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Die Antwort des Oberbürgermeisters finden Sie in dieser PDF-Datei: Antwort OB Kleine Anfrage BHC Arena Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, nachdem der BHC erfreulicherweise wieder in die Handball-Bundesliga aufgestiegen ist, bitten wir Sie, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den aktuellen Sachstand in Bezug auf den Bebauungsplan für den Bau einer  BHC-Arena auf der Fläche Piepersberg in Solingen zukommen zu lassen. Folgende konkrete Fragen bitten wir zu beantworten: Wie ist der aktuelle Stand der Planungen einer BHC-Arena am Piepersberg? Liegt mittlerweile ein Betreiberkonzept des BHC vor, das die nachhaltige Wirtschaftlichkeit und die dauerhafte Finanzierung konkretisiert und sicherstellt? Wird im Sinne einer nachhaltigen Flächenpolitik eine Neubewertung der in Frage kommenden...

Anfrage an die Planungs- und Baubegleitkommission Döppersberg am 20.02.2018 Die Antwort der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei: Antwort_Fragen_rund_um_den_Doeppersberg. Sehr geehrter Herr Reese, die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN bittet um Beantwortung der folgenden Fragen: Welchen Zweck hat die Mauer zwischen Gleis 1 und dem Busbahnhof? In welchem Gremium wurde sie beschlossen? Wurde das Wegweisungssystem auf Plausibilität und Verständlichkeit geprüft? Warum wird nicht eindeutig zwischen Bahngleisen und Bussteigen unterschieden? Findet die Verwaltung den geplanten Standort des Reisezentrums der Bahn neben der Treppe aus der Mall zum Busbahnhof optimal? Warum richten die WSW kein Kundencenter in der Mall oder in der Nähe des Busbahnhofs ein? Im Parkhaus stehen bereits Fahrradboxen. Wie...

Anfrage an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen am 01.03.2018 Die Antwort der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei: Antwort_Factory_Outlet Sehr geehrter Herr Müller, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet die Fachverwaltung in Absprache mit dem Vorhabenträger um die Beantwortung der folgenden Fragen: Gibt es ein abgestimmtes Verfahren bezüglich des Themas „Zuwegung zur Baustelle“ zwischen Stadt und Vorhabenträger? Ist aus Sicht der Stadt die Realisierung des 1. Bauabschnittes des FOC und dessen Fertigstellung bis zum Ende des Jahres 2018 gesichert? Wenn nein, was sind die Gründe für die Verzögerung des Bauvorhabens, soweit sie der Stadt bekannt sind? Was würde eine Verzögerung der Fertigstellung für weitere Vorhaben nach...

Die Antwort des Oberbürgermeisters finden Sie in dieser PDF-Datei: Antwort_Kleine_Anfrage_Forensik Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Antwort des NRW-Innenministeriums auf die kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten Mostofizadeh (GRÜNE) „Überprüft das Land den Umzug der Bereitschaftspolizei Wuppertal und welche Auswirkungen hat dies auf die geplante Errichtung einer Forensik auf der Kleinen Höhe?“ (17/1776) ist zu entnehmen, dass das Land NRW die landeseigene Fläche an der Parkstraße für eine Forensik zur Verfügung stellen möchte, wenn die Fläche an der Müngstener Straße dauerhaft für polizeiliche Zweck benötigt wird. Im Zusammenhang mit der Benennung der Kleinen Höhe als Alternative zum Standort an der Müngstener Straße wurde vereinbart, dass bis Ende...

Anfrage an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen am 01.03.2018 Die Antwort der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei: Antwort_Wohnbaupotenziale_im_Innenbereich Sehr geehrter Herr Müller, am 21.4.2016 wurde das Handlungsprogramm Brachflächen dem Stadtentwicklungsausschuss vorgelegt. Darin sind Brachflächen ab 2000 qm Größe aufgelistet. Unsere Fraktion hat damals angeregt, zukünftig eine Datenbank zu erstellen, um über verschiedene Suchbegriffe geeignete Grundstücke herausfiltern zu können. Wir regten an, zukünftig auch kleinere Flächen in das Programm aufzunehmen, um z.B. Existenzgründer*innen eine Chance zu bieten. In der Sitzung wurde darauf hingewiesen, dass die BV Cronenberg gebeten habe, Grundstücke ab 1000 m² für Kleinbetriebe aufzunehmen. Vor diesem Hintergrund bittet die GRÜNE Ratsfraktion die Verwaltung...

Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Anja Liebert in der Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am 18.12.2017 Vielen Dank Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, wir danken natürlich vor allem den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Kämmerei für das Zusammentragen und das Aufbereiten der Zahlen, obwohl wir festgestellt haben, dass das neue kommunale Finanzmanagement nicht automatisch mehr Transparenz für die Bürgerinnen und Bürger und auch für uns Ehrenamtliche bringt, denn Produkte/Produktgruppen sind schwer zu finden. Trotzdem haben wir GRÜNE es ja auch in den vergangenen Jahren immer geschafft, Punkte zu finden, an denen wir unsere Änderungsanträge einbringen können. Der Umfang des Haushaltsplanes, 3 Bände mit insgesamt 2049...

Antrag an den Hauptausschuss am 13.12.2017 und den Rat der Stadt Wuppertal am 18.12.2017 Der Antrag wurde abgelehnt. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, der Hauptausschuss und der Rat der Stadt mögen folgenden Beschluss fassen: Die Verwaltung wird beauftragt, den Fußweg am südlichen Wupperufer zwischen Wall/Südstraße und der Geschäftsbrücke schnellstens verkehrssicher herzurichten und freizugeben. Begründung Wie wir erfahren haben, wird die Kanalbaustelle in der Schlossbleiche viel länger zu einer Sperrung des Weges vom Wall zur Geschäftsbrücke führen, als zunächst geplant, wahrscheinlich bis Juli 2018. Fußgänger*innen müssen von der Stadtsparkasse kommend einen großen Umweg über den Kirchplatz zum Bahnhof nehmen. Dabei ist der Weg...

Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Anja Liebert in der Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am 15.11.2017 Vielen Dank Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, auch ich möchte mich noch einmal bedanken für die Ausführungen. Deshalb, weil ich wie bei der letzten Rede, die ich gehalten habe, den Eingangssatz wählen kann: “Die Zahlen sind alle auf dem Tisch.“ Jetzt geht es aber um die politische Bewertung. Herr Schmidt hat die eine Version der politischen Bewertung vorgetragen und ich möchte quasi die Gegenrede dazu halten. Wir haben uns bei den GRÜNEN auch sehr schwer damit getan, zu überlegen, welche Möglichkeiten es für die GWG gibt. Welche Relevanz...

Die Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wurde wie viele andere von der Kanalbaustelle an der Schloßbleiche überrascht. Klaus Lüdemann, Elberfelder Stadtverordneter und Bezirksvertreter sowie WSW-Aufsichtsrat: „Zunächst dachten wir, es gäbe Kommunikationsmängel. Die ganze Tragweite des Betonunfalls haben wir erst gestern auf Nachfrage von den WSW erfahren. Nachdem die Ursache bekannt war lag es auf der Hand, dass diese Baustelle unaufschiebbar ist. Jetzt geht es darum, die Schäden so schnell wie möglich zu beheben und zu versuchen, sobald wie möglich den Durchgang vom Wall zur Schwebebahnstation für Fußgänger*innen wieder freizugeben.“ Die GRÜNE Ratsfraktion bittet die WSW darum, insbesondere darauf zu achten, dass Rampen für Behinderte,...

Anfrage an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen am 19.10.2017 Die Antwort der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei: Antwort_Umsetzung_Bauprogramme Anlage_01, Anlage_02, Anlage_03 Sehr geehrter Herr Müller, das Land NRW und der Bund unterstützen mit verschiedenen Förderprogrammen die Modernisierung kommunaler Infrastruktur. Zu nennen sind hierbei unter anderem das Landesprogramm „Gute Schule 2020“, das Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KinFöG), mit dem sowohl Investitionen mit Schwerpunkt Infrastruktur (Lärmbekämpfung bei Straßen, Städtebaumaßnahmen, Breitbandausbau in finanzschwachen Kommunen im ländlichen Raum, energetische Sanierung, Luftreinhaltung) als auch Investitionen in die Bildungsinfrastruktur gefördert werden, sowie die erwarteten Mittel aus Kapitel 2 des KinFöG für Investitionen im Schulbereich in finanzschwachen Kommunen. So erfreulich die Anstrengungen...