- 11. November 2008
Zweckverband Bergische Volkshochschule
Rede unserer Fraktionssprecherin, Gerta Siller, in der Sitzung des Rates am 10.11.2008
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren,
wir sollen heute den Wirtschaftsplan 2009 des Zweckverbandes Bergische Volkshochschule beschließen. Als der Zweckverband Bergische Volkshochschule gegründet wurde, wurde immer wieder betont, dass es nicht zu Einschnitten im Programm kommen soll. An diese Aussage scheint sich allerdings inzwischen niemand mehr zu erinnern. Denn de facto, wird mit … - 11. November 2008
Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,575 Schülerinnen und Schüler werden jedes Jahr an Wuppertaler Gesamtschulen abgelehnt, weil die Stadt zu wenige Plätze dieser Schulform zur Verfügung stellt. Ich weiß, dass diese Zahl nicht neu ist, wir haben sie in den letzten Monaten, seit wir das Thema „Sechste Gesamtschule“ diskutieren, schon dutzendfach gehört. Dennoch, und das ist das Erstaunliche, scheint diese Zahl nicht dazu zu führen, dass das Problem von den beiden …
- 11. November 2008
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren.
Heute liegen Ihnen zum Thema weiterer Ausbau der U3-Betreuung zwei Resolutionen vor, ich werde ihnen schildern, warum der von Bündnis90/DIE GRÜNEN eingebrachte Vorschlag der exakter formulierte ist.
Mit Verabschiedung des TAG auf Bundesebene im August 2007 hat der Bund den Ländern insgesamt 4 Milliarden Euro für den Ausbau der U3-Betreuung bis 2013 zugesagt. Diese Mittel sollten vollständig den Kommunen zufließen, die Länder haben dies wiederum …
- 11. November 2008
Sehr geehrte Damen und Herren,
der Diebstahl von Kompressoren aus Kühlschränken hat extrem Klima schädliche Folgen.
Uns liegt ein Antrag vor, der durch mehr Kontrollen bei den Sperrmüllsammlungen den Diebstahl von Kompressoren verhindern soll. Da muss die Frage erlaubt sein, wie dies finanziert werden soll.
Denn: mehr Kontrolle braucht mehr Personal, die Kosten für die Stadt steigen.Wir alle würden uns freuen, wenn die Diebstähle tatsächlich durch …
- 16. September 2008
Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren, verehrte Kolleginnen und Kollegen.
Der Vorschlag der Verwaltung, das Bürgerbegehren zum Erhalt der Hauptschule Berghauser Straße als unzulässig zu erklären, ist für die Grüne Ratsfraktion nicht akzeptabel.
Unstrittig ist, dass aufgrund der Bevölkerungsentwicklung in den nächsten Jahren ein Rückbau der Infrastruktur notwendig wird. Das gilt auch für die einzelnen Schulformen.
Strittig aus unserer Sicht ist aber, dass die Schulverwaltung bei ihrer
Planung … - 16. September 2008
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeistern,
sehr geehrte Stadtverordnete,mit der Drucksache 0559 aus 2008 empfiehlt uns die Verwaltung heute, dem Verkauf von 33,1 % der Aktien an der WSW an die Electrabel Deuschland AG zuzustimmen.
Und es ist eine Menge Geld, die Electrabel für die Beteiligung bietet. Rund 300 Millionen Ä! Allein mit der Bareinlage könnte sofort der gesamte Kredit, mit dem die RWE-Anteile zurückgekauft wurden, getilgt werden.
Sehr …
- 16. September 2008
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
meine sehr geehrten Damen und Herren,es wird immer dramatischer. Die Energiekosten für Strom, Heizung und Sprit steigen weiter an, ein Ende der Spirale ist nicht in Sicht. Was für Durchschnitts- oder Besserverdienende äußerst ärgerlich ist und ein Loch ins Portemonnaie reißt, ist für Geringverdiener und ALGII EmpfängerInnen schlichtweg eine Katastrophe. Nicht selten kommt es zur Abschaltung der Strom- oder Gasversorgung, weil die Rechnungen einfach nicht mehr …