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Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Kultur am 22.06.2016, den Hauptausschuss am 29.06.2016 und den Rat der Stadt Wuppertal am 04.07.2016 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Dr. Köster, Kulturarbeit, sowohl der städtischen als auch der Freien Kultur, muss sich nicht zuletzt aufgrund geringerer finanzieller Unterstützung in Zukunft neuen Herausforderungen stellen. Das Zusammenspiel von städtischer Kultur, Freier Kultur, Bildender Kunst und nicht-institutioneller Kultur wird zukünftig immer wichtiger. Kulturpolitik braucht Steuerungsinstrumente und eine langfristige Perspektivplanung. Diese kann nur durch eine Bestandsaufnahme, die gleichzeitig auch Schwachstellen benennt und Handlungsoptionen aufweist, gewährleistet werden. Vor diesem Hintergrund beantragen wir die Erstellung eines Kulturentwicklungsplanes für den...

Anlässlich der ersten Sitzung des Bergischen Rates hat sich am vergangenen Freitag auch die achtköpfige Fraktion der GRÜNEN im Rat konstituiert. Die Mitglieder wählten dabei die Remscheider Ratsfrau Beatrice Schlieper und den Wuppertaler Stadtverordneten Marc Schulz als Sprecher*innen. Manfred Krause, Ratsherr aus Solingen, wurde für die Position des stellvertretenden Vorsitzenden des Rates nominiert und anschließend auch vom Rat gewählt. Da der Rat nach derzeitiger Vorstellung nur zweimal im Jahr tagen soll, stellten die GRÜNEN in der ersten Sitzung des neuen Gremiums den Antrag, die Möglichkeit zur Bildung von Fachausschüssen zu schaffen, um die Arbeit besser strukturieren und die Vielfalt der Themen und Aufgabenfelder...

Die Bergischen GRÜNEN freuen sich über den Vorstoß der Bergischen Oberbürgermeister und der IHK, die Bergische Entwicklungsagentur und die Regionalagentur Bergisches Städtedreieck organisatorisch zusammenzulegen. Damit wurde eine langjährige GRÜNE Forderung umgesetzt und die Weiterentwicklung der Bergischen Zusammenarbeit auf eine neue Stufe gestellt. Hierzu erklärt Marc Schulz, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Wuppertaler Rat: „Die Zusammenlegung von BEA und Regionalagentur ist ein wichtiger Schritt für die Bergische Zusammenarbeit. Durch die bessere Verzahnung und Vernetzung von Aufgaben wird die dringend erforderliche Akquirierung von Fördermitteln zur Stärkung der regionalisierten Landespolitik vereinfacht. Es war längst überfällig, dass die interkommunale Zusammenarbeit verstärkt und wieder mit mehr Leben gefüllt...

Noch ist es eine Baustelle, doch bis Ende des Jahres soll im Burgholz das Kinderhospiz Bergisches Land für 10 schwerkranke Kinder und Jugendliche und ihre Familien eröffnet werden. Marc Schulz, Fraktionsvorsitzender: „Gerade weil es um ein trauriges Thema geht ist es gut zu wissen, dass es zukünftig auch in Wuppertal ein solches Angebot für Familien mit schwerkranken Kindern geben wird. Im ehemaligen Kinderheim im Burgholz entsteht eine Einrichtung, in der sich betroffene Kinder und Jugendliche mit ihren Familien eine Auszeit vom beschwerlichen Alltag nehmen können, vier Wochen oder auch länger Zeit miteinander verbringen, aber auch in Ruhe und würdevoll Abschied voneinander nehmen können. Im Mittelpunkt stehen die...

