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Vor 30 Jahren wurden die Grünen erstmals mit 10,6% und 6 Stadtverordneten in den Wuppertaler Rat gewählt. Anlass genug, auf die vergangenen Erfolge sowie die gegenwärtigen und zukünftigen Herausforderungen zu schauen. Am 31. Oktober 2014 wurde daher in Anwesenheit vieler Gäste und ehemaliger GRÜNER Stadtverordneter, darunter Alt-Bürgermeisterin Irmgard Wohlert, 1984 erste GRÜNE Bürgermeisterin in einer deutschen Großstadt, die Ausstellung „30 Jahre Grüne im Rat“ im Lichthof des Wuppertaler Rathauses eröffnet. Viele Bilder und Hinweise auf Highlights der vergangenen Jahre ermöglichten eine interessante Rückschau auf grüne Politik im Tal. Ausschnitt aus dem Grußwort von Reinhard Kaiser, ehemaliger Fraktionssprecher der GRÜNEN: Damals, als alles...

Antrag an den Rat der Stadt Wuppertal am 30.09.2014 Der Antrag wurde abgelehnt. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, folgende Ergänzung nach dem ersten Absatz in den Antrag einzufügen: Der Rat der Staat wird darüber hinaus auch alle ihm selbst zur Verfügung stehenden Mittel prüfen, um seine Handlungsfähigkeit zu erhöhen. In diesem Sinne bekennt sich der Rat zu dem Ziel, die Zahl seiner Mitglieder zur nächsten Ratsperiode gemäß Kommunalwahlgesetz NRW § 3, Abs. 2 auf 60 Stadtverordnete zu reduzieren und fordert die Verwaltung auf, diese Reduzierung zur kommenden Kommunalwahl entsprechend umzusetzen. Begründung: Erfolgt mündlich Mit freundlichen Grüßen Anja Liebert                                                  Marc Schulz Fraktionsvorsitzende                                    Fraktionsvorsitzender ...

Antrag an den Rat der Stadt Wuppertal am 30.09.2014 Der Antrag wurde abgelehnt. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, europaweit haben sich bereits Aktionsbündnisse gegen TTIP gegründet.  Am 11.10.2014 soll ein europaweiter dezentraler Aktionstag stattfinden, so auch in Wuppertal (www.stop-ttip-ceta-tisa.eu/de). Vor diesem Hintergrund beantragen die Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die LINKE sowie der Stadtverordnete Oliver Graf von der Piraten Partei, der Rat möge beschließen: 1. Der Rat der Stadt Wuppertal setzt sich uneingeschränkt für die kommunale Selbstverwaltung, für den Schutz und Fortbestand der kommunalen Daseinsvorsorge und der kommunalen Kultur-, Umwelt-, Verbraucherschutz- sowie Sozial- und Bildungspolitik ein. 2. Der Rat der Stadt schließt sich dem Protest des...

Die GRÜNE Ratsfraktion gratuliert Bettina Brücher herzlich zu ihrem neuen Amt als dritte Bürgermeisterin der Stadt Wuppertal. Anja Liebert und Marc Schulz, Fraktionsvorsitzende: „Der Rat hat eine gute Wahl getroffen. Mit Bettina Brücher als GRÜNER Bürgermeisterin haben wir in Wuppertal eine Botschafterin für Umwelt- und Klimaschutz sowie einer nachhaltigen Stadtentwicklung gewählt. Als Vorsitzende des Umweltausschusses und Stadtverordnete seit 2004 verfügt sie über kommunalpolitische Erfahrung und viele Kontakte zu Initiativen und Verbänden, die sie als Bürgermeisterin weiterführen und intensivieren möchte. Der 52jährige Mutter zweier erwachsener Kinder ist es ebenso wichtig, in Kontakt mit Bürgerinnen und Bürgern zu treten, Vorschläge, Anregungen und Kritik ernst zu nehmen...

