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Zur Nachricht, dass der Wuppertaler Kämmerer Dr. Slawig mit Ablauf seiner Amtszeit am 31.10.22 in den Ruhestand geht, nimmt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wie folgt Stellung: Paul Yves Ramette, Fraktionsvorsitzender: „Wir bedanken uns erst einmal für die außerordentliche Leistungen des Stadtkämmerers, der sein Amt seit 1998 ausübt. In Zeiten stets sehr angespannter Haushaltslagen war seine Amtszeit durch große Herausforderungen geprägt. Sehr wichtig war sein Engagement für alle hochverschuldeten Kommunen auf Landes- und Bundesebene, immer mit dem Ziel, den Wuppertaler Haushalt zu konsolidieren. Mit dem Stärkungspakt der Landesregierung NRW für die Kommunen seit 2011 konnten für Wuppertal über 500 Millionen Euro eingeworben...

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Denise Frings, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, war am Wochenende in Belgrad, wo sie als junge Stadtverordnete über ihr Ehrenamt berichtete und sich mit anderen Kommunalpolitiker*innen ausgetauscht hat. Denise Frings, die auch Mitglied im Beirat Bürgerbeteiligung ist: „Das war eine sehr interessante Erfahrung. Ich wurde von den Europäischen GRÜNEN angefragt, um bei der Veranstaltung an einer Podiumsdiskussion mit anderen Stadtverordneten aus Schweden, Ungarn und Kroatien teilzunehmen. Dort haben wir über Bürger*innenbeteiligung und die Arbeit mit zivilen Organisationen in der Lokalpolitik gesprochen. Die Situationen im Balkan und in Deutschland sind sehr verschieden und schwer zu vergleichen, aber der Austausch mit den engagierten Aktivist*innen und Politiker*innen war spannend...

TOP 1.1.1 Aktuelle halbe Stunde zum Themenkomplex „Kalkulatorische Planbarkeit von Projekten des Gebäudemanagements“ Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Yazgülü Zeybek in diesem Video. Rede unseres Stadtverordneten Marcel Gabriel-Simon in diesem Video. TOP 1.2 Antrag auf Fristverlängerung für das Bürgerbegehren „Bundesgartenschau 2031“ gemäß § 26 GO NRW (nur Rat) Rede unseres Stadtverordneten Rainer Widmann in diesem Video. TOP 4.1 Einrichtung einer Begegnungs- und Erinnerungsstätte zu Ehren der Leistungen der Gastarbeiterinnen und Gastarbeiter Rede unserer Stadtverordneten Suzanne Kettig in diesem Video. TOP 9.2 Zielbeschluss zur Wohnbauflächenentwicklung Oberdüsseler Weg / Nevigeser Straße („Nissen-Gelände“) Rede unseres Stadtverordneten Rainer Widmann in diesem Video. ...

Zum Ende des vergangenen Jahres legte unsere Stadtverordnete Caterina Zinke aus persönlichen Gründen ihr Ratsmandat nieder. Rainer Widmann rückt nach und wird offiziell in der Ratssitzung am 10.02.22 verpflichtet. Yazgülü Zeybek und Paul Yves Ramette, Fraktionsvorsitzende: „Wir bedanken uns herzlich für das umfangreiche Engagement von Caterina Zinke. Nicht nur im Bereich Schule und Bildung und als Vorsitzende des Betriebsausschusses Gebäudemanagement hat sie sich sehr engagiert in die Ratsarbeit eingebracht. Wir bedauern ihre Entscheidung, freuen uns aber darüber, dass sie den GRÜNEN als Barmer Bezirksvertreterin erhalten bleiben wird. Als Nachfolger rückt Rainer Widmann, ebenfalls Bezirksvertreter in Barmen, in die Grüne Ratsfraktion nach. Der pensionierte...