Ergänzungsantrag zu TOP 11.2 (Rat am 24.02.14) bzw. TOP 7.2 (Ausschuss für Finanzen am 18.02.14) Der Antrag wurde abgelehnt. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Reese, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, Finanzausschuss, Hauptausschuss und Rat der Stadt mögen folgende Ergänzung der Vorlage VO/0139/14 beschließen: Als neuen Punkt 6 wird die Vorlage wie folgt ergänzt: „Die Verwaltung wird beauftragt, interkommunal eine Abstimmung darüber herbeizuführen, folgende textliche Änderung vorzunehmen: In Punkt 3.6 Gewerbeflächenentwicklung wird unter dem Themenschwerpunkt „Leuchtturm“ der letzte Satz wie folgt gefasst: „Auch wenn das Bergische Städtedreieck nicht über großflächige Brachflächen für eine solche Entwicklung verfügt, muss doch vorrangig auch für die Umsetzung eines solchen...

Im Bergischen Städtedreieck ist die engere Zusammenarbeit  bei der Regionalförderung notwendig, sonst werden wir von EU-Fördermaßnahmen abgeschnitten. In der heutigen WZ lehnt Dr. Slawig eine engere Zusammenarbeit zwischen der Bergischen Entwicklungsagentur (BEA) und der Bergischen Regionalagentur ab. Peter Vorsteher, Vorsitzender der Wuppertaler Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Mitglied des BEA-Lenkungskreises: „Es ist ein geschickter rhetorischer Kniff vom Kämmerer, erst eine Fusion in die Welt zu setzen, um sie dann abzulehnen. Von einer Fusion war im Treffen der beiden Lenkungskreise nie die Rede. Die Regionalagentur ist für den EU-Sozialfonds zuständig und die BEA ist für den EU-Regionalfonds der zentrale Ansprechpartner. Wenn das Land die Förderung...

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen  von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE an den Hauptausschuss am 12.12.2012   und an den Rat der Stadt Wuppertal am 17.12.2012              Der Antrag wurde beschlossen.    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fraktionen von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE. beantragen, der Rat der Stadt Wuppertal möge beschließen: Der Rat der Stadt Wuppertal schließt sich der Bergischen Erklärung „Hundertprozentig erneuerbar – Gemeinsam die Bergische Energiewende gestalten“ an. Begründung erfolgt mündlich. Mit freundlichen Grüßen gez. Michael Müller CDU-Fraktionsvorsitzender Klaus Jürgen Reese SPD-Faktionsvorsitzender Peter Vorsteher Fraktionsvorsitzender Bündnis 90/DIE GRÜNEN Elisabeth August Fraktionsvorsitzende DIE LINKE Die Bergische Erklärung finden Sie hier. ...

Bergische Erklärung ...

Antrag an den  Rat der Stadt Wuppertal am 12.11.12 Der Antrag wurde im Rat am 18.12.12 als erledigt erklärt. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, ergänzend zu dem Antrag 0758/12 „Keine Umsatzbesteuerung Interkommunaler Zusammenarbeit“ beantragt die Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Hinter dem Beschlusstext wird eingefügt: Der Rat unterstützt die Initiative der Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN im Landtag NRW (Drucksache 16/122) für eine bundesweite gesetzliche Regelung zur Umsatzsteuerfreiheit öffentlicher Leistungen. Begründung: erfolgt mündlich Mit freundlichen Grüßen Peter Vorsteher Fraktionsvorsitzender Klaus Lüdemann Stadtverordneter           ...

Jetzt ist es offiziell: Die Bergische Gesellschaft für Ressourceneffizienz kann ihre Arbeit aufnehmen, der Förderbescheid des Landes NRW wurde vom GRÜNEN Umweltminister Johannes Remmel heute  im Rahmen einer Feierstunde überreicht. „Der Minister wies auf die große Bedeutung und Vorbildfunktion der Bergischen Gesellschaft für ganz NRW hin und benannte die drei wesentlichen Punkte, die ausschlaggebend für ihre Gründung waren“, so Peter Vorsteher, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN. „Neben den Herausforderungen des Klimawandels und des globalen Bevölkerungswachstums ist die Endlichkeit der Ressourcen Grund genug für Wirtschaftsunternehmen, verstärkt in Effizienztechniken zu investieren. Seit mehr als 20 Jahren setzt sich die GRÜNE Ratsfraktion für Energieeffizienz, Energiesparen sowie für...