Themen

Reden von unseren Stadtverordneten Anja Liebert und Bettina Brücher in der Sitzung des Rates am 17.9.2012 zu  TOP 11.6: Leistungsanpassung im ÖPNV-Angebot der WSW mobil GmbH Anja Liebert: Vielen Dank Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, wir haben vorhin im Verkehrsausschuss einvernehmlich beschlossen, dass wir über den GRÜNEN Antrag Zukünftige Mobilitätskonzept ausführlich beraten werden. GRÜNE fordern darin z.B. die Förderung des multimodalen Verkehrs, das heißt, es soll nicht mehr nur ein Verkehrsmittel genutzt werden, sondern verschiedene, kombinierte Verkehrsmittel. Es geht natürlich für uns GRÜNE auch darum, den Umweltverbund zu stärken. Und natürlich geht es um die Frage, wie dieses Modell finanziert werden kann. In diesem Zusammenhang spielt...

Der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) plant, 2013 das SozialTicket flächendeckend einzuführen. Peter Vorsteher, Fraktionsvorsitzender und Mitglied in der Verbandsversammlung des VRR dazu: „In der VRR-Präsidiumssitzung vom 03.09.2012 signalisierten die Fraktionssprecher von SPD/CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN anlässlich eines Sachstandsberichtes der VRR-Verwaltung ihre Zustimmung zur Verankerung des SozialTickets als Regelangebot im VRR-Ticketsortiment zum jetzigen Preis von 29,90 €/monatlich. Das ist gut so. Menschen mit geringen Einkünften wird damit mehr Teilhabe am gesellschaftlichen Leben in ihren Städten eingeräumt. Noch im Sommer 2011 hatten SPD-Fraktion im VRR und Verkehrsunternehmen wie die Wuppertaler Stadtwerke versucht, die Einführung des SozialTickets als zeitlich befristetes Modellprojekt zu verhindern. Umso erfreulicher ist...

  Am kommenden Montag stehen die vorgeschlagenen Kürzungen der Wuppertaler Stadtwerke im Bereich des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) auf der Tagesordnung des Verkehrsausschusses und des Rates. „Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wird die vorgeschlagenen Kürzungen ablehnen“, so Anja Liebert, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin. „Wir halten eine Ausdünnung des Busangebotes für kontraproduktiv und nicht zeitgemäß. Bisher haben die WSW ein qualitativ hochwertiges Nahverkehrsangebot aufrecht erhalten, das Basis für einen zukünftigen weiteren Ausbau mit höheren Fahrgastzahlen sein sollte. In Zeiten hoher Benzinkosten, starken  Lärm- und Luftbelastungen sowie großem Handlungsbedarf für die Erreichung der Klimaschutzziele, ist die jetzige Strategie der WSW mobil nicht nachvollziehbar. Die Kürzungen...

In einem gemeinsamen Antrag forderten CDU, SPD, FDP und WfW gestern in der Bezirksvertretung Ronsdorf vordringlich Schallschutzmaßnahmen für den geplanten Ausbau der L 419. Susanne Sperling, GRÜNE Bezirksvertreterin in Ronsdorf: „Jetzt haben die Ronsdorfer BezirksvertreterInnen endlich erkannt, was es bedeuten wird, wenn die L 419 autobahnähnlich ausgebaut wird: In erster Linie sehr viel mehr Verkehr und eine deutliche Zunahme der Lärm- und Luftbelastungen für Ronsdorf. Konsequent wäre jetzt, in der Bezirksvertretung den Ausbau der L 419 abzulehnen. Sollte der Ausbau kommen, unterstützen wir Schallschutzmaßnahmen. Deshalb haben wir uns bei dem Antrag zunächst enthalten.“ Anja Liebert, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Wir haben...

Antrag an den Ausschuss für Verkehr und den Rat der Stadt Wuppertal am 17.09.2012                           Der Antrag wurde vertagt. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Weigel, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, die Mitglieder des Verkehrsausschusses und des Rates mögen beschließen. Die Stadt Wuppertal entwickelt ein Mobilitätskonzept, um den Anforderungen einer der Nachhaltigkeit und des Klimaschutzes verpflichteten Großstadt zu entsprechen. Das Mobilitätskonzept soll in das Verfahren zur Aufstellung des zweiten Wuppertaler Nahverkehrsplans einfließen. Schwerpunkte des Mobilitätskonzeptes sind:  Förderung des multimodalen Verkehrs (kombinierte Nutzung von Auto, Carsharing, ÖPNV, Rad) Stärkung des Umweltverbundes (ÖPNV, Rad- und Fußgängerverkehr) im Berufs- und Freizeitverkehr Optimierung des motorisierten Individualverkehrs Optimierung der Parkraumbewirtschaftung Marketingstrategie zur Steigerung des...

