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Rede unseres Stadtverordneten Paul Yves Ramette in der Sitzung des Rates der Stadt am 02.07.2012
Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,
Bildung statt Betreuungsgeld lautet der Titel der vorliegenden Resolution von Bündnis 90/DIE GRÜNEN gegen das vom Bund geplante Betreuungsgeld und für einen stärkeren Ausbau der Kinderbetreuung.
Welche ernstzunehmende wissenschaftliche und gesellschaftspolitische Institution hat sich in den letzten Wochen und Monaten eigentlich …
Rede unserer Stadtverordneten Bettina Brücher in der Ratssitzung am 02.07.12
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt die Festlegung von mehr Klimaschutz in der Grundstückswirtschaft.
Zu diesem Thema lohnt sich ein kleiner historischer Diskurs:
1999 beschloss der Rat der Stadt die „Förderung des ökologischen Wohnungsbau“.
Mit diesem Beschluss wurde festgelegt, Käuferinnen und Käufer städtischer …
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Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen
sehr geehrte Damen und Herren,
Rahmenbedingungen
nach 10 Haushaltssicherungskonzepten haben wir mit der heutigen Verabschiedung des Haushaltes und des Haushaltssanierungsplans die Chance, wieder zur eigenen Handlungsfähigkeit zurückkehren. Diese Möglichkeit verdanken wir der ROT-GRÜNEN Landesregierung, die den Stärkungspakt Stadtfinanzen auf den Weg gebracht hat. Damit hat die ROT-GRÜNE Landesregierung das eingehalten, was sie vor den Wahlen 2010 versprochen …
Herr Oberbürgermeister,
meine Damen und Herren,
Transparenz dient der Demokratie –
Intransparenz schadet der Demokratie!
Wir haben in der vergangenen Sitzung des Rates über diesen Antrag diskutiert und ich habe das Gefühl aus den Redebeiträgen gewonnen, dass der Inhalt dieser Initiative eigentlich keinen Widerspruch findet. Lediglich auf die Frage, wie die Übertragung von Stadtratssitzungen in organisatorischer, rechtlicher und finanzieller Hinsicht gelingen soll, sollte die …
Rede unserer Stadtverordneten Bettina Brücher in der Ratssitzung am 07.05.12
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
im Vorfeld der Neuaufstellung des Regionalplans wurden der Kommunalpolitik im Bergischen Städtedreieck verschiedene Positionspapiere, Stellungnahmen und Konzepte vorgelegt. Erst einmal möchte ich den beteiligten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltungen und der Bergischen Entwicklungsagentur herzlich für ihre umfangreiche Arbeit danken.
Auch wir GRÜNEN haben uns …
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich begrüße Sie herzlich zum ersten Frühlingsfest der GRÜNEN Ratsfraktion hier im Barmer Bahnhof.
Ich freue mich besonders auf unseren Ehrengast, die stellv. Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein Westfalen Sylvia Löhrmann, die in wenigen Minuten zu uns kommt und im Anschluss an meine Rede zu uns sprechen wird.
Ein herzliches Willkommen auch an die Bundestagsabgeordneten Hermann Ott, Jürgen …