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Rede unseres Stadtverordneten Marc Schulz in der Ratssitzung am 18.11.13 Vielen herzlichen Dank Herr Oberbürgermeister, meine sehr geehrten Damen und Herren, Ich möchte zu drei Haushalts-Punkten noch etwas sagen. Der erste ist der Antrag von CDU und SPD zum Haushalt, der aus unserer Sicht an vielen Stellen eine Aufzählung von Nullnummern und Luftbuchungen ist. Das möchte ich kurz an den einzelnen Punkten nachweisen. Der erste Punkt ist der Ausbau von Betreuungsplätzen für unter Dreijährige. Da loben Sie sich an der Stelle selbst, denn der Rat hat das bereits beschlossen. Das kann man machen, das ist aber keine inhaltlich hinterlegte oder festgelegte Forderung...

Rede unseres Stadtverordneten Marc Schulz in der Ratssitzung am 30.09.13 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren. der Begriff „Spielflächenbedarfsplan“ weckt trotz seiner Sperrigkeit große Erwartungen. Es wird erwartet, dass unter diesem Tagesordnungspunkt der Bedarf an Spielflächen und die Strategien der Stadt zur Erfüllung dieses Bedarfs diskutiert werden. Das ist ein ambitioniertes Vorhaben und wäre trotzdem oder gerade deswegen  eine wichtige Aufgabenstellung. Das vorliegende Papier, so viel kann man auf jeden Fall sagen, versucht sich auch tatsächlich an einer ehrlichen Bestandsaufnahme und beschreibt die große Diskrepanz zwischen dem Bedarf an Frei- und Spielflächen in unserer Stadt und dem tatsächlichen Angebot. Und er...

Die GRÜNEN freuen sich, dass eine Downhillstrecke im Burgholz nun „grünes Licht“ bekommt. Die Verwaltung hatte einen Runden Tisch eingerichtet, der sich für eine Downhillstrecke aussprach. Die GRÜNEN in der Bezirksvertretung Cronenberg unterstützen dieses Projekt ausdrücklich. Peter Vorsteher, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Ratsfraktion und der Fraktion in der BV Cronenberg: „Wir haben die Initiative einer Downhillstrecke in Cronenberg schon frühzeitig unterstützt. Jetzt bekommen die Mountainbiker endlich eine legale Strecke über 1000 Meter Länge. Mit dieser Lösung werden sportliche Interessen berücksichtigt und Umweltschutzbelange gewahrt. Das ist aus unserer Sicht ein guter Kompromiss. Schon die Downhillstrecke im Kothener Busch war ein Erfolgskonzept, das wird nun im...

In einem Änderungsantrag sprach sich die SPD im Verkehrsausschuss gegen Tempo 30 aus, obwohl für sie nach eigenen Angaben die Sicherheit von Kindern im Straßenverkehr höchste Priorität habe. Anja Liebert, stellvertretende Fraktionsvorsitzende dazu: „Nach dem Motto `Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass!` reagierte die SPD-Fraktion auf einen GRÜNEN Antrag auf Tempo 30 an der Loher Straße. Die GRÜNE Fraktion hatte beantragt, auf der Loher Straße zwischen Buchenstraße und Wartburgstraße eine Tempo 30 Strecke einzurichten, um diesen Abschnitt im Bereich des Kinderspielplatzes, der Schwebebahnhaltestelle und der Bushaltestelle für Kinder und Jugendliche sicherer zu machen.  Darüber hinaus wollen wir weitere Sicherungsmaßnahmen...

Rede unseres Stadtverordneten Marc Schulz in der Sitzung des Rates am 17.12.12 Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, die Einrichtung von Schulsozialarbeiter-Stellen an 52 Schulen in unserer Stadt ist ein wichtiger Beitrag zur Unterstützung von Kindern und Jugendlichen aus sozial benachteiligten Familien und somit ein unverzichtbarer Baustein zur Förderung gleicher Bildungschancen. Auch die zusätzlichen Stellen in Kindertageseinrichtungen und bei  Themenkreis Schulverweigerung dürfen nicht vergessen werden. Die ersten Auswertungen und Bewertungen sind beeindruckend. Ein Erfahrungsbericht über das erste Halbjahr dieses Projektes zeigt, dass innerhalb von kürzester Zeit Kooperationen gegründet und Strukturen geschaffen wurden, die, Zitat aus dem Bericht: „zum Wohle der Kinder und Jugendlichen neue Wege...

