Themen

Antrag  an den Ausschuss für Verkehr am 23.04.2015, den Hauptausschuss am 06.05.2015 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 11.05.2015 Der Antrag wurde abgelehnt. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Dittgen, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, die Mitglieder des Verkehrsausschusses, des Hauptausschusses und des Rates mögen beschließen: 1. Die Stadt Wuppertal nimmt 2015 für den Zeitraum von 3 Wochen zwischen Mai und September am Klimabündnis-Projekt STADTRADELN teil. 2. Die Mitglieder des Rates und seiner Ausschüsse bilden überfraktionell ein oder mehrere Teams, um möglichst viele Radkilometer zu sammeln. 3. Die Stadt Wuppertal ruft die Bürgerinnen und Bürger zur Teilnahme auf. Begründung: Zum achten Mal ruft das Klimabündnis,...

Rede unserer Bürgermeisterin Bettina Brücher in der Sitzung des Rates am 09.03.2015   Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, die Stellungnahme der Stadt Wuppertal zum Regionalplan-Entwurf beinhaltet Aussagen, die meine Fraktion mittragen kann. Das bezieht sich z.B. auf die Kritik an der Streichung von regionalen Grünzügen oder an der  Streichung von innerstädtischen Grünflächen als Bereiche zum Schutz der Landschaft und der landschaftsorientierten Erholung. Wir kritisieren dagegen, dass die Fläche der Kleinen Höhe immer noch als Gewerbefläche im Entwurf des Regionalplanes enthalten ist, obwohl sie  als landwirtschaftliche Fläche genutzt und wichtige ökologische Funktionen innerhalb eines regionalen Grünzuges erfüllt. Der Klimawandel schreitet unaufhaltsam voran und der Verlust der...

Informationen zur Veranstaltung am 24.03.15, 19 Uhr,  in der Bergischen VHS, Auer Schulstraße 20, finden Sie in dieser PDF-Datei  Einladung_Buergerticket_A5: ...

Zu den Protesten von ver.di und Beschäftigten der Wuppertaler Stadtwerke für die Wuppertaler Kraftwerke erklärt Klaus Lüdemann, energiepolitischer Sprecher der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die Proteste von ver.di und VKU haben ihre Berechtigung. Moderne Gaskraftwerke und Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen, die klimafreundlichen Strom erzeugen, rechnen sich kaum noch. Das gilt in Wuppertal für das Heizkraftwerk Barmen und trifft den Lebensnerv vieler Stadtwerke. Dagegen rechnen sich alte Kohlekraftwerke, z.B. auch das in Elberfeld. Solche Kohlekraftwerke (auch mit Braunkohle) verdrängen Gaskraftwerke und KWK zunehmend aus dem Strommix.“ Die GRÜNEN kritisieren in diesem Zusammenhang die Bundesregierung. Anja Liebert, Fraktionsvorsitzende: „Die Bundesregierung sieht dem untätig zu, statt sich mit Nachdruck...

Bei ihrem Besuch in der Villa Media am vergangenen Montag informierte sich die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN über das Projekt „Klimaneutraler Arrenberg“. „Wir begrüßen die Aktivitäten des Vereins „Aufbruch am Arrenberg“, den Stadtteil für die Zukunft fit zu machen und  sind beeindruckt, wie viele Anlagen effizienter und erneuerbarer Energien auf dem Gelände der Villa Media bereits installiert wurden“, so Anja Liebert, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Ratsfraktion. „Die Pläne für den Arrenberg, die uns Jörg Heynkes von der Villa Media vorstellte, stehen für eine zukunftsfähige und nachhaltige Stadtentwicklung, die für die Menschen im Stadtteil wirtschaftliche, soziale und ökologische Vorteile bringen werden. Investitionen in...

Ab morgen (01.07.14) dürfen nur noch Fahrzeuge mit grüner Plakette in Wuppertals Umweltzonen einfahren. Damit ist die dritte und letzte Stufe der Umweltzonen im Rahmen des Luftreinhalteplans erreicht. „Luftreinhaltung ist in erster Linie Gesundheitsschutz“, so Anja Liebert, Fraktionsvorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin. „Daher müssen die hohen Abgaswerte reduziert und Maßnahmen ergriffen werden, um die Feinstaub- und Stickstoffdioxidwerte zu senken. Die Verschärfung der Umweltzone wird dazu beitragen. In Wuppertal liegen die Feinstaubwerte auf hohem Niveau knapp unter den Grenzwerten, die Stickstoffdioxidbelastung ist gesamtstädtisch noch viel zu hoch. Laut EU-Luftreinhaltungsrichtlinie steht  Wuppertal in der Pflicht, diese Werte zu reduzieren. Daher hat die Bezirksregierung Düsseldorf einen aktualisierten...

