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Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Anja Liebert in der Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am 13.11.2017 Vielen Dank Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, wir haben zu dem Projekt „Radhaus“ am Döppersberg noch einmal eine Nachfrage, weil es nämlich darum geht, dass wir einen Ergänzungsantrag im Oktober dazu gestellt haben, bei dem es darum geht, wie eigentlich die Wegebeziehungen dargestellt werden für die Radfahrenden. Ich muss da jetzt erst einmal einen historischen Abriss machen, was aus unserem Antrag geworden ist. Wir haben ihn eingebracht und er wurde dann in der Bezirksvertretung Elberfeld behandelt und unser Ergänzungsantrag wurde dann auch diskutiert. Die Bezirksvertretung war sich...

Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Anja Liebert in der Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am 25.09.2017 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, ich möchte mit einigen Zitaten beginnen. „Die Wuppertaler Verkehrspolitik steht heute vor großen Schwierigkeiten. Der Individualverkehr nimmt ständig zu, die WSW geraten jährlich mehr in die roten Zahlen. Es gilt als Grundsatz, dass Verkehrspolitik ökologisch orientiert sein muss; aber davon ist nicht viel zu erkennen. Ziel unseres Verkehrskonzeptes ist es, eine ökologische Verkehrspolitik zur Entlastung der Innenstädte und damit mehr Lebensqualität für die Bürgerinnen und Bürger zu schaffen. Gleichzeitig wird so die Umwelt entlastet. Grundsätzlich muss gelten, dass der...

In der heutigen Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal hat Oberbürgermeister Mucke angekündigt, den vor einigen Wochen angekündigten Diesel-Gipfel zu einem Runden Tisch zur zukunftsfähigen Mobilität erweitern zu wollen. „Wir begrüßen ausdrücklich, dass der Oberbürgermeister der Linie unseres Antrags „Aktionsplan neue Mobilität“ folgt und die Mobilität in unserer Stadt zusammen mit verschiedenen Akteuren ergebnisoffen diskutieren möchte“, so Anja Liebert, Fraktionsvorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin. „In unserer Ratsinitiative haben wir ein zukunftsfähiges Mobilitätskonzept gefordert, das unter der Federführung des Oberbürgermeisters erarbeitet und koordiniert werden soll. Der OB hat mit seiner Ankündigung unsere Initiative aufgegriffen. Mitte Oktober wird ein Runder Tisch einberufen, deren Teilnehmer*innen...

Nach 5 Jahren fordert die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erneut wirksame Maßnahmen zur Umsetzung einer Verkehrswende zur Senkung der hohen Emissionswerte. „Durch die hohen Stickstoffdioxidwerte drohen deutschen Großstädten Fahrverbote. Das möchten wir vermeiden“, so Anja Liebert, Fraktionsvorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin. „Daher bringen wir zur Ratssitzung am 25.09.17 erneut einen Antrag ein, der wirksame Maßnahmen zum Gesundheitsschutz und zur Senkung der Schadstoffemissionen im Verkehrsbereich bewirken soll. Wir sprechen uns für eine nachhaltige Verkehrspolitik aus, die sich nicht gegen das Auto sondern für attraktive Alternativen in der Mobilität ausspricht. Wenn Infrastruktur und Angebote stimmen, wird es vielen Verkehrsteilnehmer*innen leichter gemacht, auf Bus, Bahn, Fahrrad...

Antrag an den Hauptausschuss am 20.09.2017 und den Rat der Stadt Wuppertal am 25.09.2017 Der Antrag wurde abgelehnt. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die aktuelle Diskussion über die Umweltbelastung durch Diesel-Fahrzeuge und mögliche Auswege aus der Situation, auch um Fahrverbote zu verhindern, rückt den Fokus auf die Verkehre in den Städten. Die wichtigste Maßnahme, die Hardware-Nachrüstung aller Diesel-PKW auf Kosten der Hersteller, ist Bundesangelegenheit. Die Stadt Wuppertal kann im Rahmen ihrer Möglichkeiten lokale Maßnahmen ergreifen, um möglichst schnell die Belastung in den Innenstädten zu verringern. Wir wollen saubere Luft in unserer Stadt. Daher beantragen wir, die Mitglieder des Hauptausschusses und des Rates der Stadt Wuppertal mögen beschließen: Der...

