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Der in der Westdeutschen Zeitung erschienene Artikel über den Rückgang der Anzahl an Mauerseglern in Wuppertal nimmt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Anlass, auf die immer stärker werdende Bedrohung unseres Lebensraumes hinzuweisen. Ilona Schäfer, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Auch uns ist es schon aufgefallen, dass das muntere Gezwitscher der Mauersegler in unserer Stadt dieses Jahr stark nachgelassen hat. Dazu passt, dass täglich in den Medien zu lesen ist, welche negative Entwicklung unseres Ökosystems wir zu erwarten haben, wenn sich die Gesellschaft nicht stärkere ökologische Ziele setzt. Angefangen vom Dieselskandal, den die Bundesregierung und die Automobilindustrie seit Jahren aussitzen ohne wirksame...

Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Anja Liebert in der Ratssitzung am 12.03.2018 Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, wir haben diesen Antrag „Maßnahmenkatalog zur Luftverbesserung“ eingebracht und fordern die Verwaltung auf, natürlich auch auf Grund der drohenden Fahrverbote für alte Diesel-PKW, schnellstmöglich und in Zusammenarbeit mit der Bezirksregierung Maßnahmen zu erarbeiten, um besonders in den belasteten Straßen wie z. B. Briller Straße, Gathe und Steinweg die Luftqualität schnell zu verbessern. In den Vordebatten ist schon aufgefallen, dass immer Hinweise gegeben werden auf Maßnahmen, die vielleicht nächstes Jahr oder in drei oder fünf Jahren greifen. Oder auf Busse, die vielleicht in drei Jahren in größerem Umfang zur...

Antrag an den Hauptausschuss am 07.03.2018 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 12.03.2018 Der Antrag wurde abgelehnt. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, die Mitglieder des Hauptausschusses und des Rates mögen beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit der Bezirksregierung Düsseldorf schnellstens einen Maßnahmenkatalog zur Luftverbesserung – insbesondere in den von Stickoxiden belasteten Innenstadtbereichen (z.B. Briller Straße, Gathe, Steinweg) – zu erarbeiten. Der Rat erwartet diesen Maßnahmenkatalog vor der Sommerpause 2018, damit er schnell umgesetzt werden kann. Begründung: Der Rat erwartet von der Verwaltung konkrete Vorschläge, wie die gesundheitliche Belastung für die Menschen in den besonders belasteten Bereichen schnell...

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute geurteilt, dass Fahrverbote für Dieselfahrzeuge rechtlich zulässig sind. Anja Liebert, Fraktionsvorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin: „Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes ist eindeutig: um Fahrverbote zu vermeiden, muss gehandelt werden und zwar schnell! Die Gesundheit der Menschen in den Städten muss an erster Stelle stehen. Laut Umweltbundesamt sterben ca. 6.000 Menschen pro Jahr in Deutschland vorzeitig an den Folgen der hohen Stickstoffdioxidwerte, das kann nicht akzeptiert werden. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist davon überzeugt, dass es durch die Einleitung der Mobilitätswende nicht zu Fahrverboten für Diesel-Autos in Wuppertal kommen muss. Daher fordern wir die Stadt und die Politik erneut...

Im September 2017 haben Bündnis 90/DIE GRÜNEN in dem Antrag „Aktionsplan neue Mobilität“ an den Rat der Stadt unter anderem gefordert, dass sich Wuppertal als Modellstadt für ein Bürger*innenTicket  bzw. MobilitätsTicket bewirbt. Hintergrund sind die wissenschaftlichen Analysen des Wuppertal Instituts sowie die Ergebnisse einer parteiunabhängigen Arbeitsgruppen, dass ein Bürger*innenTicket zu einem akzeptablem Preis für alle Wuppertaler*innen möglich und umsetzbar ist. Reflexartig haben SPD und CDU unseren Antrag abgelehnt – ohne eigene brauchbare Ideen vorzubringen. Im Dezember dann die Weisheit der Wuppertaler Groko, dass man mal bis 2030 ein Verkehrskonzept entwickeln könnte… Mittlerweile ist die GroKo auf Bundesebene weiter. Panisch werden jetzt Forderungen...

