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Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Betriebsausschuss Gebäudemanagement am 02.05.2019 Den Bericht der Verwaltung finden Sie hier: Antwort_Freibad_Maehlersbeck Sehr geehrte Frau Warnecke, zur nächsten Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudemanagement am 2. Mai 2019 beantragen die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen die Aufnahme des Beratungspunktes „Bericht zum Freibad Mählersbeck“. Bekanntlich hat der Bund mit Beschluss des zuständigen Fachausschusses im Deutschen Bundestag seine Bereitschaft erklärt, die Sanierung des Freibades Mählersbeck mit vier Millionen Euro zu fördern. Dabei geht man von den zuletzt im vergangenen Jahr ermittelten Gesamtkosten in Höhe von elf Millionen Euro aus. Im städtischen Haushalt stehen für den...

Die Antwort des Oberbürgermeisters finden Sie in dieser PDF-Datei: Antwort OB Kleine Anfrage BHC Arena Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, ergänzend zu unserer Anfrage „Sachstand BHC-Arena“ bitten wir um die Beantwortung der folgenden Fragen: Gibt der u.a. Artikel aus der RP vom 29.04.2018 mit dem Titel „BHC Projekt, Wuppertal gibt klares Bekenntnis zur Arena“ richtig wieder, dass es ein Gespräch zwischen Verwaltungsspitze sowie den Fraktionsspitzen von SPD und CDU Wuppertal zum Thema Multifunktionsarena BHC gegeben hat und dass dort eine verbindliche Zusage für den Bau der BHC-Halle vereinbart wurde?Wenn die Antwort ja lautet: Wann und wo hat das Gespräch stattgefunden? Welche Personen waren konkret dabei? Wer hat...

Ohne Einbeziehung des Rates haben OB Mucke und Vertreter der Ratsmehrheit im Wuppertaler Stadtrat laut Medienberichten grünes Licht für den Bau der BHC-Arena am an Wuppertaler Stadtgebiet angrenzenden Standort Piepersberg gegeben. Aus der Rheinischen Post vom 29.04. war unter der Überschrift „Wuppertal gibt klares Bekenntnis zur Arena“ zu erfahren, dass „zuletzt die Spitzen der Wuppertaler Verwaltung und Politik“ zusammenkamen und sich darauf verständigten, das Projekt am Piepersberg „nachhaltig zu unterstützen“. Anja Liebert und Marc Schulz, Fraktionsvorsitzende der Wuppertaler GRÜNEN: „Wenn die Berichterstattung tatsächlich zutrifft, macht uns dieses Vorgehen des Oberbürgermeisters ehrlich gesagt fassungslos. Von Transparenz keine Spur. Wir sind der Meinung, dass die Diskussion...

Die Antwort des Oberbürgermeisters finden Sie in dieser PDF-Datei: Antwort OB Kleine Anfrage BHC Arena Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, nachdem der BHC erfreulicherweise wieder in die Handball-Bundesliga aufgestiegen ist, bitten wir Sie, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den aktuellen Sachstand in Bezug auf den Bebauungsplan für den Bau einer  BHC-Arena auf der Fläche Piepersberg in Solingen zukommen zu lassen. Folgende konkrete Fragen bitten wir zu beantworten: Wie ist der aktuelle Stand der Planungen einer BHC-Arena am Piepersberg? Liegt mittlerweile ein Betreiberkonzept des BHC vor, das die nachhaltige Wirtschaftlichkeit und die dauerhafte Finanzierung konkretisiert und sicherstellt? Wird im Sinne einer nachhaltigen Flächenpolitik eine Neubewertung der in Frage kommenden...

Aus den Lokalmedien ist zu erfahren, dass die Stadtverwaltung auf das sogenannte Notifizierungsverfahren zurückgreift, um den Grundstücksverkauf an der Nevigeser Straße rechtssicher durchzuführen. Dazu erklärt Marc Schulz, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Ratsfraktion: „Wir GRÜNE wundern uns sehr über das intransparente Verfahren bei der Grundstücksvergabe an der Nevigeser Straße. Unverständlich ist, weshalb hier unter Leitung des Stadtkämmerers Dr. Slawig chaotisiert und nicht schon im Vorfeld Klarheit geschaffen wurde. Dr. Slawig hätte sich informieren müssen, ob das Angebot eines der Anbieter an Bedingungen geknüpft ist oder nicht. Dann wäre Klarheit sowie Vergleichbarkeit und damit eine rechtssichere Entscheidung möglich gewesen. Das ist jetzt nicht der Fall....

