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Am europäischen Tag des Fahrrads sehen Bündnis 90/DIE GRÜNEN in Wuppertal Nachholbedarf bei der Förderung des Radverkehrs. „Auch wenn unter anderem durch die Nordbahntrasse und der Nutzung von Pedelecs immer mehr Radfahrende auf Wuppertals Wegen unterwegs sind, haben wir noch ein riesiges Potenzial hier in Wuppertal“, so Anja Liebert, Fraktionsvorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin. „Ein Radverkehrsanteil von 10% statt der bisherigen 1,5% ist ohne weiteres möglich. Das zeigt das aktuelle Impulspapier des Wuppertal Instituts zur Verkehrswende in Wuppertal. Auch Städte mit größeren Höhenunterschieden, wie Mainz, Jena, Stuttgart und Tübingen, weisen bereits höhere Anteile auf. Schon mit einfachen Fördermöglichkeiten, wie z.B. sicheren Abstellanlagen...

Große Anfrage an den Ausschuss für Verkehr am 16.06.2016 Die Antwort  der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei: Antwort_Radverkehrskonzept Sehr geehrter Herr Dittgen, der Rat der Stadt hat mit dem  Strategiepapier „Wuppertal 2025“ u.a. das Schlüsselprojekt Wuppertal als Fahrradstadt auf den Weg gebracht. Demnach soll ein Konzept für ein flächendeckendes Radwegenetz sowie der Ausbau einer Versorgungs- und Abstellstruktur für Fahrräder geschaffen werden. Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Wann kann die Verwaltung den Sachstandsbericht „Fahrradfreundliche Stadt Wuppertal“ vorlegen, der vom Ausschuss für Verkehr am 26.11.15 angefordert wurde (VO 2042/15)? 2. Finanzmittel in welcher Höhe wurden bisher oder werden...

Große Anfrage an den Ausschuss für Verkehr am 14.04.2016 Die Antwort  der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei: Antwort_Umweltspur_B7 Sehr geehrter Herr Dittgen, im Rahmen der Diskussion über eine Umweltspur auf der B7 bittet die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN um die Beantwortung der folgenden Fragen: Welche Planungen gibt es für die Gestaltung der B7 im Abschnitt Kluse bis Oberbarmen für die Zeit nach der Fertigstellung des Döppersbergs? Welche Planungen für den Radverkehr gibt es entlang der B7 auf dem oben genannten Abschnitt? Welche Erfahrungen hat die Verwaltung mit Verkehrsbelastungen (Staus, erhöhtes Verkehrsaufkommen) seit der B7-Unterbrechung im oben genannten Abschnitt der B7 gemacht? Gab es Konflikte oder Unfälle zwischen Radfahrenden und Bussen auf...

Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Marc Schulz zum Doppelhaushalt 2016/17 in der Sitzung des Rates am 14.12.2015 Herr Oberbürgermeister, meine sehr geehrte Damen und Herren, in einem Ende November erschienenen Bericht in der ZEIT, der die Überschrift „Gestrandet in Wuppertal“ trägt, heißt es über unsere Stadt: „Man darf heute Vieles öffentlich erklären, nur eines geht gar nicht: zugeben, dass man aus Wuppertal kommt. Wuppertal ist no-go, no-no, no nothing. In jedem Ranking der dreißig größten deutschen Städte taucht Wuppertal ganz unten auf, bei Chemnitz und Duisburg.“ Das ist der Einstieg, wobei im weiteren Verlauf deutlich wird, dass sich dieser Eindruck durch einen persönlichen Rundgang durch unsere Stadt (in...

Die Anträge finden Sie in dieser PDF-Datei: GRÜNE Haushaltsanträge Punkt 3 (Gebärdendolmetscher*innen bei Ratssitzungen) des Antrages an den Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit wurde zur Prüfung an die Verwaltung weitergeleitet. Alle anderen Anträge wurden abgelehnt. ...

