ können innerörtliche streckenbezogene Geschwindigkeitsbeschränkungen von 30 km/h (auch) auf Straßen des überörtlichen Verkehrs (Bundes-, Landes- und Kreisstraßen) oder auf weiteren Vorfahrtstraßen im unmittelbaren Bereich von an diesen Straßen gelegenen Kindertagesstätten, allgemeinbildenden Schulen, Förderschulen, Alten- und Pflegeheimen oder Krankenhäusern eingerichtet werden. Vor dem Hintergrund, dass es auch vor Wuppertaler Kitas / Grundschulen zu Stoßzeiten immer wieder zu gefährlichen Situationen kommt...

Antrag an den Hauptausschuss am 07.03.2018 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 12.03.2018 Der Antrag wurde abgelehnt. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, die Mitglieder des Hauptausschusses und des Rates mögen beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit der Bezirksregierung Düsseldorf schnellstens einen Maßnahmenkatalog zur Luftverbesserung – insbesondere in den von Stickoxiden belasteten Innenstadtbereichen (z.B. Briller Straße, Gathe, Steinweg) – zu erarbeiten. Der Rat erwartet diesen Maßnahmenkatalog vor der Sommerpause 2018, damit er schnell umgesetzt werden kann. Begründung: Der Rat erwartet von der Verwaltung konkrete Vorschläge, wie die gesundheitliche Belastung für die Menschen in den besonders belasteten Bereichen schnell...

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute geurteilt, dass Fahrverbote für Dieselfahrzeuge rechtlich zulässig sind. Anja Liebert, Fraktionsvorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin: „Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes ist eindeutig: um Fahrverbote zu vermeiden, muss gehandelt werden und zwar schnell! Die Gesundheit der Menschen in den Städten muss an erster Stelle stehen. Laut Umweltbundesamt sterben ca. 6.000 Menschen pro Jahr in Deutschland vorzeitig an den Folgen der hohen Stickstoffdioxidwerte, das kann nicht akzeptiert werden. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist davon überzeugt, dass es durch die Einleitung der Mobilitätswende nicht zu Fahrverboten für Diesel-Autos in Wuppertal kommen muss. Daher fordern wir die Stadt und die Politik erneut...

Antrag für die Sitzung der Bezirksvertretung Elberfeld-West am 28.02.2018   Sehr geehrte Frau Ockel, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Bezirksvertretung ElberfeldWest stellt folgenden Antrag: 1.  Die Bezirksvertretung setzt sich dafür ein, dass in dem Querungsbereich der OGGS Am Nützenberg und dem gegenüberliegendem Betreuungsverein baff e.V. ein Zebrastreifen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit für Schulkinder und AnwohnerInnen installiert wird. 2.  Die Bezirksvertreung fordert die Verwaltung auf, umgehend einen Ortstermin mit den VerteterInnen der Grundschule, des Betreuungsvereines, des Jugendtreffs, der Polizei, WSW, Anwohnern und Anwohnerinnen und der Bezirksvertetung durchzuführen. Begründung: Ca. 250 Grundschüler/innen der OGGS Nützenberger Strasse queren täglich mehrmals die Kyffhäuser Strasse, um zu ihrer Mittags- oder Ganztagsbetreuung in den Räumen des Betreuungsvereins „baff e.V.“ zu gehen...

Drei Jahre nach dem ersten Antrag, hat der Verkehrsausschuss beschlossen, dass sich Wuppertal dieses Jahr an der deutschlandweiten Kampagne STADTRADELN beteiligt. Anja Liebert, Fraktionsvorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin: „Die Zeiten ändern sich! Wir freuen uns, dass die Mitglieder des Verkehrsausschusses unseren Antrag diesmal beschlossen haben. Jetzt können dieses Jahr Bürger*innen und Kommunalpolitiker*innen innerhalb von 3 Wochen offiziell für ein fahrradaktives Wuppertal in die Pedalen treten. In der Kampagne des Klimabündnisses, in dem Wuppertal seit 1991 Mitglied ist, geht es darum, welche Stadt und Kommune mit Spaß und Freude die meisten Fahrradkilometer erradelt. Teams aus Politiker*innen und Bürger*innen werden gebildet und treten in einem...