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Unsere Artikel zum Thema Bürgerbeteiligung

  • Bezirksvertretung • 3. Mai 2021
    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP zur Sitzung der Bezirksvertretung Elberfeld-West am 21.04.21: VO_0512_21_Offene_Buerger_innen_Sprechzeit Der Antrag wurde einstimmig beschlossen. ...
  • Anträge der Fraktion • 22. April 2021
    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und der Ratsgruppe der Freien Wähler/WfW zum Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW am 04.05.2021, zum          Hauptausschuss am 06.05.2021 und zum Rat der Stadt Wuppertal am 10.05.2021 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Prof. Dr. Schneidewind, sehr geehrter Herr Reese, die Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und die Ratsgruppe der Freien Wähler/WfW beantragen, der Rat der Stadt Wuppertal möge beschließen: Der Rat der Stadt Wuppertal befürwortet die Umwandlung des ehemaligen Freibades Mirke zu einem Naturfreibad mit seinen erweiterten Nutzungskonzeptionen. Dabei geht der Stadtrat davon aus, dass das...
  • Pressemitteilungen • 29. März 2021
    Im vergangenen Jahr hat der Rat der Stadt finanzielle Mittel für ein Insektenschutzprogramm zur Verfügung gestellt. Iris Theuermann, umweltpolitische Sprecherin der GRÜNEN Ratsfraktion: „Wir freuen uns sehr, dass die Stadtverwaltung mit der Umsetzung des Insektenschutzprogramms startet und die Bürgerinnen und Bürger mit einbezieht. Wuppertaler Gärten und Balkone sollen insektenfreundlicher werden. Dazu bietet die Stadt Praxisworkshops an, die vermitteln, wie Biotope gestaltet werden können. Zahlreiche Gärten, aber auch Balkone sind dafür geeignet, mit blühenden Pflanzen mehr Lebensräume für Insekten und andere Tiere zu schaffen. Dabei kommt es nicht auf die Größe an, sondern auf die richtige Auswahl geeigneter Pflanzen. Die Stadt bietet in Zusammenarbeit...
  • Pressemitteilungen • 11. Februar 2021
    Heute hat Oberbürgermeister Uwe Schneidewind das Programm für seine erste Amtszeit vorgelegt und damit bewiesen, dass er sowohl die richtigen Visionen hat als auch die Verwaltung richtig motivieren kann, um Wuppertal zukunftsfähig zu gestalten. Yazgülü Zeybek und Paul Yves Ramette, Fraktionsvorsitzende: „Anhand von acht zentralen Zukunftsfeldern zeigt Uwe Schneidewind auf, wie er in enger Zusammenarbeit mit Verwaltung, Investor*innen  und der Zivilgesellschaft Wuppertals Zukunft gestalten möchte. Mit seinem nachhaltigen und progressiven Programm will er dafür sorgen, dass sich Wuppertal auf seine Stärken besinnt, Probleme löst und attraktive Entwicklungen anschiebt. Auf Basis einer Verwaltung, die konstruktiv und transparent arbeitet, kann die Digitalisierung weiterentwickelt, Investor*innen für...
  • Pressemitteilungen • 3. September 2019
    Die Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat sich gemeinsam mit der CDU im Rat für eine deutliche Ausweitungen der Bürgerbeteiligungsangebote in Wuppertal eingesetzt und weist auf die nächsten Termine für Bürger*innenbeteiligung hin. Klaus Lüdemann, finanzpolitischer Sprecher: „Wir GRÜNE freuen uns, dass das Thema Bürgerbeteiligung in Wuppertal einen immer größeren Raum einnimmt und dadurch auch alltäglicher wird.“ Beispielhaft dafür sind die nächsten Termine: Am 4. September um 18:00 Uhr startet die Wahlparty für das Bürgerbudget in der City-Kirche am Kirchplatz. Seit Monaten lief die Vorauswahl. Nun können die Bürger*innen vom 4. bis zum 18. September über 30 ausgewählte Projekte abstimmen. Jede Person  hat fünf Stimmen....
