- 26. Mai 2011
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren Stadtverordnete,CDU und SPD stellen heute einen Antrag mit dem Titel „Steuer gegen Armut“. Wir freuen uns natürlich, dass Sie auch in dieser Sache unsere Anregungen aufnehmen und auf den Zug aufspringen, in dem die Grünen schon lange sitzen. Man könnte das auch als Guttenberg-Manier bezeichnen, denn: einen gemeinsamen Antrag – wie von uns vorgeschlagen – haben Sie abgelehnt.
Jetzt ist auch klar warum: …
- 26. Mai 2011
Herr Oberbürgermeister,
mein Damen und Herren,meine Fraktion fordert bereits seit Jahren, dass die Bürgerinnen und Bürger in dieser Stadt an der Aufstellung des Haushaltes beteiligt werden. Bislang waren unsere Initiativen stets erfolglos. Die Lieblingsbegründung für die Ablehnung durch die große Koalition lautete, es sei vor dem Hintergrund der desaströsen Haushaltssituation der Stadt nicht möglich, den Bürgerinnen und Bürger ein Mitspracherecht einzuräumen. Nach Ansicht meiner Fraktion war es aber gerade darum wichtig, die Menschen …
- 26. Mai 2011
Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,
Die Wende in der Energiepolitik ist nicht erst seit Fukushima ein Thema.
Wie Sie wissen kämpfen die GRÜNEN seit mehr als 30 Jahren für den Atomausstieg und für die Nutzung Erneuerbarer Energien. Leider musste erst eine weitere nukleare Katastrophe passieren, um auch in der Politik ein Umdenken zu ermöglichen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, sie handeln nicht konsequent. Sie wollen sich Hintertürchen offenhalten und sich nicht für …
- 26. Mai 2011
Herr Oberbürgermeister,
mein Damen und Herren,um es gleich vorneweg zu sagen: wir verschließen uns einer Anpassung der Förderschullandschaft an die Notwendigkeiten ausdrücklich nicht. Und wir verschließen uns auch einer unpopulären, aber nötigen Entscheidung zur Aufgabe von Schulstandorten nicht. Ganz im Gegenteil. Aber was wir wollen, und das ist der Hintergrund für unseren Änderungsantrag, ist eine umfassende Veränderung der Schullandschaft vor dem Hintergrund der großen schulpolitischen Herausforderung Inklusion. Wir wollen, dass zukünftig die Regelschulen …
- 26. Mai 2011
Sehr geehrte Damen und Herren,
aufgrund der vorherigen Diskussionen im Jugendhilfeausschuss ist Ihnen sicherlich klar, dass wir der Kürzung in der städtischen Kinder- und Jugendarbeit und somit auch dem Kinder- und Jugendförderplan 2010-14 nicht zustimmen werden.
Selbstverständlich begrüßen wir die Aussage der GWG, die Jugendarbeit im Bezirk Vohwinkel finanziell zu unterstützen. Dennoch ist die Kinder- und Jugendarbeit eine kommunale Aufgabe, die nicht vom jeweiligen wirtschaftlichen Erfolg einer städtischen Gesellschaft oder von Spenden abhängen darf.
- 1. März 2011
„Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
meine Damen und Herren,in Zeiten von Nothaushalt und knapper Kassen werden händeringend Lösungen gesucht, um zu verhindern, dass Wuppertal kaputt gespart wird.
Auch Wuppertaler Bürgerinnen und Bürger engagieren sich in hervorragender Art und Weise. Sie setzen sich ein für den Erhalt ihrer Bäder und kämpfen gegen die Schließung.
Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN begrüßt dieses Engagement sehr und wir bedanken uns an dieser Stelle ganz herzlich bei …
- 1. März 2011
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,seit Wochen wird über die Hartz IV Regelsätze diskutiert. Ob Schnittblumen oder Tabak dazu gehören, will ich hier und heute nicht thematisieren, sondern mich auf einen, wie ich meine, gravierenden Aspekt beschränken: Die Frage, ob Verhütungsmittel kostenlos zu Verfügung gestellt werden sollen bzw. müssen oder nicht.
Wie wir schon in unserem Antrag deutlich gemacht haben, beträgt der Betrag, der für den Bereich Gesundheitspflege veranschlagt …
- 1. März 2011
„Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren Stadtverordnete,Klimaschutz schmeckt lecker! Davon möchten wir gerne mehr Menschen überzeugen. Denn viele Menschen behaupten immer noch: Ohne Fleisch werde ich nicht satt! Um diese These zu widerlegen, würden wir gerne in Wuppertal einen Veggiday einführen. Dazu soll in den Kantinen der städtischen Einrichtungen, Schulmensen, etc. an einem Wochentag auf Fleisch verzichtet werden. Ich möchte betonen, dass wir damit niemanden zum Vegetarier bekehren wollen, schließlich …