Antrag an den Hauptausschuss am 12.12.2012 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 17.12.2012                 Grundsatzbeschluss Der Antrag wurde zurückgezogen. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, der Hauptausschuss und der Rat der Stadt mögen beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt alle nötigen Schritte einzuleiten, um in Wuppertal mindestens eine Sekundarschule zu errichten. Hierfür wird die Verwaltung beauftragt, umgehend eine für die Gründung einer solchen Schulform obligatorische Elternbefragung bei den Eltern der Kinder in den 3. und 4. Klassen der Grund- und Förderschulen durchzuführen. Begründung: Längeres gemeinsames Lernen erfährt bei den Eltern immer mehr Zuspruch. Diese Entwicklung ist ein Resultat der Mängel des...

Die Landesregierung NRW hat im „Bildungs- und Teilhabepaket“ für NRW den Zugang im Bereich der Lernförderung verbessert.  Damit ist eine Forderung der Wuppertaler Kommunalpolitik erfüllt, denn bereits im April beschlossen auf Initiative der GRÜNEN alle Fraktionen im Sozialausschuss eine entsprechende Resolution an Bundesministerin von der Leyen (CDU) Darin wurde gefordert, das Bildungspaket nachzubessern, weil die Lernförderung von Bundesministerin von der Leyen (CDU) bis dahin nur für Kinder vorgesehen war, deren Versetzung bedroht ist. Ergebnis: Nun können auch Kinder in NRW Zugang zur Lernförderung erhalten, deren Versetzung nicht gefährdet ist. Ilona Schäfer, sozialpolitische Sprecherin der GRÜNEN Ratsfraktion: „Es ist sehr erfreulich, dass nun viel mehr...

Zum heutigen Schulanfang erklärt Marc Schulz, bildungspolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion: „Von einem zum anderen Tag hat der Geräuschpegel in Bussen und Bahnen unüberhörbar deutlich zugenommen, so dass jedem klar wird: die Ferien sind vorbei, der Schulalltag hat wieder begonnen. Für die einen (Größeren) geht nun das Altvertraute weiter, für die anderen – die I-Dötzchen (und ihre Eltern) – beginnt nun ein ganz neuer, spannender Lebensabschnitt. Wir hoffen, dass alle Schülerinnen und Schüler in Wuppertal die schulischen Rahmenbedingungen vorfinden, die sie benötigen, um ihre Möglichkeiten und individuellen Fähigkeiten, kurzum ihr gesamtes Potential abrufen zu können. Jede Begabung wird gebraucht und daher darf kein...

Die psychiatrische Versorgung in Wuppertal weist erhebliche Lücken auf. Dies wurde deutlich bei der Antwort auf die Anfrage der GRÜNEN in der letzten Sitzung des Sozialausschusses. Zwar gibt es bereits jetzt ein gutes Angebot an ambulanten und teilstationären Einrichtungen, aufgrund einer stetig steigenden Zahl an Erkrankten sind aber viele Fachdienste mit ihren personellen Kapazitäten am Limit. „Eine Aufstockung der personellen Ressourcen vor allem im Sozialpsychiatrischen Dienst ist dringend geboten, um den Erkrankten, die oftmals einer zeitnahen und engmaschigen Begleitung bedürfen, noch gerecht werden zu können. Wir sind uns der angespannten Haushaltslage bewusst, sind aber der Auffassung, dass hier nicht am falschen...

Der Antrag wurde vertagt. Sehr geehrter Herr Kühme, der Jugendhilfeausschuss beschloss in der Sitzung am 04.11.2010 einstimmig, die Wahl eines gesamtstädtischen Jugendrates durchzuführen. Diese Wahl war zunächst auf eine Legislaturperiode befristet und ersetzt versuchsweise die bisherigen Bezirksjugendräte. In diesem Beschluss wurde festgelegt, dass dem Jugendhilfeausschuss unmittelbar nach den Sommerferien 2011 ein erster Erfahrungsbericht vorgelegt wird. Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN bittet die Verwaltung um Vorlage dieses ersten Erfahrungsberichtes in der o. a. Sitzung. Mit freundlichen Grüßen Paul Yves Ramette Stadtverordneter Marcel Simon stellv. Ausschussmitglied ...