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Rede unserer Stadtverordneten Ilona Schäfer im Stadtrat am 25.09.2017 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Stadtverordnete, Wuppertals Einwohnerzahl wächst und es gibt vor allem wieder mehr Kinder in der Stadt! Diesen Kindern müssen wir gute Bedingungen schaffen, um in ihr zukünftiges Leben zu starten. Deshalb begrüßen wir die Pläne der Stadt, weitere Kitas zu bauen. An einigen Standorten hat man hierfür geeignete Brachflächen gefunden. Die Wiedernutzung der ehemaligen Grundschule Wilkhausstraße ist dafür ein gutes Beispiel, aber auch die Kita an der Bendahler Straße. Nun stehen aber auch Bauvorhaben an, die stark in das städtische Grün eingreifen wie die geplante Kita an der Ferdinand-Schrey-Straße....

Anfrage an den Rat der Stadt Wuppertal am 15.05.2017 Die Antwort der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei: Antwort_Schrottimmobilien Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mehrere Medien berichten zurzeit über ein NRW-Landesprogramm zur Beseitigung von Schrottimmobilien. Danach gewährt das NRW-Städtebauministerium innerhalb eines Modellvorhabens in diesem Jahr acht betroffenen Städten insgesamt 33 Millionen Euro. Darunter ist auch Wuppertal. Mit den von Bund und Land bereitgestellten Mitteln sollen die von Problemimmobilien betroffenen Kommunen unterstützt werden. Sie sollen leerstehende oder verwahrloste Immobilien aufkaufen, abreißen oder sanieren können. Vor diesem Hintergrund fragt die bündnisgrüne Ratsfraktion die Verwaltung: Wie viel Geld kann Wuppertal aus dem Landesprogramm in 2017 erwarten? Wie viele Immobilien können nach...

In einer Anfrage an den Rat der Stadt Wuppertal am 20.02.17 fragt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nach den Auswirkungen der ständig steigenden Zahl an analogen und digitalen Werbetafeln. „Immer häufiger beschweren sich Bürgerinnen und Bürger über den Wildwuchs an Werbetafeln im Stadtgebiet“, so Anja Liebert, Fraktionsvorsitzende und stadtentwicklungspolitische Sprecherin. „Auch wir kritisieren, dass immer mehr analoge und digtale Werbeträger die Sicht im Straßenverkehr verstellen, Fußgänger*innen behindern oder schlichtweg das Stadtbild verschandeln. Ein aktuelles Beispiel ist eine aufgestellte Werbeanlage direkt an der neu gestalteten Kreuzung am Döppersberg. Wir möchten daher von der Stadtverwaltung erfahren, wie sie diese Entwicklung bewertet und einschätzt.“ „Auch...

Am 06.02.17  besichtigte die GRÜNE Fraktion das ehemalige Postgebäude am Platz am Kolk und hat sich von der Begeisterung des Investors Arndt Vesper anstecken lassen. Er informierte über die aktuellen Pläne für das „Post Boutique Hotel“: Über 70 großzügig Zimmer im Art Deco Stil der 30er Jahre sind geplant, davon fünf  komplett barrierefrei. Im Erdgeschoss soll ein Café zum Verweilen einladen.    Im Januar nächsten Jahres wird die Eröffnung sein. Das hört sich alles sehr gut an, jetzt müssen nur noch unsere Pläne zur Gestaltung des Platzes am Kolk Wirklichkeit werden. ...

Große Anfrage an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen am 09.02.2017 Die Antwort  der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei: Antwort_AMW Dornap Sehr geehrter Herr Müller, im Bebauungsplanverfahren Nr. 1225 V östlich Ladebühner Straße geht es um die Verlagerung bzw. den Neubau eines Asphaltmischwerkes. Wegen der großen Bedeutung für die Öffentlichkeit wird ein Bebauungsplanverfahren mit den entsprechenden Beteiligungsmöglichkeiten durchgeführt (VO/1837/15). Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN um die Beantwortung der folgenden Fragen: 1. Wie stellt sich die rechtliche Situation einer möglichen Genehmigung des Asphaltmischwerkes in Bezug auf das Bebauungsplanverfahren dar? 2. Welche Rolle nimmt die Kommunalpolitik dabei ein? 3. Hat der Rat bzw. der...