  • Pressemitteilungen • 27. Mai 2019
    Unter großer Beteiligung haben sich Wuppertals Bürgerinnen und Bürger gegen eine Seilbahn ausgesprochen. Dazu Anja Liebert, Fraktionsvorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin: „Das Ergebnis ist eindeutig: Knapp 62% der wahlberechtigten Bürger*innen lehnen eine Seilbahn vom Hauptbahnhof zur Bergischen Universität und weiter nach Küllenhahn ab. Wir bedanken uns für die große Wahlbeteiligung und für die klare Willensbekundung. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wird dieses Ergebnis akzeptieren und sieht keine Möglichkeit zur Weiterführung der Pläne zum  Bau einer Seilbahn. Es war richtig, die Bürgerbeteiligung durchzuführen. Damit wird erreicht, dass der Rat der Stadt nicht gegen den Willen der Wuppertaler*innen entscheidet. Allerdings bleibt uns mit der Ablehnung einer Seilbahn die...
  • Anträge der Fraktion • 12. März 2019
    Gemeinsamer Antrag an den   Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW am 19.02.2019, an den Hauptausschuss am 20.02.2019 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 25.02.2019 Der Antrag wurde beschlossen. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Reese, mit Schreiben vom 25. Januar 2019 hat die Düsseldorfer Bezirksregierung noch einmal Stellung genommen zur Frage einer Bürgerbeteiligung beim Wuppertaler Seilbahnprojekt. Danach hat der Rat der Stadt – unabhängig von der Frage der Zulässigkeit eines Ratsbürgerentscheids gemäß § 26 der Gemeindeordnung im vorliegenden Fall – „im Rahmen seiner politischen Positionsfindung“ durchaus die „Möglichkeit, das breite Meinungsbild der Bürgerschaft einzuholen“. Die in der Verwaltungsvorlage Drucksache-Nr. VO/0078/19 aufgeführten Beteiligungsvarianten mit zum Teil...
  • Pressemitteilungen • 27. Februar 2019
    Der Rat der Stadt hat in seiner Sitzung am Montag, den 25.02.2019 einstimmig die Einbeziehung der Bürger*innen in die Haushaltsberatungen 2020/21 beschlossen. Hierzu erklärt Yazgülü Zeybek, GRÜNES Mitglied im Beirat für Bürgerbeteiligung: „Auch wenn die Diskussion um das Verfahren zur Wiederbesetzung des Geschäftsbereichs 3 öffentlich große Aufmerksamkeit erzielt hat, so hat der Rat am Montag doch auch noch viele andere interessante und weitreichende Beschlüsse gefasst. Ein deutlicher Schwerpunkt lag dabei im Bereich der Bürgerbeteiligung: so wurde die Bürgerbefragung zur Seilbahn ebenso beschlossen wie auch die Vorhabenliste für Bürgerbeteiligung, das Bürgerbudget 2019 und die Durchführung eines Beteiligungsverfahrens zum Haushalt 2020/21. Das macht deutlich, dass...
  • Pressemitteilungen • 18. Februar 2019
    Das schwarz-grüne Kernbündnis im Rat hat zur kommenden Sitzung von Finanz- und Hauptausschuss sowie für die Ratssitzung am 25.02.2019 einen Antrag gestellt, mit dem die Verwaltung aufgefordert wird, zum Haushalt 2020/21 eine weitreichende Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger zu organisieren. Marc Schulz, GRÜNER Fraktionsvorsitzender: „Wie schon im vorletzten Jahr wird es auch zu diesem Doppelhaushalt wieder ein Bürgerbudget geben, mit dem Bürgervorschläge finanziell gefördert werden. Hierfür stehen dieses Jahr 165.000 Euro zur Verfügung. Das begrüßen wir ausdrücklich. Allerdings ersetzt dieses Verfahren natürlich nicht eine Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger in die Haushaltsberatung. Deshalb wollen wir die Verwaltung beauftragen, eine aktive Beteiligung im...
  • Anträge der Fraktion • 18. Februar 2019
    Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW am 19.02.2019, den Hauptausschuss am 20.02.2019 und den Rat der Stadt Wuppertal am 25.02.2019 Dem Antrag wurde entsprochen. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Reese, die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN beantragen, die Mitglieder des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung, des Hauptausschusses und des Rates mögen wie folgt beschließen: 1. Die Verwaltung wird beauftragt, für die Haushaltsberatungen 2020/21 eine aktive Bürgerbeteiligung im Sinne eines Bürgerhaushaltes zu organisieren und durchzuführen. Das Konzept für die Beteiligungsverfahren wird dem Beirat für Bürgerbeteiligung und dem Finanzausschuss in...