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt den Vorstoß des Barmer Bezirksbürgermeisters Hans-Hermann Lücke, die ehemalige Kleinbahntrasse Loh-Hatzfeld für den Radverkehr auszubauen. „Bereits 1980, also vor 37 Jahren (!) hatte sich die Bezirksvertretung Barmen für eine Nutzung der Trasse als Radweg ausgesprochen“, berichtet Fraktionsvorsitzender Marc Schulz. „Die Chancen, dass sich die Pläne endlich umsetzen lassen, standen noch nie so gut wie heute. Schon Anfang 2015 hat die Stadtverwaltung auf Anfrage der GRÜNEN einen Ausbau der Trasse Loh-Hatzfeld mittelfristig in Aussicht gestellt. Daher unterstützen wir ausdrücklich die aktuelle Initiative, da hier eine wichtige Verbindung innerhalb des Wuppertaler Radwegenetzes zwischen der Nordbahntrasse und den...

Rede unseres Stadtverordneten  Klaus Lüdemann in der Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am 14.11.2016 Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, Wuppertal soll Fahrradstadt werden. Dazu gehören Radwege, dazu gehören aber auch Möglichkeiten, das Rad sicher anzuschließen. Das Konzept, das uns in diesem Juni vorgestellt wurde hatte da tatsächlich etwas zu bieten. Es gab eine Radstation mit Bedienung, mit der Möglichkeit auch Fahrräder zu reparieren und vor allem, gab es eine Rampe vom Busbahnhof direkt in die Radstation hinein. Jedenfalls bei der sogenannten Variante 3. Das war ein Konzept, das uns durchaus überzeugt hat. Ich sage vielleicht noch was da drin ist in dem Haus,...

Große Anfrage an den Ausschuss für Verkehr am 01.12.201 Die Antwort  der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei: Antwort Umweltspuren Sehr geehrter Herr Dittgen, der Beantwortung der Großen Anfrage “Umweltspur auf der B7” (VO/0258/16/1-A) vom 23.03.2016 ist zu entnehmen: „Da der Radverkehr zum Teil deutlich langsamer als der Busverkehr ist, kann es zu negativen Auswirkungen auf die Fahrzeiten des Busverkehrs kommen. Grundsätzlich kann eine gemeinsame Nutzung der Busspur hinsichtlich Verkehrssicherheit und Leistungsfähigkeit dann zielführend sein, wenn eine ausreichende Fahrspurbreite – d.h. mindestens 4,75 m – vorhanden ist. Eine solche Breite stellt die Möglichkeit des sicheren Überholens des Radverkehrs ohne Fahrzeitverluste für den Busverkehr sicher“. Diese Antwort...

Der Bundesverband des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club e.V. (ADFC) führt zum siebten Mal eine Umfrage zum Fahrradklima-Test durch. Die Umfrage ist bereits am 1. September gestartet und endet am 30. November 2016. Wuppertal wurde  im Jahr 2014 überraschend zum „Aufholer“ der Städte über 200.000 Einwohner gekürt und kam in NRW auf Platz 11 von 15 Städten mit ähnlicher Bevölkerungszahl. Im Vergleich: 2012 trug Wuppertal noch die rote Laterne und landete auf dem letzten Platz. Frank ter Veld, für die GRÜNEN Mitglied im Verkehrsausschuss: „Die Nordbahntrasse bestätigt eine wichtige und universelle Erkenntnis in der Verkehrsplanung: baut man gute Infrastruktur, dann kommen die dazugehörigen...

GRÜNE kritisieren negative Entwicklungen am Döppersberg Mit Verärgerung hat die GRÜNE Ratsfraktion den Bericht zum geplanten Radhaus in der Planungs- und Baubegleitkommission Döppersberg (PBK) zur Kenntnis genommen. „Wuppertal soll Fahrradstadt werden, dazu gehört auch ein funktionierendes Parkhaus für Fahrräder am Hauptbahnhof“, so Klaus Lüdemann, Stadtverordneter und Mitglied in der PBK. „Im vergangenen Mai ließ sich die Verwaltung noch für ihren Aufschlag mit drei Varianten für ein Radhaus feiern und in der aktuellen Ausgabe des Marketing-Blatts ‚Döppersberg-Journal‘ wurde unter dem Titel ‚Wuppertal auf gutem Weg zur Fahrradstadt‘ das Radhaus als zentraler Baustein des städtischen Radkonzeptes bejubelt. Jetzt droht ein kleiner Wurf mit Containern wie auf einem Kleinstadtbahnhof, das ist nicht...