Themen

Einladung zur GRÜNEN Radtour am 23. Juni 2018 Die Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Wuppertal, Düsseldorf und Erkrath radeln gemeinsam zum Thema Radschnellweg Wuppertal – Düsseldorf. Anja Liebert, Norbert Czerwinski und Peter Martin, verkehrspolitische Sprecher*innen der Ratsfraktionen in Wuppertal, Düsseldorf und Erkrath sind sich einig: „Ein Radschnellweg zwischen Wuppertal und Düsseldorf macht absoluten Sinn und wird für Pendler*innen im Rahmen des Ausbaus der Nahmobilität eine Alternative zur Bahn- oder Autobahnverbindung darstellen. Um bereits bestehende Planungen zu unterstützen und zu zeigen, dass Interesse an einem Radschnellweg besteht, rufen wir GRÜNEN aus den anliegenden Kommunen zur Teilnahme an einer Radtour auf.“ Einladung zur Fahrradtour: Am Samstag, den...

Anfrage an den Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW am 26.06.2018 Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier: Antwort_KfZ Sehr geehrte Frau van der Most, durch die Manipulationen der Automobilhersteller, die als Dieselskandal bekannt geworden sind, werden größere Mengen an Schadstoffen ausgestoßen, als es die Typgenehmigungen zulassen. Die Automobilhersteller haben den Fahrzeugbesitzer*innen angeboten, mit Hilfe eines Softwareupdates den gesetzlichen Anforderungen gerecht werden zu wollen. Die Eigentümer von manipulierten Fahrzeugen sind in den vergangenen Monaten von den Automobilunternehmen wiederholt für ein solches Softwareupdate auf Kosten des Herstellers angeschrieben und aufgefordert worden. Die Autofahrer*innen hatten rund 18 Monate Zeit, ihren Halterpflichten nachzukommen und das...

Sport, Gesundheit und Klimaschutz miteinander verbinden – das alles ist möglich, wenn Wuppertal ab dem 02. September erstmalig an der Kampagne Stadtradeln teilnimmt. Anja Liebert, Fraktionsvorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin: „Wir freuen uns, dass nach jahrelangem Bohren dicker Bretter der Stadtrat im März unseren GRÜNEN Antrag beschlossen hat. Jetzt wünschen wir uns, dass die Aktion ein großartiger Erfolg wird und Wuppertal dem Ziel, eine fahrradfreundliche Stadt zu werden, ein Stück näher kommt und das Fahrrad auch nach Ende der Aktion im Alltag öfter benutzt wird.“ In der Kampagne geht es in einem Wettstreit darum, welche Stadt und Kommune mit Spaß und Freude die meisten Fahrradkilometer...

Die GRÜNE Fraktion im Landtag NRW fordert in einem Antrag für das kommende Plenum in der nächsten Woche die Landesregierung auf, die von dem Unwetter am 29. Mai 2018 betroffenen Kommunen in Nordrhein-Westfalen finanziell bei der Bewältigung der Auswirkungen des Starkregens zu unterstützen. Hierzu erklärt Mehrdad Mostofizadeh, kommunalpolitischer Sprecher der Grünen im Landtag: „Die betroffenen Kommunen brauchen dringend die Hilfe der Landesregierung, um die Schäden an den Straßen und Gebäuden zeitnah beheben zu können. Die rot-grüne Landesregierung hat während der schweren Unwetter im Münsterland 2014 zeitnah gehandelt und ein Soforthilfe-Programm auf den Weg gebracht. Nicht mehr und nicht weniger erwarten wir...

Nach dem Extremwetterereignis am 29.05.18 stellen sich viele Fragen rund um das aktuelle Unwetter und zukünftig drohenden. Daher fragt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur nächsten Ratssitzung nach der Warnung der Bevölkerung, dem Ausmaß der jetzigen Schäden, der Abläufe im Krisenfall, den zukünftigen Maßnahmen zur Klimawandelanpassung und nach Hilfsmaßnahmen des Landes NRW. Die Große Anfrage finden hier. ...

Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Rat der Stadt Wuppertal am 09.07.2018 Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier: Antwort_Starkregen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Extremwetterereignisse wie Starkregen und damit einhergehend in aller Regel Gewitter und Sturm, bergen erhebliche Gesundheitsgefahren für die Bevölkerung. Aber auch für professionelle Helferinnen und Helfer, sei es Personal der Feuerwehren, des Katastrophenschutzes und des Rettungsdienstes besteht eine erhebliche Gefährdung ihrer Gesundheit. Da sich Starkregenereignisse nicht verhindern lassen, kommt es darauf an, bei Eintreten eines solchen Ereignisses die Menschen in der Stadt rechtzeitig zu warnen und Ihnen Empfehlungen für das Verhalten zu geben. Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN...

Der in der Westdeutschen Zeitung erschienene Artikel über den Rückgang der Anzahl an Mauerseglern in Wuppertal nimmt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Anlass, auf die immer stärker werdende Bedrohung unseres Lebensraumes hinzuweisen. Ilona Schäfer, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Auch uns ist es schon aufgefallen, dass das muntere Gezwitscher der Mauersegler in unserer Stadt dieses Jahr stark nachgelassen hat. Dazu passt, dass täglich in den Medien zu lesen ist, welche negative Entwicklung unseres Ökosystems wir zu erwarten haben, wenn sich die Gesellschaft nicht stärkere ökologische Ziele setzt. Angefangen vom Dieselskandal, den die Bundesregierung und die Automobilindustrie seit Jahren aussitzen ohne wirksame...

Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Anja Liebert in der Ratssitzung am 12.03.2018 Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, wir haben diesen Antrag „Maßnahmenkatalog zur Luftverbesserung“ eingebracht und fordern die Verwaltung auf, natürlich auch auf Grund der drohenden Fahrverbote für alte Diesel-PKW, schnellstmöglich und in Zusammenarbeit mit der Bezirksregierung Maßnahmen zu erarbeiten, um besonders in den belasteten Straßen wie z. B. Briller Straße, Gathe und Steinweg die Luftqualität schnell zu verbessern. In den Vordebatten ist schon aufgefallen, dass immer Hinweise gegeben werden auf Maßnahmen, die vielleicht nächstes Jahr oder in drei oder fünf Jahren greifen. Oder auf Busse, die vielleicht in drei Jahren in größerem Umfang zur...

Antrag an den Hauptausschuss am 07.03.2018 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 12.03.2018 Der Antrag wurde abgelehnt. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, die Mitglieder des Hauptausschusses und des Rates mögen beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit der Bezirksregierung Düsseldorf schnellstens einen Maßnahmenkatalog zur Luftverbesserung – insbesondere in den von Stickoxiden belasteten Innenstadtbereichen (z.B. Briller Straße, Gathe, Steinweg) – zu erarbeiten. Der Rat erwartet diesen Maßnahmenkatalog vor der Sommerpause 2018, damit er schnell umgesetzt werden kann. Begründung: Der Rat erwartet von der Verwaltung konkrete Vorschläge, wie die gesundheitliche Belastung für die Menschen in den besonders belasteten Bereichen schnell...

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute geurteilt, dass Fahrverbote für Dieselfahrzeuge rechtlich zulässig sind. Anja Liebert, Fraktionsvorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin: „Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes ist eindeutig: um Fahrverbote zu vermeiden, muss gehandelt werden und zwar schnell! Die Gesundheit der Menschen in den Städten muss an erster Stelle stehen. Laut Umweltbundesamt sterben ca. 6.000 Menschen pro Jahr in Deutschland vorzeitig an den Folgen der hohen Stickstoffdioxidwerte, das kann nicht akzeptiert werden. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist davon überzeugt, dass es durch die Einleitung der Mobilitätswende nicht zu Fahrverboten für Diesel-Autos in Wuppertal kommen muss. Daher fordern wir die Stadt und die Politik erneut...