Themen

Der aktuelle Besitzer der ehemaligen Bundesbahndirektion und des Postgebäudes am Kleeblatt  beabsichtigt, ein Factory Outlet Center (FOC) in diesen Gebäuden zu eröffnen. „Bisher sind wir von den Medien über die Pläne, ein FOC am Döppersberg anzusiedeln, informiert worden. Ebenso wurde durch die Medien bekannt, dass Oberbürgermeister Peter Jung diese Pläne positiv bewertet. Ob es aber für Wuppertal verträglich ist, muss erst noch geprüft werden“, so Anja Liebert, Fraktionsvorsitzende. „Bürgerinnen und Bürger, Vertreter*innen der Kommunalpolitik und Einzelhändler*innen haben ein berechtigtes Interesse über die Pläne für ein FOC informiert zu werden. Auswirkungen auf die Stadt Wuppertal, auf Nachbarkommunen und auf den Einzelhandel müssen...

Anfrage an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen am 26.02.2015 Die Antwort der Verwaltung  finden Sie in dieser PDF-Datei: Antwort_FOC_Einzelhandel Sehr geehrter Herr Müller, in den Medien wurde berichtet, dass der aktuelle Besitzer der ehemaligen Bundesbahndirektion und des Postgebäudes am Kleeblatt  beabsichtigt, ein Factory Outlet Center (FOC) in diesen Gebäuden zu eröffnen. Ebenso wurde durch die Medien bekannt, dass Oberbürgermeister Peter Jung diese Pläne positiv bewertet. Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNE um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Wie stellt sich der aktuelle Sachstand der Pläne des Investors dar? 2. In welcher Art und Weise plant die Verwaltung, zukünftig Bürgerinnen und...

Rede unseres Stadtverordneten Marcel Simon in der Ratssitzung am 10.11.2014 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine sehr geehrten Damen und Herren, heute  ist in vielerlei Hinsicht ein guter Tag für die Bergische Kooperation. Zusammenarbeit wird zunehmend größer geschrieben, und territoriale und politische Grenzen und manchmal auch Gräben aufgeweicht. Wir geben mit dem heutigen Ratsbeschluss unser Okay, für die  weitere Planung einer Bergischen Event- und Sporthalle. An dieser Stelle muss aber auch gesagt werden, der Anstoß kam nicht aus dem politischem Raum, sondern wir haben ihm vor allem Herrn Föste und dem BHC zu verdanken. Hierfür auch von meiner Fraktion einen tiefen Dank an alle bisher...

Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Marc Schulz in der Ratssitzung am 10.11.2014 Sehr geehrter Herrr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, die Debatte um dieses Thema und das Thema selber haben sich ja mittlerweile schon verselbständigt. Bei der Info-Veranstaltung der WSW in der letzten Woche ist deutlich geworden, dass die Planungen eines Neubaus auf dem Carnaper Platz absolut keinen Rückhalt bei der Bevölkerung finden. Wie auch schon in der Barmer Bezirksvertretung wurde hier immer wieder bemängelt, dass es keine transparente Darstellung in der Vergangenheit gegeben hat. Immer wieder wurden konkrete Informationen eingefordert, sowohl von der Bezirksvertretung als auch von den Bürgerinnen und  Bürgern, diese wurden aber nicht...

Große Anfrage an die Planungs- und Baubegleitkommission am 19.11.2014 Die Antwort der Verwaltung sowie einen Plan finden Sie in diesen PDF-Dateien: Antw_Fussgaengerbruecke Plan_Fussgaengerbruecke Sehr geehrter Herr Reese, es ist geplant am 15.01.2015 den Fußgängertunnel am Döppersberg zu sperren und eine Fußgängerbrücke von der Schwebebahnstation Döppersberg zum Hauptbahnhof einzurichten. Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN  die Verwaltung um Beantwortung der Frage, wie sich der Sachstand der Planungen zur  Errichtung der Fußgängerbrücke darstellt. Mit freundlichen Grüßen Klaus Lüdemann Stadtverordneter ...

