Am 31.07.17 trafen sich Mitglieder der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Bezirksvertretung Elberfeld und im Rat mit der Initiative zum Erhalt der Kreuzkirche in der Friedrichstraße in Elberfeld. Die Diakonie plante ursprünglich, die Kirche zu verkaufen, obwohl hier bereits seit Jahren ein vielseitiges Angebot für die Bewohnerinnen und Bewohner des Stadtteils geboten wird. Engagierte Menschen aus dem Mirker Quartier wollen die Kirche …
Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Marc Schulz in der Ratssitzung am 10.07.2017
Vielen herzlichen Dank Herr Oberbürgermeister,
meine Damen und Herren,
wir haben in Wuppertal schon verschiedene Richtlinien, wenn es um zu Korruptionsprävention und ähnliches geht. Wir haben aus gutem Grund die Antikorruptionsstelle in den neunziger Jahren in der Stadtverwaltung gegründet. Wir haben 2002 eine Ehrenordnung und den Ehrenkodex für den Rat beschlossen, der 2014 …
Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Marc Schulz in der Ratssitzung am10.07.2017,
Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,
Bürgerbeteiligung ist nicht die Aufgabe einer einzelnen Person und das Gelingen von Bürgerbeteiligung hängt auch nicht an einzelnen Personen, sondern Bürgerbeteiligung in einer Stadt hängt zusammen und gelingt nur dann, wenn alle Beteiligten aus Verwaltung, Politik und der Bürgerschaft gemeinsam daran arbeiten und sie mit Leben füllen. Deswegen …
Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Marc Schulz in der Ratssitzung am 10.07.2017
Meine Damen und Herren,
nach der Landtagswahl in NRW stellt die FDP nun das Schulministerium. Als GRÜNER weiß ich gar nicht, ob man dazu gratulieren sollte oder nicht, aber ich gratuliere einfach mal ganz ironiefrei zum guten Wahlergebnis, und jetzt kommt sozusagen die Arbeit.
Vor der Wahl erklärte die FDP, sie wolle …
Rede unseres Stadtverordneten Marcel Gabriel-Simon in der Sitzung des Rates am 10.07.17
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
liebe Ratskolleg*innen,
Ich bin froh. Froh, dass unsere Resolution, die heute zum Antrag erhoben wird, so viel Anklang gefunden hat.
Ich bin froh, dass ein Teil der in dieser Resolution genannten Punkte bereits in die Fahrplangestaltung des Schienenersatzverkehrs eingeflossen ist.
Das ist unter anderem dem …
Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Anja Liebert in der Sitzung des Rates am 10.07.17
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
meine Damen und Herren,
ich versuche, noch einmal ein wenig inhaltlich zum Thema Seilbahn zu sprechen. Und zwar, warum wir diese Seilbahn brauchen.
Wir haben aktuell in Deutschland im Jahr 2016 3,4 Mio. neu zugelassene PKW, davon 11.000 Elektromobile. Im Januar bis Juni 2017 ist der Anteil …
Rede unserer Bürgermeisterin und Vorsitzenden des Umweltausschusses, Bettina Brücher, in der Sitzung des Rates am 10.07.17
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
meine Damen und Herren,
seit Jahren sind die Medien deutschlandweit voll von Meldungen über schlechte Luft in den Innenstädten, über dreckige Dieselmotoren und gefälschte Abgaswerte. Jahr für Jahr werden die Grenzwerte der europäischen Luftqualitätsrichtlinie überschritten. Auch in Wuppertal liegen die Messergebnisse bei Stickstoffdioxid über …
Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Marc Schulz in der Sitzung des Rates am 15.05.17
Vielen herzlichen Dank, Herr Oberbürgermeister,
meine Damen und Herren,
wir haben die Bürgerbeteiligung zur Seilbahn am 07.03.2016 hier im Rat beschlossen. Und, Herr Müller, damals haben wir diesem Konzept zugestimmt und haben trotzdem Kritik gehabt. Das scheint sich irgendwie so durchzuziehen, ich weiß auch nicht. (Ironie aus)
Wir haben damals …
Rede unserer Stadtverordneten Ilona Schäfer im Stadtrat am 15.05.2017
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren Stadtverordnete,
die GRÜNE Fraktion bittet Sie heute darum, die Ausschüttung eines Teils des Jahresüberschusses des LVR an die Kommunen zu unterstützen.
Lassen Sie mich diese Forderung kurz begründen, denn ich finde die Zahlen sprechen für sich: Der Landschaftsverband Rheinland hat angekündigt, die Rückstellungen für Integrationshilfen …