Rede unserer Stadtverordneten Ilona Schäfer in der Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am 19.09.2016
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,
man muss diese Drucksache in direktem Zusammenhang sehen mit der Planung der Forensik auf der Kleinen Höhe.
Ich glaube, ich erzähle hier nichts Neues, das die GRÜNE Fraktion immer eine Bebauung der Kleinen Höhe abgelehnt hat, weil …
Rede unserer Stadtverordneten Regina Orth in der Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am 19.09.2016
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,
der zweite Aktionsplan zur Gleichstellung von Frauen und Männern liegt vor. Einen solchen Aktionsplan haben bisher nur wenige Kommunen aufgelegt und hier übernimmt die Stadt wieder Vorbildcharakter und ist in der Umsetzung der Europäischen Charta für …
Rede unseres Stadtverordneten Klaus Lüdemann in der Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am 19.09.2016
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,
mit unserem Antrag beantragen wir ein konsequentes Eintreten für Menschenrechte und Klimaschutz, insbesondere in der Anlagepolitik der Stadt Wuppertal.
Meine Damen und Herren, wir haben den Atomausstieg längst durchgezogen, bzw. findet dieser bereits statt. Auch das …
Rede unseres Fraktionsmitglieds, Pirat Oliver Graf im Rat der Stadt Wuppertal am 19.09.2016
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,
die Transparenzsatzung von nrw-blickt-durch.de versucht die Bürger unserer Stadt sich an den politischen Prozessen zu beteiligen, indem sie möglichst einfach Zugang zu Dokumenten erhalten. Das momentan verfügbare Open Data-Portal erfüllt diese Funktion in keiner Weise.
Eine Statistik über die Vornamen im …
Rede unseres GRÜNEN Fraktionsvorsitzenden Marc Schulz im Rat der Stadt Wuppertal am 19.09.2016
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen,
ich bin der FDP dankbar dafür, dass sie diese Resolution gestellt haben. Nicht inhaltlich – soweit will ich nicht gehen aber das gibt die Gelegenheit über ein Gesetz zu sprechen, das durchaus Aufmerksamkeit verdient hätte.
50 Milliarden …
Jutta Velte MdL: Integrationspauschale des Bundes kommt auch Wuppertal zugute
Auf den Vorwurf des Wuppertaler CDU- Landtagsabgeordneten Rainer Spiecker, NRW lasse die Kommunen mit der Integration von Geflüchteten alleine, reagiert die integrationspolitische Sprecherin der GRÜNEN im Landtag, Jutta Velte, gelassen:
„Das Land NRW unterstützt die Kommunen tatkräftig bei der Integration von Flüchtlingen, auch Wuppertal. Rot-Grün hat 2016 rund 4,6 Milliarden Euro für die Unterbringung und Integration bereitgestellt, während aus Berlin gerade einmal knapp 950 …
Hier finden Sie unseren aktuellen Newsletter als PDF-Datei: Newsletter_Juli 2016
Rede unseres Stadtverordneten Marcel Simon in der Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am 04.07.2016
Liebe Ratskolleginnen und Kollegen,
das Thema der Zuwanderung von Flüchtlingen ist ein Thema, das uns nun schon eine Weile in den kommunalen Gremien in vielfältiger Art und Weise beschäftigt. Und es ist hier Großes geleistet worden, von Ehrenamtlichen, Hauptberuflichen, der Stadtverwaltung und auch den freien …
Rede unseres familienpolitschen Sprechers Marcel Simon in der Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am 04.07.2016
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen im Rat,
eins ist uns allen klar: Wuppertal hat seinen Rechtsanspruch auf Kindergartenplätze noch längst nicht erreicht. Allein in den städtischen Einrichtungen wurden dieses Jahr wieder 1000 Eltern abgewiesen, die sich auf einen Platz beworben …
Rede unseres finanzpolitischen Sprechers Klaus Lüdemann in der Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am 04.07.2016
Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,
wenn Unternehmen wirtschaftliche Schwierigkeiten haben, kennen Manager regelmäßig nur ein Mittel: „Wir entlassen erstmal Leute!“ Das geht in der Verwaltung nicht so einfach. Beamte sind unkündbar und auch Angestellte haben einen gewissen Schutz. Daher fällt Kämmerern ein anderes Patentrezept …