Themen

Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Verkehr am 08.06.2021 Die Antwort finden Sie hier: VO_0863_21_1_A_Antwort_BarrierefreiheitHaltestellenÖPNV Sehr geehrter Herr Ugurman, das Personenbeförderungsgesetz (PBefG) sieht vor, dass der öffentliche Personennahverkehr zum 01. Januar 2022 barrierefrei ist. Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN um die Beantwortung folgender Fragen: Wie viele ÖPNV-Haltestellen gibt es in Wuppertal? Wer ist für die ordnungsgemäße Sicherung und Unterhaltung der Haltestellen zuständig sowie für die Erfüllung des PBefG und Kostenträger? Wie viele der Haltestellen sind inzwischen barrierefrei (Stand März 2021)? Bei wie vielen Haltestellen ist die Herstellung der Barrierefreiheit absehbar oder geplant? Welche Bemühungen unternimmt die Stadt Wuppertal,...

Große Anfrage an den Jugendhilfeausschuss am 08.06.2021 Die Antwort finden Sie hier: VO_0810_21_A_1_Antwort_Inklusion KiTas Sehr geehrter Herr van Bebber, Inklusion versteht sich als Gewährleistung der vollen und gleichberechtigten Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft im Sinne des Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN-BRK). Bzgl. der Verpflichtungen für den Elementarbereich (Art. 7 UN-BRK) und dem Bereich Bildung (Art. 24 UN-BRK) leitet sich eine Notwendigkeit ab die Umsetzung von Inklusion in Regeleinrichtungen entsprechend zu ermöglichen und umzusetzen. Um die Situation in den städtischen Kindertageseinrichtungen (Kita) in Wuppertal diesbzgl. einschätzen zu können, bittet die Fraktion Bündnis 90/die Grünen die Verwaltung um die Beantwortung...

  Große Anfrage an den Ausschuss für Schule und Bildung am 26.05.2021 Die Antwort finden Sie hier: VO_0800_21_1_A_Antwort_Inklusion_an_Schulen Sehr geehrte Frau van-der-Most, Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN möchte sich einen Überblick über den Stand und die Umsetzung der Inklusion an den Wuppertaler Schulen verschaffen und bittet die Verwaltung, ergänzend zu den Angaben in der Antwort auf Anfrage der SPD (VO/0419/21) folgende Fragen zu beantworten: Wie groß ist zum Beginn des Schuljahres 2021/2022 der Anteil von Schülerinnen und Schülern (SuS) mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt an Wuppertaler Grund- und weiterführenden Schulen? Wir bitten um detaillierte Angaben, aufgeschlüsselt nach verschiedenen Förderschwerpunkten und mit Angabe der jeweils besuchten Schulform einschließlich...

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Ausschuss für Verkehr am 27.04.2021, zum Hauptausschuss am 06.05.2021   und zum Rat der Stadt Wuppertal  am 10.05.2021         Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Ugurman, die Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen, der Ausschuss für Verkehr, der Hauptausschuss und der Rat der Stadt  mögen wie folgt beschließen: Die Höchstparkdauer für das berechtigte Parken auf den Behindertenparkplätzen in der Elberfelder Innenstadt wird von 3 auf 4 Stunden erweitert. Im Bereich Ecke Neumarktstraße/Wall wird ein weiterer Behindertenparkplatz geschaffen. Begründung: Zu Punkt 1. Aus im Nachhinein nicht nachvollziehbaren Gründen wurde die Höchstparkdauer auf den Behindertenparkplätzen in der Innenstadt...

Heute ist es soweit: das Zukunftsbündnis von schwarz-grün stellt sein Arbeitsprogramm bis zum Ende der Ratsperiode 2025 vor. In der gestrigen GRÜNEN Mitgliederversammlung waren alle so von den Inhalten überzeugt, dass es einstimmig beschlossen wurde. Wir machen Wuppertal zukunftsfest: sozial, ökologisch und ökonomisch. Hier findet Ihr die Kooperationsvereinbarung. ...

