Rede unserer Stadtverordneten Ilona Schäfer in der Sondersitzung des Rates der Stadt Wuppertal am 15.02.2017
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
meine Damen und Herren,
einige von Ihnen waren gestern beim ISG-Forum der ISG Barmen Werth. Dort wurde noch einmal sehr deutlich, dass Barmen ohne die ISG nicht da wäre, wo es heute steht. Auch die Schwierigkeiten, Fördergelder für kleinteilige Strukturen einzuwerben wurden …
Rede unseres Stadtverordneten Paul Yves Ramette in der Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am 20.02.2017
Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,
wir erleben so eine kleine Sternstunde oder ein Sternstündlein zumindest, was uns als GRÜNE Fraktion betrifft, aber auch, was die Art der Planung bezüglich dieser drei verkaufsoffenen Sonntage in diesem Jahr betrifft.
Zum einen möchten wir uns …
Rede unserer Stadtverordneten Yazgülü Zeybek in der Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am 20.02.2017
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,
Abschiebungen nach Afghanistan sind menschenunwürdig. In dem Land herrscht Krieg und Not. Es gibt keine richtige Gesundheitsversorgung, keine wirtschaftliche Lebensgrundlage. Das ist die Realität.
Die Vereinten Nationen stellen in Berichten klar: es gibt keine sicheren Gebiete in …
Am 03.02.17 trafen sich Vertreter*innen der Regionalratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie GRÜNE aus der Bezirksvertretung Uellendahl-Katernberg und des Rates mit der Bürgerinitiative Kleine Höhe. Im neuen Regionalplan, der sich gerade in der Aufstellung befindet, ist eine 5 ha große Fläche auf der Kleinen Höhe für den Neubau einer forensischen Klinik vorgesehen.
Die Wuppertaler GRÜNEN in Bezirksvertretung und Rat lehnen seit Jahrzehnten eine Bebauung der Kleinen …
Am 06.02.17 besichtigte die GRÜNE Fraktion das ehemalige Postgebäude am Platz am Kolk und hat sich von der Begeisterung des Investors Arndt Vesper anstecken lassen. Er informierte über die aktuellen Pläne für das „Post Boutique Hotel“: Über 70 großzügig Zimmer im Art Deco Stil der 30er Jahre sind geplant, davon fünf komplett barrierefrei. Im Erdgeschoss …
Hier finden Sie unseren aktuellen Newsletter als PDF-Datei: Newsletter_Dezember_ 2016
Rede unseres GRÜNEN Fraktionsvorsitzenden Marc Schulz im Rat der Stadt Wuppertal am 19.12.2016
Vielen Dank Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,
das habe ich, ehrlich gesagt, nicht richtig verstanden. Das ist so ein bisschen wie die Haltung der CDU zum Stärkungspakt Stadtfinanzen. Auf Landesebene sagt man, das ist einfach Quatsch und es geht einfach nicht weit genug oder es ist nicht …
Rede unseres Stadtverordneten Klaus Lüdemann in der Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am 19.12.2016
Vielen Dank Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,
es ist das originäre Recht der Opposition, die Regierung – und das ist bei uns in Wuppertal nun mal die GroKo – zu kritisieren. Und damit möchte ich anfangen.
Wir haben gerade über die Mehrkosten im Plan …
Rede unserer GRÜNEN Fraktionsvorsitzenden Anja Liebert im Rat der Stadt Wuppertal am 19.12.2016
Vielen Dank Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,
auch für uns als GRÜNE ist es sehr verwunderlich und auch ärgerlich, dass es erneut diese Kostensteigerung gibt. Was uns vor allem verwundert, sind die seit 2013 hinzugekommenen Mittel. 1,2 Millionen für Kommunikationsmaßnahmen, die sich unserer Meinung nach bei dem …
Artikel des Bonner Landtagsabgeordneten Rolf Beu, Sprecher für ÖPNV- und Bahnpolitik der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag NRW
Heute (14.12.16) beschließt der Landtag in Düsseldorf das neue ÖPNV-Gesetz für Nordrhein-Westfalen (ÖPNVG NRW). In diesem ist klar geregelt, dass neben allen Arten von Bussen und Schienenverkehrsmitteln auch Seilbahnen und Fähren/Linienschiffe Bestandteile des ÖPNV sind, sofern auf ihnen die Fahrkarten der Verkehrsverbünde voll umfänglich Gültigkeit besitzen und sie keine vorrangig touristische Bedeutung haben. Dies gilt …