- 30. Juni 2009
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
meine Damen und Herren,Bewertung insgesamt: positiv, Wuppertal ist auf dem richtigen Weg, etwas anderes wäre für die jetzige Koalition im Stadtrat auch nicht vermittelbar gewesen, da eine bestimmte Abhängigkeit unzweifelhaft von dem Weg besteht, den der grüne Umweltdezernent mit dem ersten Minderungsabkommen von 1996 eingeschlagen hat. In dieser Situation kein Folgeprogramm zu beschließen wäre selbst für die CDU, mehr aber noch im Schlepptau der CDU für die SPD ein …
- 30. Juni 2009
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
meine Damen und Herren,die Beteiligung der WSW Energie & Wasser AG an dem Kohlekraftwerk in Wilhelmshaven sieht die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN sehr kritisch.
Und das nicht vor dem Hintergrund, weil dem Rat im vergangenen September noch erzählt wurde, dass nicht nur eine Beteiligung an einem Kohlekraftwerk geplant sei, sondern auch in umweltschonendere Kraftwerke investiert werden sollte.
Ich zitiere aus der Vorlage …
- 31. März 2009
„Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,wir sprechen nicht über alle Maßnahmen des Konjunkturpaketes II. Insofern sprechen wir nicht darüber, dass die Mittel nur ein Tropfen auf den heißen Stein sind.
Wuppertal ist und bleibt überschuldet, die städtische Insolvenz droht, wenn wir auch heute in der glücklichen Lage sind, 42 Mio. Euro plus einem städtischen Anteil aus der Gebäudesanierung verteilen zu dürfen. So macht Politik Spaß. Es ändert …