Barrierefreie Zugänge in Arztpraxen sind für Menschen, die in ihrer Mobilität eingeschränkt sind, eine wichtige Voraussetzung. Daher hat der Beirat der Menschen mit Behinderung in seiner gestrigen Sitzung auf Antrag der GRÜNEN beschlossen, den Gesundheitsausschuss zu beauftragen, bei der Kassenärztlichen Vereinigung zu erwirken, dass Ärzt*innen auf ihren Internetseiten über die Barrierefreiheit ihrer Praxen informieren. Sabine Neubauer, Mitglied im Beirat der Menschen mit Behinderung: „Eigentlich müsste es selbstverständlich sein, dass Arztpraxen barrierefrei zugänglich sind und die gesetzlichen Regelungen dafür geschaffen werden. Doch leider sieht die Realität in Deutschland 12 Jahre nach Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention ganz anders aus. Nicht einmal die Hälfte aller ärztlichen und...

Antrag der Fraktion  BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den den Beirat der Menschen mit Behinderung am 17.02.2021   Sehr geehrte Frau Bömkes, der Beirat der Menschen mit Behinderung möge den Gesundheitsausschuss beauftragen, bei der Kassenärztlichen Vereinigung darauf hinzuwirken, dass die dort zusammengeschlossenen Ärzt/innen und Psychotherapeut/innen ihre Internetseiten nutzen, um über die barrierefreie Zugänglichkeit ihrer Räume zu informieren. Begründung: Bedauerlicherweise ist es im Gegensatz zu anderen europäischen Ländern in Deutschland auch 12 Jahre nach dem Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention noch immer so, dass nicht einmal die Hälfte aller ärztlichen und psychotherapeutischen Praxen barrierefrei zugänglich sind. Die Information darüber, ob die Räume einer medizinischen Einrichtung barrierefrei sind, müssen von...

Schulen mit besonderem Bedarf brauchen besondere Unterstützung Für die morgen stattfindenden Ausschuss für Schule und Bildung plant der Schuldezernent Dr. Stefan Kühn (SPD) mit dem Schulverwaltungsamt eine Anhebung der Klassenrichtzahl, die die Anzahl der Schüler*innen pro Klasse festlegt. Caterina Zinke, schulpolitische Sprecherin: „Die Nachricht, dass die Schulverwaltung die Klassenrichtzahl von 27 auf 29 Schüler*innen auch für inklusive Schulklassen hochsetzt, hat uns genauso überrascht wie die Gesamtschulleiter*innen, die sich vehement gegen diese Veränderung aussprechen. Vor allem die Kurzfristigkeit der Kommunikation seitens des Stadtbetriebes ist ärgerlich und nicht hinnehmbar. Ein solches Vorgehen ist auch kein gutes Signal für die Arbeit an den Schulen, der inklusive...

Unzureichende Aufklärung zu Erkrankungen und Therapien bei Kindern hält die GRÜNE Ratsfraktion für nicht tolerierbar und unwirtschaftlich. In diesem Zusammenhang ist jetzt eine Anfrage nach Kostenübernahme von Sprach- und Integrationsmittler*Innen im ambulanten Versorgungsbereich betroffener Kinder gestellt worden. Marta Ulusoy, für die GRÜNEN Mitglied im Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit: „Mit Liebe und kinderärztlicher Versorgung sind Krankheiten für Kinder meistens vorübergehend. Aber was ist im Falle angeborener Entwicklungsauffälligkeiten oder plötzlicher besorgniserregender Symptome die aufwändig abgeklärt werden müssen? Wenn die Diagnose einer seltenen Erkrankung und Beeinträchtigung steht, möchten Eltern genau wissen welche Behandlungswege es gibt. Sie möchten im Sinne ihres Kindes bestmögliche Entscheidungen treffen, sie...

Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit am 09.02.2021 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 01.03.2021   Die Antwort finden Sie hier: Antwort_Sprach_Integrationsmittler_innen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Ramette, damit Leistungen gemäß Bundesteilhabegesetz (BTHG) und dem Eingliederungshilferecht (SGB IX Teil 2), sowie gemäß der im Rahmen von Kinder- und Jugendhilfe im SGB VIII §35a erfassten Eingliederungshilfe für seelisch behinderte oder von Behinderung bedrohte Kinder und Jugendliche, umgesetzt und wirksam werden können, bedarf es einer eingehenden Aufklärung und Beratung der betroffenen Kinder, Jugendlichen und Familien zum Störungsbild bzw. zur Erkrankung, Beeinträchtigung oder Behinderung. Leistungen und Behandlungen,...