Die Berichterstattung über das geplante Bauprojekt an der Simonsstraße hat bei den GRÜNEN Fragen aufgeworfen. „Ein spannendes Projekt für den Arrenberg mit neuen Wohnungen sollte aus unserer Sicht der Idee des Klimaquartiers am Arrenberg gerecht werden. Bei der Gestaltung sollten daher nicht die Parkmöglichkeiten für die Autos direkt an der Straßenfront im Vordergrund stehen. Am besten soll der unabhängige Gestaltungsbeirat dieses Projekt begleiten“, so Klaus Lüdemann, Stadtverordneter aus Elberfeld. Außerdem wünschen sich die GRÜNEN, dass die engagierten Menschen im Stadtteil besser über die Planungen informiert werden. Schon vor der Berichterstattung haben die GRÜNEN eine Anfrage zu Wohnungen für Studierende an den Stadtentwicklungsausschuss gestellt. Anja...

Große Anfrage an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen am 09.02.2017 Die Antwort der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei: Antwort_Student_innenwohnungen Sehr geehrter Herr Müller, anlässlich eines konkreten Projektes „Bau von Studentenwohnungen“ beantragt die Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN einen Tagesordnungspunkt „Wohnungen für Studierende in Wuppertal“ und bittet die Verwaltung um einen Bericht über Maßnahmen zum Bau von Studentenwohnungen und den Förderprogrammen von Land und Bund. Wir bitten in dem Zusammenhang die Verwaltung um die Beantwortung der folgenden Fragen dazu: 1. Welche öffentlichen und privaten Projekte sind nach Kenntnis der Verwaltung in Wuppertal in Planung? 2. Können die Wohnungen später zu Seniorenwohnungen umgebaut werden? 3. Wie...

Mit Verwunderung hat die GRÜNE Ratsfraktion die Diskussion über die neue Zahl von 153,5 Mio. € für die Gesamtkosten in der Planungs- und Baubegleitkommission Döppersberg (PBK) zur Kenntnis genommen. „Bereits 2013 haben wir mehr Kostentransparenz gefordert. Leider hat die GroKo nicht dazugelernt. Bezeichnend war, dass die Herren der Groko und der Verwaltung nach der Sitzung noch lange über die Ursachen der Kostenerhöhungen und die Vermittlung der Zahlen diskutierten. Voraussetzung für eine Fertigstellung des Projektes ohne Chaos und Streit ist maximale Offenheit und Transparenz. Die bisherigen hohen Kosten für das Kommunikationskonzept haben sich aus unserer Sicht nicht ausgezahlt“, sagt Klaus Lüdemann, Stadtverordneter und Mitglied...

Große Anfrage an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen am 24.10.2016 Die Antwort  der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei: Antwort Max Planck Brücke Sehr geehrter Herr Müller, vor kurzem haben die Arbeiten zur Erneuerung der Nordbahntrassen-Brücke über die Max-Planck-Straße begonnen. Beschlossen hatte der Verkehrsausschuss diese Maßnahme am 18.02.16 einstimmig. In der Öffentlichkeit wird nun über die Notwendigkeit und Wirtschaftlichkeit eines Neubaus in Relation zu einer Sanierung der Brücke diskutiert. Die Stadt Wuppertal hat in ihrem Newsletter vom 30.09.16 dazu Stellung genommen. Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Verwaltung um die Beantwortung der folgenden Fragen: 1. Die Kosten für die Erneuerung der Brücke...

Zu den Vorwürfen des Bergischen Handball-Clubs (BHC), die Wuppertaler Politik wolle die BHC-Arena zum Scheitern bringen, erklärt Marc Schulz, GRÜNER Fraktionsvorsitzender: „Ich kann die Unzufriedenheit des Bergischen Handball-Clubs darüber, dass die Beratungen in Wuppertal zur geplanten BHC-Arena am Piepersberg stocken, durchaus nachvollziehen. Allerdings muss sich auch der Verein die Frage stellen, ob die einseitige Schuldzuweisung in Richtung der Wuppertaler Politik wirklich angemessen und richtig ist. Wenn, wie in den letzten Tagen geschehen, sowohl die Wuppertaler CDU als auch der Parteivorsitzende der Wuppertaler SPD Diskussionsbedarf anmelden und damit unsere Position aufgreifen, dann sollte das für den BHC das Zeichen sein, dass die...