Große Anfrage an den  Sportausschuss am 06.09.2017 Die Antwort der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei: Antwort_Anlage_Am_Gelben_Sprung Sehr geehrter Herr Vorsteher, seit mehr als vier Jahren wird die Rasensportanlage Am Gelben Sprung durch den ASV Wuppertal und den Greyhounds American Football intensiv genutzt. Die Vereine teilen sich die Anlage und nur an einem Tag in der Woche kann sich der Rasen erholen. Beide Vereine verzeichnen steigende Mitgliedszahlen. Beim ASV Wuppertal trainieren zur Zeit 3 Senioren- und 10 Fußballjugendmannschaften Am Gelben Sprung, da die Plätze Schützenstraße und Wilkhausstraße nicht mehr bespielbar oder aufgegeben sind. Der Verein Wuppertal Greyhounds – American Football nutzt mit allen Mannschaften einzig diese...

Rede unseres GRÜNEN Fraktionsvorsitzenden Marc Schulz im Rat der Stadt Wuppertal am 19.12.2016 Vielen Dank Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, das habe ich, ehrlich gesagt,  nicht richtig verstanden. Das ist so ein bisschen wie die Haltung der CDU zum Stärkungspakt Stadtfinanzen. Auf Landesebene sagt man, das ist einfach Quatsch und es geht einfach nicht weit genug oder es ist nicht gut genug und im Rat ist man dann plötzlich dafür. Auf Landesebene kritisiert die FDP dieses Programm „Gute Schule 2020“ und kritisiert es offensichtlich im Grundsatz auch hier. Aber das Geld nehmen wir trotzdem gerne und freuen uns darüber, was wir...

Ergänzungsantrag  zur Vorlage  0873/16 an den Sportausschuss am 30.11.2016, den Betriebsausschuss Gebäudemanagement am 01.12.2016, die BV Elberfeld-West am 07.12.2016 , den Ausschuss für Schule und Bildung am 07.12.2016 , den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW am 13.12.2016, den Hauptausschuss am 14.12.2016 und den Rat der Stadt Wuppertal am 14.11.2016 Der Antrag wurde abgelehnt. Sehr geehrte Vorsitzende, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet die Verwaltungsspitze, bei der Planung und dem Bau der Sporthalle Nevigeser Straße eine feste Tribüne oder Teleskoptribüne zu berücksichtigen. Begründung: Eine kleine Tribüne ist bei Schulfesten sehr hilfreich, wenn sich die Gesamtschule der Öffentlichkeit darstellt. Auch Eltern und...

Die Verwaltung hat für die kommende Ratssitzung im Dezember nun einen Vorschlag für eine konkrete Umsetzung des Landesprogramms Gute Schule 2020 vorgelegt, mit dem insgesamt 49,2 Mio. Euro für eine Verbesserung des schulischen Angebots in unserer Stadt zusätzlich eingesetzt werden können. Hierunter fallen u.a. die Sanierung der Grundschulen Hainstraße und Haselrain mit zusätzlichem Ganztagsangebot, die Gründung einer neuen Grundschule in Wichlinghausen, die Gesamtsanierung des Ganztagsgymnasiums Johannes Rau, der Neubau einer Vierfachsporthalle für die Gesamtschule Katernberg, 8 Millionen Euro für den Ausbau der digitalen Infrastruktur an den Schulen und die Modernisierung des für den Schulsport bedeutsamen Sportplatzes Grundstraße in Langerfeld. Hierzu erklärt Marc...

Anlässlich der heutigen Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses, in der über die Aufstellung des Bebauungsplans für die BHC-Arena beraten und abgestimmt werden soll, erklärt Anja Liebert, stadtentwicklungspolitische Sprecherin und GRÜNE Fraktionsvorsitzende: „Nachdem die CDU bei der letzten Sitzung zu dem Thema BHC-Arena Beratungsbedarf angemeldet hat und daher die Entscheidung verschoben wurde, hat sie zur heutigen Sitzung eine große Anfrage gestellt, in der viele wichtige Fragen enthalten waren, die auch meine Fraktion hat: Warum gab es bislang keine Möglichkeit für die Politik, über das Thema zu diskutieren? Warum wurden die Prüfergebnisse der Alternativstandorte, darunter auch die ehemalige Bergische Sonne, erst jetzt vorgelegt, wo es mit dem...