Themen

Schon im Oktober 2024 hat die Grüne Fraktion in der Bezirksvertretung Barmen das Thema „Einrichtung von Schulstraßen“ auf die Agenda gesetzt. Einstimmig wurde in der Sitzung am 8. Oktober 2024 von der BV dem entsprechende Grünen Antrag zugestimmt, „mit dem die Verwaltung gebeten wurde zu berichten, ob und wenn ja an welchen der neun Grundschulen im Stadtbezirk Probleme mit „Elterntaxis“ bekannt geworden sind und wie gemäß dem neuen NRW-Erlass die Situation ggf. mit der Einrichtung von Schulstraßen entschärft werden kann,“, so die stellvertretende Grüne Bezirksbürgermeisterin Franziska Truse. Nachdem auch noch ergänzend von einer Anwohnerin in einem Bürgerantrag die Einrichtung einer Schulstraße...

Prüfauftrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen zur Bezirksvertretung Uellendahl-Katernberg am 21.03.2024  Sehr geehrter Herr Lüppken, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, die Mitglieder der Bezirksvertretung Uellendahl-Katernberg mögen folgenden Beschluss fassen: Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob die Einrichtung einer Schulstraße für die Kruppstr. zwischen Katernberger Schulweg und Lenbachstr. möglich und in Abstimmung mit den Schulleitern kurzfristig ggf. auch im Rahmen eines Verkehrsversuchs umsetzbar ist. Begründung: Unter einer „Schulstraße“ ist im derzeitigen Sprachgebrauch die temporäre Sperrung einer Straße für den Kfz-Verkehr im Nahbereich einer Schule zu den maßgeblichen Bring- und Holzeiten zu verstehen. Insbesondere an Grundschulen ist oftmals zu beobachten, dass Schulkinder mit Kraftfahrzeugen...