Antrag an den Ausschuss für Verkehr am 22.02.18, an den Hauptausschuss am 07.03. und an den Rat der Stadt Wuppertal am 12.03.18 Dem Antrag wurde entsprochen. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Dittgen, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, die Mitglieder des Verkehrsausschusses, des Hauptausschusses und des Rates mögen beschließen: Die Stadt Wuppertal nimmt 2018 für den Zeitraum von 3 Wochen zwischen Mai und September am Klimabündnis-Projekt STADTRADELN teil. Die Mitglieder des Rates und seiner Ausschüsse bilden überfraktionell ein oder mehrere Teams, um möglichst viele Radkilometer zu sammeln. Die Stadt Wuppertal ruft die Bürgerinnen und Bürger zur Teilnahme auf. Begründung: Das Klimabündnis, dem die Stadt Wuppertal seit 1991...

Das Umweltbundesamt hat die neuesten Ergebnisse der Luftschadstoffmessungen für das Jahr 2017 herausgegeben. Demnach hat sich die Stickstoffdioxidbelastung in Wuppertal nicht verbessert. „Es ist nicht zu glauben, dass die Stadt Wuppertal nicht in der Lage ist, die gesundheitsgefährdende Luftbelastung zu verringern“, so Anja Liebert, Fraktionsvorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin. „Die Stickstoffdioxid-Messwerte in den Innenstädten sind nicht gesunken, ein klares Zeichen, dass die Verantwortlichen in der Stadt versagt haben. Es gäbe viele Maßnahmen, die kurzfristig umsetzbar wären. Doch die GroKo will sich bis 2030 Zeit lassen, um die Situation zu entschärfen. Auch Oberbürgermeister Andreas Mucke lässt es ruhig angehen. Nach der Auftaktveranstaltung zur zukunftsfähigen...

Nach langem Zögern hat die Bundesregierung jetzt 90 Städte benannt, die Geld aus dem sogenannten Dieselfonds über rund 1 Milliarde Euro auf Bundesebene beantragen können. Auch Wuppertal wird in einer Antwort an die grüne Bundestagsfraktion als antragsberechtigt genannt. Geholfen werden soll mit dem Geld jenen Städten, in denen die Stickoxid- Grenzwerte überschritten werden, weil die Abgasreinigung bei Diesel-PKW mangelhaft funktioniert. Zunächst sollten nur die rund 30 Städte Geld bekommen, die schon seit 2010 die Grenzwerte überschreiten und gegen die ein EU Vertragsverletzungsverfahren läuft. Auf den öffentlichen Druck von Grünen und anderen wurde der Kreis jetzt erweitert. Wuppertal erhält jetzt rund 294.000...

Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Anja Liebert in der Ratssitzung am  18.12.2017 Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, wir haben heute schon viel über das Thema Bürger*innenbeteiligung gesprochen und wir bedanken uns erst einmal, dass die Stadt in ihrer Stellungnahme zu dem Verfahren für die L 419 noch einmal einige wichtige Punkte aufgeführt hat. Nämlich zum einen: die Verkehrsprognosen stimmen nicht mit dem überein, was vermutet wird, nämlich mindestens eine Verdoppelung des Verkehrsaufkommens auf der L 419. Auch das Thema Lärmschutz ist nach Meinung der Stadt nicht ausreichend berücksichtigt. Es gibt noch viele andere Punkte, die wir an dem Verfahren ja schon kritisiert haben, z.B. dass die Grünbrücke...

Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Anja Liebert in der Ratssitzung am 18.12.2017 Vielen herzlichen Dank Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, erst einmal vielen Dank Herr Ugurmann (verkehrspolitischer Sprecher der SPD), dass Sie auf sämtliche Argumente, die ich im Verkehrsausschuss vorgebracht habe, schon einmal vorweg eingegangen sind. Der Antrag ist zu Stande gekommen, weil wir GRÜNEN vor einiger Zeit einen Antrag zu einem nachhaltigen Mobilitätskonzept für Wuppertal aufgestellt haben und in diesem Antrag haben wir konkrete Vorschläge gemacht, wie man eine nachhaltige Mobilität in dieser Stadt gestalten kann. Da Sie überhaupt kein Interesse gezeigt haben, mit diesem Antrag umzugehen, haben Sie gesagt: “Was können wir jetzt...