- 11. November 2008
Zweckverband Bergische Volkshochschule
Rede unserer Fraktionssprecherin, Gerta Siller, in der Sitzung des Rates am 10.11.2008
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren,
wir sollen heute den Wirtschaftsplan 2009 des Zweckverbandes Bergische Volkshochschule beschließen. Als der Zweckverband Bergische Volkshochschule gegründet wurde, wurde immer wieder betont, dass es nicht zu Einschnitten im Programm kommen soll. An diese Aussage scheint sich allerdings inzwischen niemand mehr zu erinnern. Denn de facto, wird mit … - 16. September 2008
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
meine Damen und Herren,tagtäglich besuchen 36 Wuppertaler Kinder zwei konfessionelle Kindergärten in Düssel, also in Wülfrath. Für diese aus Wuppertal einpendelnden Kinder muss die Stadt Wülfrath nach geltendem Recht den kommunalen Anteil an der Finanzierung der Tagesstätte zahlen. Seit langem stimmen jedoch die kommunalen Grenzen nicht mit den Grenzen der christlichen Gemeinden überein.
Da nun auch Wülfrath unter einem Nothaushalt leidet, kann Wülfrath nach eigenen Worten nicht …
- 16. September 2008
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
meine sehr geehrten Damen und Herren,es wird immer dramatischer. Die Energiekosten für Strom, Heizung und Sprit steigen weiter an, ein Ende der Spirale ist nicht in Sicht. Was für Durchschnitts- oder Besserverdienende äußerst ärgerlich ist und ein Loch ins Portemonnaie reißt, ist für Geringverdiener und ALGII EmpfängerInnen schlichtweg eine Katastrophe. Nicht selten kommt es zur Abschaltung der Strom- oder Gasversorgung, weil die Rechnungen einfach nicht mehr …
- 16. September 2008
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeistern,
sehr geehrte Stadtverordnete,mit der Drucksache 0559 aus 2008 empfiehlt uns die Verwaltung heute, dem Verkauf von 33,1 % der Aktien an der WSW an die Electrabel Deuschland AG zuzustimmen.
Und es ist eine Menge Geld, die Electrabel für die Beteiligung bietet. Rund 300 Millionen Ä! Allein mit der Bareinlage könnte sofort der gesamte Kredit, mit dem die RWE-Anteile zurückgekauft wurden, getilgt werden.
Sehr …
- 16. September 2008
Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren, verehrte Kolleginnen und Kollegen.
Der Vorschlag der Verwaltung, das Bürgerbegehren zum Erhalt der Hauptschule Berghauser Straße als unzulässig zu erklären, ist für die Grüne Ratsfraktion nicht akzeptabel.
Unstrittig ist, dass aufgrund der Bevölkerungsentwicklung in den nächsten Jahren ein Rückbau der Infrastruktur notwendig wird. Das gilt auch für die einzelnen Schulformen.
Strittig aus unserer Sicht ist aber, dass die Schulverwaltung bei ihrer
Planung …