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Drei Jahre nach dem ersten Antrag, hat der Verkehrsausschuss beschlossen, dass sich Wuppertal dieses Jahr an der deutschlandweiten Kampagne STADTRADELN beteiligt. Anja Liebert, Fraktionsvorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin: „Die Zeiten ändern sich! Wir freuen uns, dass die Mitglieder des Verkehrsausschusses unseren Antrag diesmal beschlossen haben. Jetzt können dieses Jahr Bürger*innen und Kommunalpolitiker*innen innerhalb von 3 Wochen offiziell für ein fahrradaktives Wuppertal in die Pedalen treten. In der Kampagne des Klimabündnisses, in dem Wuppertal seit 1991 Mitglied ist, geht es darum, welche Stadt und Kommune mit Spaß und Freude die meisten Fahrradkilometer erradelt. Teams aus Politiker*innen und Bürger*innen werden gebildet und treten in einem...

Im September 2017 haben Bündnis 90/DIE GRÜNEN in dem Antrag „Aktionsplan neue Mobilität“ an den Rat der Stadt unter anderem gefordert, dass sich Wuppertal als Modellstadt für ein Bürger*innenTicket  bzw. MobilitätsTicket bewirbt. Hintergrund sind die wissenschaftlichen Analysen des Wuppertal Instituts sowie die Ergebnisse einer parteiunabhängigen Arbeitsgruppen, dass ein Bürger*innenTicket zu einem akzeptablem Preis für alle Wuppertaler*innen möglich und umsetzbar ist. Reflexartig haben SPD und CDU unseren Antrag abgelehnt – ohne eigene brauchbare Ideen vorzubringen. Im Dezember dann die Weisheit der Wuppertaler Groko, dass man mal bis 2030 ein Verkehrskonzept entwickeln könnte… Mittlerweile ist die GroKo auf Bundesebene weiter. Panisch werden jetzt Forderungen...

Anfrage an den Ausschuss für Verkehr am 22.02.18 Die Antwort der Verwaltung finden Sie in diesen PDF-Dateien: Antwort_Elektromobilitaet Ladestationen_E_Autos Ladestationen_E_Fahrraeder E_Ladestationen_Maerz2018 Sehr geehrter Herr Dittgen, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet die Verwaltung um die Beantwortung der folgenden Fragen: Wie viele Ladestationen für Elekrofahrzeuge und E-Bikes (Pedelecs) gibt es in Wuppertal zurzeit? Sind die vorhandenen Ladestationen rund um die Uhr (24/7) erreichbar? Falls nein, zu welchen Zeiten sind sie zugänglich? Welche Ladestationen sind für WSW-Kund*innen zugänglich, welche für alle Verbraucher*innen? Wie ist der Sachstand bei der Umstellung des städtischen Fuhrparks auf E-Mobilität? Wie ist der Sachstand in Bezug auf den Förderantrag an den Bund für die Einführung von Elektrofahrzeugen und...

Antrag an den Ausschuss für Verkehr am 22.02.18, an den Hauptausschuss am 07.03. und an den Rat der Stadt Wuppertal am 12.03.18 Dem Antrag wurde entsprochen. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Dittgen, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, die Mitglieder des Verkehrsausschusses, des Hauptausschusses und des Rates mögen beschließen: Die Stadt Wuppertal nimmt 2018 für den Zeitraum von 3 Wochen zwischen Mai und September am Klimabündnis-Projekt STADTRADELN teil. Die Mitglieder des Rates und seiner Ausschüsse bilden überfraktionell ein oder mehrere Teams, um möglichst viele Radkilometer zu sammeln. Die Stadt Wuppertal ruft die Bürgerinnen und Bürger zur Teilnahme auf. Begründung: Das Klimabündnis, dem die Stadt Wuppertal seit 1991...

Nach langem Zögern hat die Bundesregierung jetzt 90 Städte benannt, die Geld aus dem sogenannten Dieselfonds über rund 1 Milliarde Euro auf Bundesebene beantragen können. Auch Wuppertal wird in einer Antwort an die grüne Bundestagsfraktion als antragsberechtigt genannt. Geholfen werden soll mit dem Geld jenen Städten, in denen die Stickoxid- Grenzwerte überschritten werden, weil die Abgasreinigung bei Diesel-PKW mangelhaft funktioniert. Zunächst sollten nur die rund 30 Städte Geld bekommen, die schon seit 2010 die Grenzwerte überschreiten und gegen die ein EU Vertragsverletzungsverfahren läuft. Auf den öffentlichen Druck von Grünen und anderen wurde der Kreis jetzt erweitert. Wuppertal erhält jetzt rund 294.000...

Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Anja Liebert in der Ratssitzung am  18.12.2017 Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, wir haben heute schon viel über das Thema Bürger*innenbeteiligung gesprochen und wir bedanken uns erst einmal, dass die Stadt in ihrer Stellungnahme zu dem Verfahren für die L 419 noch einmal einige wichtige Punkte aufgeführt hat. Nämlich zum einen: die Verkehrsprognosen stimmen nicht mit dem überein, was vermutet wird, nämlich mindestens eine Verdoppelung des Verkehrsaufkommens auf der L 419. Auch das Thema Lärmschutz ist nach Meinung der Stadt nicht ausreichend berücksichtigt. Es gibt noch viele andere Punkte, die wir an dem Verfahren ja schon kritisiert haben, z.B. dass die Grünbrücke...

Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Anja Liebert in der Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am 18.12.2017 Vielen Dank Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, wir danken natürlich vor allem den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Kämmerei für das Zusammentragen und das Aufbereiten der Zahlen, obwohl wir festgestellt haben, dass das neue kommunale Finanzmanagement nicht automatisch mehr Transparenz für die Bürgerinnen und Bürger und auch für uns Ehrenamtliche bringt, denn Produkte/Produktgruppen sind schwer zu finden. Trotzdem haben wir GRÜNE es ja auch in den vergangenen Jahren immer geschafft, Punkte zu finden, an denen wir unsere Änderungsanträge einbringen können. Der Umfang des Haushaltsplanes, 3 Bände mit insgesamt 2049...

Anlässlich der von CDU und SPD vorgestellten Änderungsvorschläge zum Haushalts-Entwurf für die Jahre 2018/19 erklären die Fraktionsvorsitzenden der GRÜNEN, Anja Liebert und Marc Schulz: „Wir freuen uns natürlich sehr, dass CDU und SPD offenbar unsere Einschätzung teilen, dass der von OB Mucke und Kämmerer Dr. Slawig vorgelegte Haushalt insbesondere im Sozialbereich noch deutliche Schwachstellen aufweist und daher Änderungsbedarf besteht. Wir haben hierfür vor zwei Wochen einen Antrag vorgelegt, der deutliche Schwerpunkte im Bereich Soziales, Klimaschutz und nachhaltige Mobilität sowie bei der Kulturförderung setzt. Gegenfinanziert werden sollen unsere Vorschläge, wie bereits vor zwei Jahren, unter anderem durch eine 1,5%ige Erhöhung der Vergnügungssteuer. Die nun...

Die Fraktionen von SPD, CDU und FDP beschlossen gestern im Verkehrsausschuss gegen die Stimmen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Erarbeitung eines Konzeptes „Mobilität in Wuppertal 2030“. Anja Liebert, Fraktionsvorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin: „Ich bin fassungslos: die Stickstoffdioxidbelastung in unserer Stadt ist seit Jahren zu hoch, die Gesundheit der Menschen an vielbefahrenen Straßen ist jetzt in Gefahr, der Verkehrskollaps droht, Klimaschutzziele werden regelmäßig verfehlt und die Düsseldorfer Regierungspräsidentin erklärt diese Woche, dass sie Fahrverbote für unumgänglich hält. Und welche Lösungen bieten SPD, CDU und FDP in Wuppertal? Sie wollen ein Mobilitätskonzept für 2030 in Auftrag geben. Man muss sich schon fragen, was die Vertreterinnen und...

Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Anja Liebert in der Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am 25.09.2017 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, ich möchte mit einigen Zitaten beginnen. „Die Wuppertaler Verkehrspolitik steht heute vor großen Schwierigkeiten. Der Individualverkehr nimmt ständig zu, die WSW geraten jährlich mehr in die roten Zahlen. Es gilt als Grundsatz, dass Verkehrspolitik ökologisch orientiert sein muss; aber davon ist nicht viel zu erkennen. Ziel unseres Verkehrskonzeptes ist es, eine ökologische Verkehrspolitik zur Entlastung der Innenstädte und damit mehr Lebensqualität für die Bürgerinnen und Bürger zu schaffen. Gleichzeitig wird so die Umwelt entlastet. Grundsätzlich muss gelten, dass der...