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Rede unseres Stadtverordneten Klaus Lüdemann in der Ratssitzung 07.05.2018 Vielen Dank Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, wenn ich so mit meinem Fahrrad durch die Stadt fahre, dann fallen mir regelmäßig und überall Brachflächen, leerstehende Gewerbegebäude, manchmal auch Flächen, die als Parkplatz benutzt werden aber offenbar gar nicht wirklich dafür benötigt werden, auf. Das war für mich und für meine Fraktion dann der Anfang zu sagen: “Lass uns doch einfach all diese Flächen mal sammeln, die es in der Stadt auch im bebauten Bereich gibt, um zu gucken, was man daraus machen kann. Ich möchte auch das Beispiel von Bernhard Sander zur Nordbahntrasse aufgreifen....

Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Anja Liebert in der Ratssitzung am 07.05.2018 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, das ist doch ein sehr wichtiges Thema, was uns für viele Jahre und auch die Zukunft hier in Wuppertal mit entscheiden wird und deshalb finde ich, dass wir dazu ein paar Worte verlieren können. Es gibt in Wuppertal ein großes Gewerbeflächenpotenzial von knapp 180 ha und uns GRÜNEN war es in der Vergangenheit und ist es jetzt auch wichtig, dass möglich viele Flächen wieder genutzt werden. Das heißt, das Brachflächen recyclet und der gewerblichen Nutzung weiter zugeführt werden. Deshalb freuen wir uns, dass die Verwaltung das auch...

Auf Antrag der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat der Rat der Stadt Wuppertal in seiner Sitzung am 07.05.2018 ein Konzept zur Erfassung von Potenzialflächen beschlossen. „Die Trennung von Gewerbeflächen und Wohnbauflächen ist überholt!“ sagt Klaus Lüdemann, Stadtverordneter aus Elberfeld. „Immer häufiger werden alte Gewerbegrundstücke für Wohnzwecke umgenutzt oder aus alten Fabrikgebäuden werden Lofts. Im Fall ELBA wurde im Laufe der Jahre aus Wohnen in Lofts eine gewerbliche Nutzung.“ Die Bündnisgrünen wollen daher alle Flächen mit Potenzial (auch leerstehende Gebäude und Parkplätze) systematisch in einer Datenbank erfassen. Diese Datenbank soll im Zuge von Open Data möglichst öffentlich zugänglich sein. Falls das aus...

In der Sitzung des Ausschusses für Umwelt am vergangenen Dienstag wurde ein Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nur teilweise beschlossen. Ilona Schäfer, umweltpolitische Sprecherin der GRÜNEN Ratsfraktion: „Die Mitglieder des Umweltausschusses begrüßen zwar, dass Wuppertal in Bezug auf die städtischen Grünflächen als pestizidfrei gilt. Darüber hatte die Verwaltung bereits in ihrer Antwort auf unsere Anfrage im Dezember 2017 berichtet (VO/1068/17/1-A). Unserem Vorschlag, diese Information auf die Internetplattform des BUND unter www.bund.net/umweltgifte/pestizide/pestizidfreie-kommune/ zu setzen, wurde leider nicht gefolgt, obwohl sich dort schon mehr als 200 Kommunen zu ihrer ökologischen und insektenfreundlichen Grünflächenpolitik als Vorbilder bekannt haben. Auch der zweite Teil unseres Antrages, mit...

Antrag an den Ausschuss für Umwelt am 27.04.2018 Über die Beschlusspunkte wurde einzeln beraten und beschlossen. Die Punkte 1 und 2 wurden abgelehnt. Punkt 3 wurde beschlossen. Sehr geehrte Frau Brücher, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt mögen beschließen: 1. Die Stadt Wuppertal bekennt sich zur pestizidfreien Kommune und veröffentlicht dies auf der Übersichtskarte https://www.bund.net/umweltgifte/pestizide/pestizidfreie-kommune/ 2. Pachtverträge über kommunale landwirtschaftliche Flächen werden ergänzt um den Passus, dass Landwirt*innen, die auf den Einsatz von Pestiziden wie z.B. Glyphosat und Neonikotinoiden verzichten oder Ökolandbau betreiben wollen, mit finanzieller Unterstützung aus den Ersatzgeldern rechnen können. Auch auf sonstige Pflanzenschutzmittel soll soweit möglich...