Kleine Anfrage an den Oberbürgermeister am 17.04.2014 Die Antworten des Oberbürgermeisters und des Stadtdirektors finden Sie in diesen PDF-Dateien: Antwort_auf_Kl_Anfrage_Wilhelmshaven Antwort_Kl_Anfrage_Keine_Gefahr_durch_Kraftwerkkosten_ Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Bericht in der Westdeutschen Zeitung vom 11.4.2014 über die Beteiligung am Kraftwerk Wilhelmshaven hat uns sehr verwundert. Wir bitten die Verwaltung in diesem Zusammenhang um die Beantwortung der folgenden Fragen: Wann hat die Verwaltung von den Wertberichtigungen durch GDF Suez und BKW erfahren? Wie hoch waren die Wertberichtigungen bei GDF Suez und BKW genau (25%?)? Warum sind die Wertberichtigungen nicht auf Wuppertal übertragbar? Wie hoch wird der jährliche Verlust prognostiziert? Bei wie vielen Volllaststunden? Welche Hoffnungen hegt Dr. Slawig auf die Änderungen der Rahmenbedingungen...

Anfrage an den Rat der Stadt Wuppertal am 07.04.2014 Die Antwort auf der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei: Antwort_auf_Anfrage_oeffentlicher_Teil_Inbetriebnahme_Kohlekraftwerk_Wilhelmshaven Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Inbetriebnahme des Kohlekraftwerkes in Wilhelmshaven (GDF Suez + Schweizer BKW Group + WSW) war für Ende 2013 geplant. Nun lesen wir in der Wilhelmshavener Zeitung, dass sich die Aufnahme des kommerziellen Betriebs bis Mitte 2014 verzögert. Noch Anfang Januar wurde der Beginn des kommerziellen Betriebs für das Frühjahr angekündigt. Vor diesem Hintergrund bitten wir die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen: War die Aufnahme des kommerziellen Betriebs schon länger für Mitte 2014 geplant? Wenn die Antwort ja ist, warum wurde das nicht kommuniziert? Ist...

Antrag an den Rat der Stadt Wuppertal am 24.02.2014 Der Antrag wurde abgelehnt. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, der Rat der Stadt Wuppertal möge beschließen: 1.)             Die Stadt Wuppertal startet 2014 gemeinsam mit den Wuppertaler Stadtwerken ein Bürgerbeteiligungsprojekt „Energiewende in Wuppertal“. In öffentlichen Foren sollen folgende Themen diskutiert werden: –                  Zukunft der Heizkraftwerke Barmen und Elberfeld –                  dezentrale Fernwärmenetze –                  KWK-Modellkommune Wuppertal –                  100% Erneuerbare Energieregion Bergisches Land 2.)             Die Stadt Wuppertal erstellt eine übersichtliche Internet-Präsentation ihrer   Klimaschutz- und Energiekonzepte. 3.)             Die Verwaltung gibt einmal jährlich im für die Beteiligungssteuerung zuständigen Ausschuss einen Bericht über den Stand der Umsetzung der Energiewende im Konzern der Stadt Wuppertal. 4.)            ...

Antrag an den  Ausschuss für Verkehr am 06.11.2013 Der Prüfauftrag wird an die Verwaltung weitergeleitet, mit der Bitte, im Rahmen ihrer Ressourcen sukzessive zu prüfen und zu berichten. Sehr geehrter Herr Weigel, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, die Verwaltung möge prüfen, ob die folgenden Streckenabschnitte innerhalb von Fußgängerzonen für den Radverkehr geöffnet werden können: Barmen: Johannes-Rau-Platz vor dem Rathaus Barmen, Durchfahrt von Zwinglistraße bis Wegnerstraße Rolingswerth zwischen Höhne und  Zwinglistraße Schuchardstraße von Alter Markt bis Rolingswerth Öffnung der Straße Werth von 19 – 10 Uhr Elberfeld Umfahrung des Döppersberg über Mäuerchen, Kirchstraße und Kipdorf Anbindung Hbf über Alte Freiheit und Schlossbleiche Überquerung Herzogstraße von Erholungsstraße bis Bankstraße Öffnung von 19 – 10...