- 20. Dezember 2017
Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Anja Liebert in der Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am 18.12.2017
Vielen Dank Herr Oberbürgermeister,
meine Damen und Herren,wir danken natürlich vor allem den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Kämmerei für das Zusammentragen und das Aufbereiten der Zahlen, obwohl wir festgestellt haben, dass das neue kommunale Finanzmanagement nicht automatisch mehr Transparenz für die Bürgerinnen und Bürger und auch für uns …
- 15. November 2017
Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Anja Liebert in der Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am 13.11.2017
Vielen Dank Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,wir haben zu dem Projekt „Radhaus“ am Döppersberg noch einmal eine Nachfrage, weil es nämlich darum geht, dass wir einen Ergänzungsantrag im Oktober dazu gestellt haben, bei dem es darum geht, wie eigentlich die Wegebeziehungen dargestellt werden für die Radfahrenden.
- 15. November 2017
Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Marc Schulz in der Ratssitzung am 13.11.2017
Herzlichen Dank Herr Oberbürgermeister, meine sehr geehrten Damen und Herren,es gibt überhaupt keine Änderungen in unserem Abstimmungsverhalten. Ich bin trotzdem der Meinung, dass es nach so langer Zeit, so viel Engagement in insgesamt acht Sitzungen der Arbeitsgruppe schade wäre, wenn dieser Punkt einfach nur in der Konsensliste unkommentiert durchgewunken würde.
Insofern finde ich es …
- 15. November 2017
Rede unseres Stadtverordneten Paul Yves Ramette in der Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am 13.11.2017
Vielen Dank Herr Mucke,wir sehen in den Vorlagen erst mal formell einige Verbesserungen gegenüber den letzten Jahren, weil wir hier auch Stellungnahmen oder Auszüge der Anhörungen der beteiligten Träger haben. Diese Informationen gibt es erstmalig in den Vorlagen, das ist schön, das ist eine Verbesserung.
Dennoch …
- 15. November 2017
Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Marc Schulz in der Ratssitzung am 13.11.2017
Herzlichen Dank Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,wir haben nichts gegen einen öffentlichen Bericht. Ich finde das gehört auch zur Transparenz dazu. Wir haben in der letzten Ältestenratssitzung darum gebeten, dass es eine Einschätzung des Rechtsamtes geben solle, inwiefern denn diese Ergebnisse des Rechnungsprüfungsamtes auch tatsächlich öffentlich gemacht werden können, weil ja bekanntermaßen …
- 15. November 2017
Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Anja Liebert in der Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am 15.11.2017
Vielen Dank Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,auch ich möchte mich noch einmal bedanken für die Ausführungen. Deshalb, weil ich wie bei der letzten Rede, die ich gehalten habe, den Eingangssatz wählen kann: “Die Zahlen sind alle auf dem Tisch.“
Jetzt geht es aber um die politische Bewertung. … - 28. September 2017
Rede unseres Stadtverordneten Paul Yves Ramette in der Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am 25.09.2017
Lieber Herr Oberbürgermeister,
meine Damen und Herren,mit der vorliegenden Drucksache setzt die Verwaltung vollständig auf die Schaffung eines internetbasierten Termingeschäftes für das Straßenverkehrsamt.
Ein tagesaktuelles Terminkontingent ist nicht mehr vorgesehen. Unter einer bürgerfreundlichen und flexiblen Arbeit im Straßenverkehrsamt, die zudem die Beschäftigten vor Überlastung schützt, stellen …
- 28. September 2017
Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Anja Liebert in der Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am 25.09.2017
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
meine Damen und Herren,ich möchte mit einigen Zitaten beginnen. „Die Wuppertaler Verkehrspolitik steht heute vor großen Schwierigkeiten. Der Individualverkehr nimmt ständig zu, die WSW geraten jährlich mehr in die roten Zahlen. Es gilt als Grundsatz, dass Verkehrspolitik ökologisch orientiert sein muss; aber davon …