Die GRÜNE Ratsfraktion gratuliert den neuen und wieder gewählten Mitgliedern des Wuppertaler Jugendrates, wünscht ihnen viel Erfolg und sagt ihnen die Unterstützung bei einer zentralen Forderung zu. Die GRÜNE Bürgermeisterin Dagmar Liste-Frinker war am letzten Samstag schon bei der Wahlparty und hat mit den Jugendlichen gefeiert. Paul Yves Ramette, Fraktionsvorsitzender: „Ich erinnere mich noch daran, wie wir vor über zehn Jahren händeringend nach Kandidierenden für die Bezirksjugendräte gesucht haben, jährlich gab es weniger Interessent*innen. Unsere damalige Entscheidung, stattdessen einen stadtweiten Wuppertaler Jugendrat zu bilden, hat sich sehr bewährt. Die Akzeptanz ist sehr hoch, es gab mehr als doppelt so viele Kandidat*innen wie zu vergebende...

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP zur Sitzung der Bezirksvertretung Elberfeld-West am 21.04.21: VO_0512_21_Offene_Buerger_innen_Sprechzeit Der Antrag wurde einstimmig beschlossen. ...

Die GRÜNEN im Bergischen Rat trafen sich zu ihrer konstituierenden Sitzung per Videokonferenz.   Bei den Vorstandswahlen wurden zwei gleichberechtigte Sprecherinnen gewählt. Verena Gabriel aus Wuppertal und Juliane Hilbricht aus Solingen erhielten das einstimmige Votum der Fraktion.   Der Bergische Rat, der erstmals Ende März neu zusammentreten wird, ist ein Gremium, das die gemeinsamen bergischen Wirtschafts- und Strukturförderungsmaßnahmen politisch begleitet. Verena Gabriel, Ratsmitglied aus Wuppertal und Mitglied im Aufsichtsrat der BSW (Bergische Wirtschafts- und Strukturförderungsgesellschaft), bedankte sich für die einstimmige Wahl und verwies darauf, dass die GRÜNEN im künftigen Leitlinienprozess der BSW vor allem die Fragen der Nachhaltigkeit thematisieren werden. Juliane Hilbricht, Solinger Ratsmitglied und Aufsichtsratsvorsitzende der...

Auf der Tagesordnung der Ratssitzung am kommenden Montag steht eine Resolution aller demokratischen Fraktionen an das Land NRW, die eine Digitalisierung der kommunalen Gremien fordert. Yazgülü Zeybek und Paul Yves Ramette, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN: „Die Arbeit der Kommunalen Gremien ist durch die Covid 19 Pandemie stark eingeschränkt. Seit Beginn der Pandemie vor fast einem Jahr sind viele Gremien ersatzlos ausgefallen. Auch nach der Kommunalwahl im vergangenen Herbst hat sich die Situation nicht verbessert. Um Beschlüsse fassen zu können, müssen der Rat, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen in Präsenz tagen. Dazu ist es notwendig, dass bis zu 100 Personen zusammen kommen und trotz...

Heute hat Oberbürgermeister Uwe Schneidewind das Programm für seine erste Amtszeit vorgelegt und damit bewiesen, dass er sowohl die richtigen Visionen hat als auch die Verwaltung richtig motivieren kann, um Wuppertal zukunftsfähig zu gestalten. Yazgülü Zeybek und Paul Yves Ramette, Fraktionsvorsitzende: „Anhand von acht zentralen Zukunftsfeldern zeigt Uwe Schneidewind auf, wie er in enger Zusammenarbeit mit Verwaltung, Investor*innen  und der Zivilgesellschaft Wuppertals Zukunft gestalten möchte. Mit seinem nachhaltigen und progressiven Programm will er dafür sorgen, dass sich Wuppertal auf seine Stärken besinnt, Probleme löst und attraktive Entwicklungen anschiebt. Auf Basis einer Verwaltung, die konstruktiv und transparent arbeitet, kann die Digitalisierung weiterentwickelt, Investor*innen für...