Artikel des Bonner Landtagsabgeordneten Rolf Beu, Sprecher für ÖPNV- und Bahnpolitik der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag NRW
Heute (14.12.16) beschließt der Landtag in Düsseldorf das neue ÖPNV-Gesetz für Nordrhein-Westfalen (ÖPNVG NRW). In diesem ist klar geregelt, dass neben allen Arten von Bussen und Schienenverkehrsmitteln auch Seilbahnen und Fähren/Linienschiffe Bestandteile des ÖPNV sind, sofern auf ihnen die Fahrkarten der Verkehrsverbünde voll umfänglich Gültigkeit besitzen und sie keine vorrangig touristische Bedeutung haben. Dies gilt …
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Rede unserer Stadtverordneten Ilona Schäfer in der Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am 14.11.2016
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,
wir freuen uns, dass nun die Fortschreibung des Handlungskonzeptes Inklusion vorliegt! Und auch wenn über die Inhalte Konsens besteht, so möchte ich doch die Gelegenheit nutzen, einige Worte dazu zu sagen. Denn ich bin der Meinung, dass …
Rede unseres Stadtverordneten Paul Yves Ramette in der Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am 14.11.2016
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,
zwei, drei Sätze von mir zur vorliegenden Drucksache „Übernahme von Trägeranteilen für neu geschaffene KITA-Plätze“.
Vom Grundsatz her sind wir erfreut über diese Wandlung in der Vorgehensweise der Stadt Wuppertal. Allerdings ist das …
Rede unserer Stadtverordneten Ilona Schäfer in der Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am 14.11.2016
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,
wir sind uns sicherlich alle einig, das Wuppertal in Bezug auf die Gesundheitsvorsorge von Flüchtlingen gut aufgestellt ist. Auch die Entscheidung, aus Kostengründen die Gesundheitskarte für Flüchtlinge nicht einzuführen, halten wir für plausibel. Daher ist die GRÜNE …
Rede unseres GRÜNEN Fraktionsvorsitzenden Marc Schulz im Rat der Stadt Wuppertal am 14.11.2016
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen,
vorab: ich bin in der Frage der verkaufsoffenen Sonn- und Feiertage persönlich gänzlich unbedarft. Ich bin kein Einzelhändler, ich bin kein ver.di-Mitglied, ich arbeite nicht im Einzelhandel und hasse Shoppen. Wenn ich tatsächlich einmal in die Stadt gehen …
Rede unseres Stadtverordneten Klaus Lüdemann in der Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am 14.11.2016
Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,
Wuppertal soll Fahrradstadt werden. Dazu gehören Radwege, dazu gehören aber auch Möglichkeiten, das Rad sicher anzuschließen.
Das Konzept, das uns in diesem Juni vorgestellt wurde hatte da tatsächlich etwas zu bieten. Es gab eine Radstation mit Bedienung, mit der …
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Rede unserer GRÜNEN Fraktionsvorsitzenden Anja Liebert im Rat der Stadt Wuppertal am 19.09.2016
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,
wir GRÜNEN haben uns auch schwer getan mit der Stellungnahme der Stadt zum Regionalplan, weil auf der einen Seite die Ausweitung regionaler Grünzüge natürlich positiv zu bewerten ist.
Es gibt neue Biotopverbünde in Vohwinkel und entlang der Nordbahntrasse. Somit …
Rede unseres Stadtverordneten Klaus Lüdemann in der Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am 19.09.2016
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,
in gut einem Jahr wird das FOC am Döppersberg eröffnen.
Das ist sicher auch ein Grund, der die Bezirksvertretung Elberfeld am 22.06.2016 angetrieben hat, erstens der Drucksache, aber auch unserer Ergänzung zuzustimmen. Sie hat offensichtlich verstanden, dass …