Anfrage an den Ausschuss für Verkehr am 17.09.2012                 Die Antwort finden Sie in dieser PDF-Datei: Antwort_OEPNV Sehr geehrter Herr Weigel, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen: Aufgrund welcher Datenlage lässt sich eine Trendumkehr bei den bisher trotz Bevölkerungsrückgang steigenden Fahrgastzahlen im ÖPNV belegen? Ist beabsichtigt, diese Daten dem Verkehrsausschuss vorzulegen? Weshalb ändern Stadtverwaltung und WSW ihre Auffassung gegenüber dem vom Rat der Stadt 2010 beschlossenen Handlungsprogramm Demografischer Wandel, in dem es u.a. heißt: „Ziel der WSW ist es, durch eine zusätzliche Verkehrsverlagerung von Wegen hin zum ÖPNV den derzeitigen hohen ÖPNV-Anteil an der Verkehrsmittelwahl (Modal Split) zu...

„Die Verwaltung hat dem Verkehrsausschuss nun mitgeteilt, dass es zukünftig Radfahrstreifen auf einer Seite des Westrings geben wird“, freut sich Anja Liebert, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Ratsfraktion. „Bergauf zwischen Brucher Straße und Gräfrather Straße werden bald sogenannte Schutzstreifen für RadfahrerInnen markiert. Davor und dahinter wird das Radfahren auf dem Gehweg möglich sein, solange bis auch in diesen Abschnitten Radfahrstreifen realisiert werden können. Bergab wird es auch zukünftig keinen Radfahrstreifen geben, da hier der Parkplatzbedarf mit den Interessen der RadfahrerInnen kollidiert. Trotzdem halten wir die Maßnahme insgesamt für eine Verbesserung des Radwegenetzes und freuen uns über den Lückenschluss und die dadurch auch verbesserte...

„Ende der neunziger Jahre des letzten Jahrhunderts wurde die Luisenstraße zu Wuppertals einziger Fahrradstraße“, berichtet Klaus Lüdemann, stellvertretender Bezirksbürgermeister in Elberfeld. „Seitdem haben GRÜNE  dafür gekämpft, weitere Einbahnstraßen in diesem Viertel für den Radverkehr freizugeben. Noch im Jahr 2009 scheiterten wir am Widerstand von CDU und SPD. Doch in der gestrigen Sitzung der Bezirksvertretung Elberfeld kam es zu einem Happy End. Die Stadtverwaltung berichtete in einer Drucksache über die bevorstehende Öffnung der Obergrünewalder Straße im Abschnitt zwischen Luisenstraße und Friedrich-Ebert-Straße, der Untergrünewalder Straße und der Kolpingstraße in Gegenrichtung für den Radverkehr. Grund dafür war eine  Bürgereingabe.“ Wir freuen uns darüber, dass...

Der Antrag wurde abgelehnt. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, die Mitglieder des Hauptausschusses und des Rates mögen beschließen: Der Rat der Stadt Wuppertal beschließt die Einführung eines Sozialtickets im Rahmen eines Pilotprojektes zum nächst möglichen Zeitpunkt zum Preis von 29,90 € monatlich analog des Beschlusses des VRR-Verwaltungsrates vom 19.07.2011. Zu berücksichtigen ist dabei, dass das Ministeriums für Inneres und Kommunales NRW die Einführung des Sozialtickets auch Nothaushaltskommunen gestattet und davon ausgeht, dass im Rahmen des Pilotprojektes bis zum 31.12.2012 durch die finanziellen Zuwendungen des Landes den Kommunen keine Mehrkosten entstehen werden. Begründung: erfolgt mündlich Mit freundlichen Grüßen Peter Vorsteher Fraktionsvorsitzender Anja Liebert stellv. Fraktionsvorsitzende ...

Weitere Informationen in diesem PDF Dokument ...