- 24. September 2010
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen,was uns hier vorliegt in der Drucksache geht am Thema vorbei und ist aus unserer Sicht lediglich ein Personalabbaukonzept. Was wir brauchen ist als erster Schritt eine breit angelegte strategische Diskussion: Wo wollen wir – bei unseren finanziellen Rahmenbedingungen – wie auch unserer sozialen und demografischen Entwicklung – in den nächsten Jahren die Akzente setzen? Und das kann aus unserer Sicht nicht alleine die Stadtspitze entscheiden.
- 22. September 2010
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren Stadtverordnete,wir haben schon in der Ratssitzung im Dezember letzten Jahres deutlich gemacht, dass wir das Modell Optionskommune für Wuppertal begrüßen. Damals gab es eine große Mehrheit für die politische Initiative, dass die Stadt sich als Optionskommune bewerben soll. Heute soll der Rat über die vorliegende Verwaltungsdrucksache entscheiden und damit den Weg für die Bewerbung endgültig frei machen.
Nach unserer Auffassung überwiegen die …
- 13. Juli 2010
Herr Oberbürgermeister,
meine Damen und Herren,meine Fraktion kann den beiden vorliegenden Resolutionen zustimmen, auch wenn man mit Blick auf das Eingangsdatum des gemeinsamen Antrages von CDU und SPD fast schon von Resolutionspiraterie sprechen kann.
Auch meine Fraktion erreichte in den letzten Wochen und Monaten viele Mails von besorgten Eltern, die ihre Verärgerung darüber zum Ausdruck brachten, dass für ihre Kinder keine Plätze im Offenen Ganztag zur Verfügung stehen.
Die Stadt Wuppertal …
- 13. Juli 2010
„Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrte Gäste,ich möchte Sie nicht damit langweilen, indem ich alle Zahlen zum Doppelhaushalt 2010/2011 und zum HSK Teil 2 wiederhole, die wesentlichen Fakten kann ich Ihnen jedoch nicht ersparen.
Unsere Kernforderung war und ist, dass das Land in Vorleistung gehen muss, bevor wir weitere schmerzhafte Kürzungen in Wuppertal vornehmen. Jeder Euro, den wir zur Haushaltskonsolidierung … - 18. Mai 2010
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen,
die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN wird dem gemeinsamen Antrag von CDU und SPD zustimmen, obwohl wir nicht die Dringlichkeit sehen, mit der Sie ihn so kurzfristig gestellt haben. Der Rat der Stadt hat sich bereits 2006 einstimmig für die Umwandlung der Nordbahntrasse in einen Rad- und Wanderweg ausgesprochen und 2009 ebenso einstimmig den Durchführungsbeschluss gefasst.
Jetzt wollen Sie diese Beschlüsse bekräftigen und sich für eine …
- 17. März 2010
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren Stadtverordnete,ich kann mich noch sehr gut an den Winter 2005 / 2006 erinnern! Auch damals hatten wir bis in den März hinein Minusgrade und Schnee. Das weiß ich noch so genau, weil ich damals gemeinsam mit den Stadtbaumfreunden Unterschriften für den Erhalt der Baumschutzsatzung gesammelt habe. Die damals noch sehr junge Große Kooperation hatte nämlich in der Ratssitzung im Dezember 2005 beschlossen, die Baumschutzsatzung …
- 16. März 2010
„Herr Oberbürgermeister,
meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,der Titel der heutigen Vorstellung lautet:
SPAREN, UM ZU GESTALTEN
Dieses Motto prangt auf dem Deckblatt des Haushaltssicherungskonzeptes. Diesen Untertitel unter ein Mega-Sparpaket zu setzen, das die Identität und die Selbstverwaltung Wuppertals angreift, ist an Zynismus nicht zu übertreffen.
Das Haushaltssicherungskonzept ist ein Trauerspiel, dessen erster Akt uns heute vorgeführt wird.
Ja, vorgeführt, der Rat der Stadt Wuppertal wird vorgeführt, um …