Aktuelles aus der Ratsfraktion • 30. Juni 2009
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
meine Damen und Herren,
Bewertung insgesamt: positiv, Wuppertal ist auf dem richtigen Weg, etwas anderes wäre für die jetzige Koalition im Stadtrat auch nicht vermittelbar gewesen, da eine bestimmte Abhängigkeit unzweifelhaft von dem Weg besteht, den der grüne Umweltdezernent mit dem ersten Minderungsabkommen von 1996 eingeschlagen hat. In dieser Situation kein Folgeprogramm zu beschließen wäre selbst für die CDU, mehr aber noch im Schlepptau der CDU für die SPD ein politischer Selbstmord gewesen.
Aber das Wie ist entscheidend. Da existiert eine große Kluft zwischen Anspruch und Wirklichkeit und daraus resultierend geht man nicht ehrlich mit dem Thema um und...