- 19. Juli 2011
„Herr Oberbürgermeister,
meine Damen und Herren,jede Partei kann sich glücklich schätzen, wenn sie über ein Alleinstellungsmerkmal verfügt, niemand weiß das besser als wir Grüne. Die F.D.P. verfügt insbesondere in der Bildungspolitik über ein solches Merkmal: vollkommene Ignoranz der schulischen Realität in unserem Land. Es ist unter Bildungswissenschaftlern nahezu unstrittig, dass längeres gemeinsames Lernen zwar nicht alle Probleme unseres Bildungssystems auf einen Schlag löst, aber ein wichtiger Baustein hin zu einer besseren individuellen Förderung …
- 19. Juli 2011
„Am 15.07.11 fand der erste Bergische Kongress „hundertprozentig.ERNEUERBAR“ auf dem Campus Freudenberg statt, gemeinsam veranstaltet von der Bergischen Universität, dem Wuppertal Institut, der Energieagentur NRW, der Bergischen Entwicklungsagentur, dem Wupperverband und der Kreishandwerkerschaft. Ideengeber waren die Bergischen GRÜNEN. Mit dem Kongress wurde der Startschuss für einen Strukturwandel in der Region gegeben. Ziel ist eine 100% erneuerbare Energie Region Bergisches Land.
NRW-Minister Johannes Remmel ermunterte die anwesenden Unternehmer und Unternehmerinnen, Vertreter und Vertreterinnen der Wirtschaftsförderung …
- 10. Juni 2011
Ministerium für Wirtschaft, Energie, Wohnen, Bauen und Verkehr NRW
Parlamentarischer Staatssekretär Horst Becker
Jürgensplatz 1
40219 DüsseldorfPförtnerampeln an der A 46 Auffahrt Wuppertal-Barmen
Sehr geehrter Herr Staatssekretär Becker,
seit einigen Monaten sind an der Auffahrt Wuppertal-Barmen auf die A 46 sogenannte Pförtnerampeln in Betrieb. Sie sind so eingestellt, dass im Regelfall nur zwei bis drei Fahrzeuge im Laufe einer Grünphase auf die Autobahn auffahren können. In der Folge kommt es in den Hauptverkehrszeiten zu … - 27. Mai 2011
Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,
nach Fukushima kann es kein „Weiter so“ geben. Die Energiewende muss jetzt kommen.
Wir müssen jetzt Tempo machen, um die Energieversorgung auf Wind, Sonne und Biomasse umzustellen. In 2030 brauchen wir mehrere Dutzend Windkraftanlagen der 3MW-Klasse. Einige davon können z.B. auf der kleinen Höhe stehen. Das wird aber nicht reichen. Wir müssen uns schon jetzt nach Standorten außerhalb Wuppertals umsehen.
Wir müssen jetzt oder spätestens im …
- 27. Mai 2011
Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,
ich möchte unseren Änderungsantrag kurz begründen.
Unser Ziel ist eine nachhaltige und ressourcenschonende Gewerbeflächenentwicklung in der Region. Die Innenentwicklung soll Vorrang vor der Außenentwicklung haben.
Falls unser Änderungsantrag abgelehnt wird, möchten wir zu Protokoll geben, dass wir der Verwaltungsdrucksache zustimmen, nicht jedoch den in unserem Antrag genannten 6 Flächen.Danke
- 26. Mai 2011
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren Stadtverordnete,CDU und SPD stellen heute einen Antrag mit dem Titel „Steuer gegen Armut“. Wir freuen uns natürlich, dass Sie auch in dieser Sache unsere Anregungen aufnehmen und auf den Zug aufspringen, in dem die Grünen schon lange sitzen. Man könnte das auch als Guttenberg-Manier bezeichnen, denn: einen gemeinsamen Antrag – wie von uns vorgeschlagen – haben Sie abgelehnt.
Jetzt ist auch klar warum: …
- 26. Mai 2011
Herr Oberbürgermeister,
mein Damen und Herren,meine Fraktion fordert bereits seit Jahren, dass die Bürgerinnen und Bürger in dieser Stadt an der Aufstellung des Haushaltes beteiligt werden. Bislang waren unsere Initiativen stets erfolglos. Die Lieblingsbegründung für die Ablehnung durch die große Koalition lautete, es sei vor dem Hintergrund der desaströsen Haushaltssituation der Stadt nicht möglich, den Bürgerinnen und Bürger ein Mitspracherecht einzuräumen. Nach Ansicht meiner Fraktion war es aber gerade darum wichtig, die Menschen …
- 26. Mai 2011
Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,
Die Wende in der Energiepolitik ist nicht erst seit Fukushima ein Thema.
Wie Sie wissen kämpfen die GRÜNEN seit mehr als 30 Jahren für den Atomausstieg und für die Nutzung Erneuerbarer Energien. Leider musste erst eine weitere nukleare Katastrophe passieren, um auch in der Politik ein Umdenken zu ermöglichen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, sie handeln nicht konsequent. Sie wollen sich Hintertürchen offenhalten und sich nicht für …