Die GRÜNE Ratsfraktion hat eine Klausur durchgeführt und über den städtischen Haushalt 2016/17 beraten. Das Ergebnis sind 12 fundierte Anträge, die ab heute in den Fachausschüssen beraten werden. Anja Liebert und Marc Schulz, Fraktionsvorsitzende: „Wir beantragen 10 weitere Betreuungsgruppen für die Unter Dreijährigen, weil Wuppertal den Bedarf bei weitem noch nicht abdeckt. Für uns ist Inklusion ein zentrales Thema, deshalb benötigt unsere Stadt eine Stabsstelle Inklusion beim Oberbürgermeister. Zu dem Thema gehört für uns auch, dass die Ratssitzungen im Internet von Gebärdendolmetscher*innen begleitet werden. Auch das Thema Radverkehr in Wuppertal, das durch die Realisierung der Nordbahntrasse kräftig Rückenwind bekommen hat, wollen wir besser stellen....

Anfrage an den Rat der Stadt am 07.09.15 Die Antwort finden Sie in dieser PDF-Datei: Antwort_Nutzung_Busspuren Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister in der Sitzung des Ausschusses für Verkehr am 20.08.15 haben die Fraktionen SPD und CDU mit der Drucks. Nr. VO/1739/15 mehrheitlich beschlossen: „Die Benutzung von Busspuren bleibt ausschließlich dem ÖPNV vorbehalten.“ Die Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrsordnung  (VwV-StVO)  zu Zeichen 245 Linienomnibusse besagt: „Die Sicherheit des Radverkehrs ist zu gewährleisten. Kann der Radverkehr nicht auf einem gesonderten Radweg oder Radfahrstreifen geführt werden, sollte er im Benehmen mit den Verkehrsunternehmen auf dem Sonderfahrstreifen zugelassen werden. Ist das wegen besonderer Bedürfnisse des Linienverkehrs nicht möglich und müsste der Radverkehr zwischen...

Die GRÜNE Ratsfraktion hat zur gestrigen Sitzung des Verkehrsausschusses (20.08.15) einen Antrag zur Förderung des Radverkehrs und insbesondere von Pedelecs eingebracht, um Wege aufzuzeigen, wie Wuppertal zur Fahrradstadt werden kann. Der Antrag wurde von den Fraktionen der großen Koalition abgelehnt und von der SPD als überflüssige Mehrbelastung für die Verwaltung bezeichnet. „Das Ziel, Wuppertal zur Fahrradstadt zu machen, ist momentan in aller Munde. Selbst die OB-Kandidaten der großen Koalition überbieten sich derzeit in Ankündigungen, den Radverkehr zukünftig deutlich stärker fördern zu wollen. Wie passt das aber mit dem Verhalten ihrer Ratsfraktionen zusammen, die nun zum wiederholten Male konkrete Vorschläge der GRÜNEN...

Antrag an den Ausschuss für Verkehr am 20.08.15, den Hauptausschuss am 02.09.15 und an den Rat der Stadt am 07.09.15 Der Antrag wurde abgelehnt. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Dittgen, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, die Mitglieder des Ausschusses für Verkehr, des Hauptausschusses und des Rates mögen folgenden Ergänzungsantrag zu VO/1623/15 beschließen: Um die Nutzung von Fahrrädern mit und ohne  elektrischer Unterstützung im Straßenverkehr zu fördern, erarbeitet die Stadt Wuppertal einen Radverkehrs-Förderplan unter Beteiligung Wuppertaler Fahrrad-Initiativen mit folgenden Schwerpunkten: Busspuren werden grundsätzlich für den Radverkehr geöffnet, Strom-Ladesäulen im Stadtgebiet werden auch für das Aufladen von Pedelecs/E-Bikes ausgerüstet, es werden im Stadtgebiet flächendeckend weitere Abstellanlagen für...

Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Anja Liebert in der Ratssitzung am 11.05.15 Vielen Dank Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, dieser Antrag wurde ja eindeutig abgelehnt und noch nicht mal vertagt. Deswegen darf ich jetzt heute dazu reden. „STADTRADELN: Hunderte Kommunen setzen ein Zeichen für mehr Klimaschutz und mehr Radverkehr, denn die STADTRADELN-Idee ist unschlagbar gut. Das gemeinsame Radfahren erlebt in drei Wochen, in denen der Wettbewerb stattfindet große Aufmerksamkeit in den Kommunen, macht Spaß und überzeugt immer mehr Menschen tagtäglich und rund um das Jahr, zu radeln. Radfahren ist gesund, schnell und sexy und nebenbei senken wir noch die Kohlendioxyd Emissionen.“ Das war ein...