Startseite > Themen

Themen

Unsere Artikel zum Thema öffentliche Ordnung

  • Anfragen der Fraktion • 28. April 2026
    Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom an den Ausschuss für öffentliche Ordnung, Bürgerservice und Digitalisierung & Betriebsausschuss ESW am 06.05.2026 Die Antwort finden Sie hier. Sehr geehrter Herr Spiecker, digitale Souveränität wird ein immer wichtigeres Thema und die Sicherheit und Zuverlässigkeit der eigenen digitalen Infrastruktur immer zentraler. Deshalb bitten wir als Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Verwaltung, die folgenden Fragen zu beantworten: Im Haushalt stehen 2,5 Mio. € jährlich für Microsoft-Lizenzen. Welche Lizenzen verstecken sich dahinter und gibt es Pläne, diese in den nächsten Jahren durch Open Source Alternativen zu ersetzen? Haben Sie bereits Möglichkeiten betrachtet, Microsoft- oder andere proprietäre Softwarelösungen durch Open Source-...
  • Anfragen der Fraktion • 5. Februar 2026
    Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen an den Ausschuss für öffentliche Ordnung, Bürgerservice und Digitalisierung & Betriebsausschuss ESW am 18.02.2026         Die Antwort finden Sie hier. Sehr geehrter Herr Spiecker, in den vergangenen Jahren wurde oft die teils deutliche Mehrbelastung der Rettungsdienste, Feuerwehr sowie Krankenhäuser in der Silvesternacht berichtet. Auch dieses Jahr wurde darüber erneut diskutiert. Hingegen hat die Landeshauptstadt Düsseldorf aufgrund der Feststellungen von Feuerwehr und Polizei erstmalig zum Jahreswechsel 2016/2017 ein Mitführ- und Abbrennverbot für bestimmte Feuerwerkskörper im Innenstadtbereich (Altstadt) verfügt und berichtet auch in diesem Jahr ausdrücklich positiv von der Wirksamkeit der Allgemeinverfügung. In diesem Zusammenhang bitten wir die Verwaltung um...