Anlässlich zweier Antworten auf GRÜNE Anfragen in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen am 22.Oktober begrüßt die Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die bevorstehenden Abrisse von Schrottimmobilien. „Die Ruine in der Baumeisterstraße am nördlichen Rand des Ölbergs wird in den nächsten Tagen abgerissen“, berichtet der Elberfelder Stadtverordnete Klaus Lüdemann. „Damit findet eine unendliche Geschichte jetzt doch ein Ende. Aus dem Grundstück wird ein Parkplatz.“ Bei anderen Ruinen wird es noch etwas dauern. Laut der Antwort der Verwaltung wird die Ruine in der Bandstraße erst nach einer Ausschreibung abgerissen, ein genauer Termin für den Abriss ist vom Ausschreibungsergebnis abhängig. Im Falle der...

Anfrage an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen am 22.10.2014 Die Antwort der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei: Antwort_Wohnungsaufsichtsgesetz Sehr geehrter Herr Müller, der Landtag NRW hat im April 2014 das Wohnungsaufsichtsgesetz verabschiedet, im Mai 2014 ist es in Kraft getreten. Das Gesetz soll dafür sorgen, Missstände auf dem Wohnungsmarkt zu beseitigen und für Problemimmobilien Lösungen zu finden. In Wuppertal werden zahlreiche Immobilien vernachlässigt, stehen leer oder verfallen allmählich. Basis für das Gesetz ist der Artikel 14, Abs. 2 des Grundgesetzes: „Eigentum verpflichtet“, der die Eigentümer*innen von Problemimmobilien oder von sogenannten „Schrottimmobilien“ zur Verantwortung zieht. Mit dem Gesetz wird den Städten und Kommunen ein...

Antrag an den Rat der Stadt Wuppertal am 30.09.2014 Der Antrag ist durch Beschlussfassung zu VO/0629/14 – TOP 4.2.1 – erledigt. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in den letzten Wochen hat es einige bemerkenswerte Ereignisse  rund um das Thema Baustellen gegeben: Die Verwaltung informierte nicht über eine bevorstehende Sperrung einer wichtigen Autobahnauffahrt, obwohl das schon seit Wochen auf autobahn.nrw.de steht. Im Briller Viertel wird eine Regenwasser-Entlastungsrohrleitung gebaut, ohne dass die Menschen, die sich dort täglich aufhalten, informiert werden. Immer wieder gibt es Informationspannen. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt daher, der Rat möge beschließen: 1. Die Verwaltung richtet eine Baustellen-Datenbank mit Kartendarstellung ein. Darin stellen die...

Nach dem zweiten Versuch einer Hausbesetzung appelliert die bündnisgrüne Ratsfraktion an die autonomen Aktivist*innen, von weiteren Aktionen dieser Art abzusehen. „Wir möchten verhindern, dass der Ölberg zu einem Kampfplatz zwischen Autonomen und Polizei wird“, erklärt Klaus Lüdemann, GRÜNER Stadtverordneter aus Elberfeld und selbst Anwohner der Marienstraße. Einige Anwohner*innen fühlen sich durch die Tumulte genervt. Manche konnten am 30. August abends ihre Wohnungen nicht erreichen. Andere befürchten, dass es zur WOGA (Offene Ateliers am 01. – 02. November) zu Störungen kommt und Besucher*innen wegbleiben. „Die DITIB Mosche an der Gathe betont die positive Kommunikation mit dem autonomen Zentrum in der Markomannenstraße. Und selbst wenn...

Kleine Anfrage an den Oberbürgermeister am 01.09.2014 Die Antwort des Oberbürgermeisters finden Sie in dieser PDF-Datei: Antwort_Sanierung_Waldhofarkade Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Waldhof auf dem Rott in Barmen wird aufgrund seiner Gesamtgestaltung als eine der interessantesten Wohnsiedlungen in Wuppertal angesehen. Sie wurde in den Jahren 1927-28 erbaut und besteht überwiegend aus Einfamilienhäusern sowie aus drei Mehrfamilienhäusern. Am Eingang der Siedlung befindet sich eine Platzausweitung mit einer Kulissenarkatur. Im Rahmen eines Rundgangs über den Rott am 22.10.2013 wurden Sie vom Rotter Bürgerverein auf den katastrophalen baulichen Zustand der Arkaden aufmerksam gemacht und um Unterstützung bei der Sanierung gebeten. Jüngst wurde in einem Artikel in der Westdeutschen...