Rede unseres Stadtverordneten Klaus Lüdemann in der Ratssitzung 12.03.2018 Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN legt bei dem Thema Wohnbauflächen das Augenmerk besonders auf die Innenentwicklung. Das heißt, wir wollen, dass in den schon bebauten Bereichen Brachflächen und Grundstücke genutzt werden. Und dass dabei auch geschaut wird, dass Gewerbeflächen zu Wohnbauflächen umgewandelt werden können. Ich nenne hier einmal ein klassisches Beispiel, weil mich dieses Grundstück jetzt seit 30 Jahren verfolgt: Lantert 5. Ein Grundstück an der Nordbahntrasse, unweit der Legobrücke, das die Wirtschaftsförderung seit 30 Jahren versucht, als Gewerbefläche zu vermarkten. Und seit 30 Jahren passiert nichts. Dieses Grundstück...

Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Anja Liebert in der Ratssitzung am 12.03.2018 Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, wir haben diesen Antrag „Maßnahmenkatalog zur Luftverbesserung“ eingebracht und fordern die Verwaltung auf, natürlich auch auf Grund der drohenden Fahrverbote für alte Diesel-PKW, schnellstmöglich und in Zusammenarbeit mit der Bezirksregierung Maßnahmen zu erarbeiten, um besonders in den belasteten Straßen wie z. B. Briller Straße, Gathe und Steinweg die Luftqualität schnell zu verbessern. In den Vordebatten ist schon aufgefallen, dass immer Hinweise gegeben werden auf Maßnahmen, die vielleicht nächstes Jahr oder in drei oder fünf Jahren greifen. Oder auf Busse, die vielleicht in drei Jahren in größerem Umfang zur...

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute geurteilt, dass Fahrverbote für Dieselfahrzeuge rechtlich zulässig sind. Anja Liebert, Fraktionsvorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin: „Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes ist eindeutig: um Fahrverbote zu vermeiden, muss gehandelt werden und zwar schnell! Die Gesundheit der Menschen in den Städten muss an erster Stelle stehen. Laut Umweltbundesamt sterben ca. 6.000 Menschen pro Jahr in Deutschland vorzeitig an den Folgen der hohen Stickstoffdioxidwerte, das kann nicht akzeptiert werden. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist davon überzeugt, dass es durch die Einleitung der Mobilitätswende nicht zu Fahrverboten für Diesel-Autos in Wuppertal kommen muss. Daher fordern wir die Stadt und die Politik erneut...

Im September 2017 haben Bündnis 90/DIE GRÜNEN in dem Antrag „Aktionsplan neue Mobilität“ an den Rat der Stadt unter anderem gefordert, dass sich Wuppertal als Modellstadt für ein Bürger*innenTicket  bzw. MobilitätsTicket bewirbt. Hintergrund sind die wissenschaftlichen Analysen des Wuppertal Instituts sowie die Ergebnisse einer parteiunabhängigen Arbeitsgruppen, dass ein Bürger*innenTicket zu einem akzeptablem Preis für alle Wuppertaler*innen möglich und umsetzbar ist. Reflexartig haben SPD und CDU unseren Antrag abgelehnt – ohne eigene brauchbare Ideen vorzubringen. Im Dezember dann die Weisheit der Wuppertaler Groko, dass man mal bis 2030 ein Verkehrskonzept entwickeln könnte… Mittlerweile ist die GroKo auf Bundesebene weiter. Panisch werden jetzt Forderungen...

Das Umweltbundesamt hat die neuesten Ergebnisse der Luftschadstoffmessungen für das Jahr 2017 herausgegeben. Demnach hat sich die Stickstoffdioxidbelastung in Wuppertal nicht verbessert. „Es ist nicht zu glauben, dass die Stadt Wuppertal nicht in der Lage ist, die gesundheitsgefährdende Luftbelastung zu verringern“, so Anja Liebert, Fraktionsvorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin. „Die Stickstoffdioxid-Messwerte in den Innenstädten sind nicht gesunken, ein klares Zeichen, dass die Verantwortlichen in der Stadt versagt haben. Es gäbe viele Maßnahmen, die kurzfristig umsetzbar wären. Doch die GroKo will sich bis 2030 Zeit lassen, um die Situation zu entschärfen. Auch Oberbürgermeister Andreas Mucke lässt es ruhig angehen. Nach der Auftaktveranstaltung zur zukunftsfähigen...