Die Bergischen GRÜNEN freuen sich über den Vorstoß der Bergischen Oberbürgermeister und der IHK, die Bergische Entwicklungsagentur und die Regionalagentur Bergisches Städtedreieck organisatorisch zusammenzulegen. Damit wurde eine langjährige GRÜNE Forderung umgesetzt und die Weiterentwicklung der Bergischen Zusammenarbeit auf eine neue Stufe gestellt. Hierzu erklärt Marc Schulz, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Wuppertaler Rat: „Die Zusammenlegung von BEA und Regionalagentur ist ein wichtiger Schritt für die Bergische Zusammenarbeit. Durch die bessere Verzahnung und Vernetzung von Aufgaben wird die dringend erforderliche Akquirierung von Fördermitteln zur Stärkung der regionalisierten Landespolitik vereinfacht. Es war längst überfällig, dass die interkommunale Zusammenarbeit verstärkt und wieder mit mehr Leben gefüllt...

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Kraftlos, ideenlos und ohne konkreten Gestaltungswillen – so geht die große Kooperation in ihre dritte Ratsperiode. Die GRÜNEN sehen in dem Entwurf zum Kooperationsvertrag von CDU und SPD eine verpasste Gelegenheit für den dringend notwendigen Politikwechsel in Wuppertal. Anja Liebert und Marc Schulz, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Ratsfraktion: „Der ebenso holprige wie inhaltlich sinnfreie Slogan ‚Gemeinsam nachhaltig handeln für Wuppertal‘ macht bereits deutlich: der Kooperationsvertrag ist ein Papier ohne Visionen und ohne konkrete Vorschläge, wie die Stadt in den nächsten sechs Jahren vorangebracht werden soll. Jedes Thema wird kurz angerissen, aber die Vereinbarung bleibt immer nur an der Oberfläche, kein Punkt wird vertieft...

Die GRÜNE Ratsfraktion hat gestern auf ihrer konstituierenden Sitzung Anja Liebert und Marc Schulz als Fraktionsvorsitzende gewählt. Sie folgen damit Peter Vorsteher, der insgesamt vierzehn Jahre lang die Fraktion angeführt hat und dabei für GRÜNE Rekordergebnisse bei den Kommunalwahlen seit 2004 mitverantwortlich war. Die GRÜNE Fraktion dankt ihm für sein außerordentliches Engagement und ist froh, dass er auch weiterhin als Stadtverordneter in der GRÜNEN Fraktion seine Erfahrung und Kompetenz einbringen wird. Anja Liebert und Marc Schulz: „Wir freuen uns sehr auf die nun anstehende, spannende Phase, bei der es darum gehen muss, einen Politikwechsel im Rat herbeizuführen. Unsere neue Fraktion steht dabei für Kontinuität,...

Die GRÜNE Ratsfraktion informierte sich am Montag, den 31.03. im Stadtteiltreff Heckinghausen über die aktuelle Entwicklung von Ideen zur Sozialen Stadt. Anja Liebert, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Schon der Gang in das Stadtteiltreff hat uns beeindruckt, denn der Spielplatz war voller Kinder mit ihren Eltern, auch im Gebäude ging es mit vielen Jugendlichen lebhaft zu. Das ist ein schöner Beweis dafür, dass der Stadtteiltreff hervorragend verankert ist und sehr gut angenommen wird.“ Im Gespräch mit dem Sprecher des Bürgerforums Heckinghausen, Guido Mengelberg, und Jutta Schultes, der städtischen Koordinatorin für Stadtteilentwicklung und das Projekt Soziale Stadt Oberbarmen/Wichlinghausen, wurde schnell klar, dass die Menschen in Heckinghausen sehr...

Ratssitzung vor der Kommunalwahl – Legendenbildung vorbeugen Den offenen Brief finden Sie in dieser PDF-Datei: Offener Brief Ratssitzung vor der Kommunalwahl Den vorausgehenden Schriftwechsel finden in dieser PDF-Datei: EMail Ratssitzungen OB Hofmann ...