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Erfahrungsbericht von Marta Ulusoy, 27.07.2022 Eingangs konnte ich mir mit Hilfe von Frau Elsner, seit Dezember 2021 die Abteilungsleitung im Bereich Baurecht, einen Eindruck über die Aufgabenverteilung innerhalb der Abteilung verschaffen. Anschließend ging es zu verschiedenen Stationen. Die Teamleitungen Frau Ahrendt und Frau Giersch gaben mir einen Einblick in die Aufgaben Ihrer Teams. Diese beinhalten u.a. die Prüfung und Bearbeitung von Bauanträgen und -genehmigungen, die Begleitung von Bauprozessen, die Abnahme von fertigen Bauten, die Prüfung der Einhaltung von Bebauungsplänen sowie auch Bauordnungsaufgaben, d.h. das Einschreiten bei Gefahrenstellen – bspw. wenn ein Gebäude baufällig wird. Als nächstes nahm ich an einer Vorprüfungssitzung mit Stellvertreter*innen...

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der SPD, der CDU, von BÜNDNIS/90 DIE GRÜNEN und der FDP an den Hauptausschuss am 20.06.2022 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 21.06.2022 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fraktionen der SPD, der CDU, von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP beantragen, der Rat der Stadt Wuppertal möge folgendes beschließen: 1. Die Verwaltung wird beauftragt, zur Sitzung des Rates am 05. September 2022 die Bildung einer Auswahlkommission (als Unterausschuss des Hauptausschusses) zur Steuerung der notwendigen Nachbesetzungen des Verwaltungsvorstandes im Rat vorzubereiten. Neben dem Oberbürgermeister als Vorsitzenden besteht die Auswahlkommission aus 7 Mitgliedern. 2. Die Verwaltung bereitet die Begleitung für...

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP an den Hauptausschuss am 20.06.2022 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 21.06.2022  Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP beantragen, der Rat der Stadt Wuppertal möge folgendes beschließen: Zur Restrukturierung des GMW beginnt die Verwaltung umgehend ein Projekt, das bis zur Einbringung des nächsten Haushaltsplanes im Dezember 2022 konkrete Ergebnisse erbringen soll. Diese beziehen sich vor allem auf • die Konsolidierung des Investitionsprogramms des GMW für die Jahre 2023 bis 2027, • die Abstimmung dieses Programms mit der Haushaltsplanung, • die Entwicklung eines Projektmanagements für...

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE an den Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit am 15.03.2022, an den Hauptausschuss am 31.03.2022 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 05.04.2022 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Ramette, die Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE beantragen, die Mitglieder des Rates mögen in ihrer nächsten Sitzung beschließen: 1. Die Verwaltung wird aufgefordert, gemeinsam mit den wesentlichen Trägern der Obdachlosenhilfe ein Housing-First Konzept zu erarbeiten. Dieses soll langfristig dazu beitragen, die Zahl von obdachlosen Menschen in Wuppertal signifikant zu senken. Ziel des zu...

Gemeinsamer Antrag von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Nachhaltigkeit am 07.03.2022, an den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW am 29.03.2022, an den Hauptausschuss am 31.03.2022 Hauptausschuss und an den Rat der Stadt Wuppertal am 05.04.2022 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Reese, sehr geehrter Herr Kineke, die Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen, die Mitglieder der o.g. Ausschüsse und des Rates der Stadt Wuppertal mögen beschließen 1. Die Verwaltung wird zur einer der nächsten Sitzungen der o.g. Ausschüsse eine Berichtsdrucksache vorlegen, in der dargelegt und ausgewertet wird, welche Erfahrungen in der Stadtverwaltung mit der...

Mit ihren Nachtbürgermeistern haben die Mannheimerinnen und Mannheimer gute Erfahrungen gemacht. Als erste deutsche Stadt hatte Mannheim 2018 eine Nachtbürgermeister(innen)stelle einge­richtet. Seither gibt es diese Funktion in zahlreichen weiteren deutschen Städten. Mit einem gemeinsamen Antrag fordern die Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN jetzt die Verwaltung auf, eine Vorlage für eine Grundsatzentscheidung zur Schaffung einer solchen Stelle auch für Wuppertal vorzubereiten und den Gremien zur Beschluss­fassung vorzulegen. Caroline Lünenschloss, Vorsitzende der CDU-Fraktion im Rat der Stadt: „Die Nachtbürgermeisterinnen und -bürgermeister vermitteln zwischen Bar- und Gastronomiebetrieben, der Verwaltung, der Polizei, den Verkehrsbetrieben, dem Taxigewerbe, den Gästen, Anwohnerinnen und Anwohnern und vielen anderen....